Schwerpunkt Bürgerschaftswahl Bremen 2023

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Bürgerschaftswahl Bremen 2023

Bremen hat gezeigt, dass Rot-Rot-Grün funktionieren kann – und dass eine ausgezehrte SPD sich in einem solchen Dreierbündnis erholen kann. Dennoch könnte nach der Bürgerschaftswahl am 14. Mai 2023 alles ganz anders kommen: Wird die CDU erneut stärkste Kraft, könnte sie mit den Grünen koalieren. Liegt die SPD vorn, ist sogar eine Neuauflage der Großen Koalition denkbar. Und die vom Bundestrend gebeutelte Linke wird trotz ordentlicher Regierungsarbeit vielleicht gar nicht mehr gebraucht.

Die AfD ist nach einem Gerichtsbeschluss von der Teilnahme an der Wahl ausgeschlossen, weil sie mehrere, konkurrierende Listen eingereicht hatte. Davon profitieren könnte vor allem die rechtsextrem Partei „Bürger in Wut“.

Alle Grafiken zur Bremen-Wahl finden Sie hier.

Sergej Minich und Fabian Jacobi sitzen während des Verfahrens auf ihren Stühlen

Klagen der AfD zurückgewiesen

Bremer Wahl wird nicht wiederholt

Bremens AfD klagte gegen den Ausschluss der Partei von der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai. Nun hat das Wahlprüfungsgericht die Klagen abgewiesen.

Von Alina Götz

6.12.2023

Bremer Stadtmusikanten-Statue vor einer Deutschland-Flagge

Umgang mit rechten Parteien

Ein Linker raus, ein Rechter rein

In Bremerhaven soll ein Abgeordneter des rechten „Bündnis Deutschland“ ins Wahlprüfungsgericht gewählt werden. Ein Linker soll dafür rausfliegen.

Von André Zuschlag

30.11.2023

Sergej Minich und Heinrich Löhmann bei der Sitzung des Landeswahlausschusses im März 2023

Bremens AfD sucht Schuldigen

Strafe muss sein

Kolumne Der rechte Rand von Andreas Speit

Bremens AfD laboriert immer noch an dem Streit, der zu konkurrierenden Wahllisten und dem Ausschluss von der Bremer Bürgerschaftswahl geführt hat.

3.8.2023

Bremer Senatorin Anja Stahmann hört auf

„Nichts tun fällt mir schwer“

Zwölf Jahre lang war Anja Stahmann Sozialsenatorin in Bremen. In dieser Zeit hat sie viel Kritik einstecken müssen, auch von der taz.

Interview von Eiken Bruhn

9.7.2023

Portraitaufnahme von Kathrin Moosdorf, die in die Kamera lächelt

Bremens Klimasenatorin Kathrin Moosdorf

Die Quereinsteigerin

Die Grüne Kathrin Moosdorf wird in Bremen neue Senatorin für Klima und Umwelt. Auf dem politischen Parkett ist sie eine Unbekannte.

Von Franziska Betz

1.7.2023

Koalitionsvertrag in Bremen

Ein Schritt in Richtung Monarchie

Kommentar von Benno Schirrmeister

Die rot-grün-roten Koalitionäre in Bremen betonen, wie gemeinschaftlich sie verhandelt hätten. Der neue Ressortzuschnitt drückt etwas anderes aus.

27.6.2023

Delegationsteilnehmer und -teilnehmerinnen in einem Tagungsraum

Koalitionsverhandlungen in Bremen

Auf dem Weg zum Dreierbündnis

In Bremen haben die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und Linkspartei begonnen. Konflikte wurden schon im Vorfeld bearbeitet.

Von Benno Schirrmeister

30.5.2023

zwei rote und eine grüne Wäscheklammer sind miteinander verbunden

Koalitionsverhandlungen in Bremen

Strittig sind nur noch die Posten

Kommentar von Benno Schirrmeister

Ab Dienstag verhandeln SPD, Grüne und Linke in Bremen. Dabei steht der Vertrag natürlich längst fest, wie die taz aus unzuverlässigen Quellen weiß.

29.5.2023

Neuauflage von R2G in Bremen

Weiter so!

Kommentar von Eiken Bruhn

Die Bremer SPD will mit Grünen und Linken Koalitionsverhandlungen führen. Das ist besser als Kommentator:innen und Opposition behaupten.

26.5.2023

Andreas Bovenschulte (l), Bürgermeister von Bremen, und Reinhold Wetjen, Landesvorsitzender der SPD Bremen, vor Mikrofonen

Bremer SPD für Koalition mit Grünen und Linken

Neuauflage für Rot-Grün-Rot?

Der SPD-Landesvorstand in Bremen hat entschieden, in der bisherigen Koalition weiterregieren zu wollen. Grüne und Linke müssen darüber nun abstimmen.

25.5.2023

Kai Wargalla im Portrait. Eine Frau mit blauen langen Haaren, Brille und roten Lippen

Kai Wargalla holt Sitz über Personenstimmen

Grün und trotzdem beliebt

Die Grüne Kai Wargalla ist zur Bremer Bürgerschaftswahl auf einem aussichtslosen Listenplatz angetreten. Trotzdem hat sie es ins Parlament geschafft.

Von Alina Götz

24.5.2023

Drei Männer sitzen vor einem blauen Banner mit der Aufschrift "Bündnis Deutschland"

Wutbürger in Bremen

Ein Rauswurf zur Image-Pflege

Vor der Fusion von Bürgern in Wut und Bündnis Deutschland soll ein Gewählter sein Mandat abgeben. Er soll Hilfe von Rechtsextremen erhalten haben.

Von Alina Götz und Andreas Speit

22.5.2023

Bremer Grüne

Jäten nach der schlechten Ernte

Die Grünen sind die Wahlverlierer in Bremen. Der Landesvorstand tritt nicht mehr an und nun gibt es auch den ersten prominenten Parteiaustritt.

Von Alina Götz

18.5.2023

Landtagswahl in Bremen

SPD lädt zu Sondierungen ein

Die Treffen mit CDU, Grünen, Linkspartei und FDP sollen am Freitag und Samstag stattfinden. Gespräche mit der BiW lehnen die anderen Parteien ab.

18.5.2023

Eine Frau hält auf einem Schiff ein Transparent, auf dem steht: "Deine Stimme, deine Wahl"

Spitzenkandidatin verlässt die Partei

Austritt zum Wachrütteln

Die grüne Spitzenkandidatin für Bremerhaven Sülmez Çolak tritt aus der Partei aus. Sie fühle sich von den Grünen nicht mehr gehört.

Von Alina Götz

17.5.2023

Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte (SPD)

Landtagswahl in Bremen

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Nach der Wahl in Bremen ist offen, ob es wieder Rot-grün-rot oder eine Große Koalition geben wird. Die SPD will "ergebnisoffen" mit fast allen reden.

Von Jan Zier

16.5.2023

Andreas Bovenschulte mit geöffnetem Arm und einem Blumenstrauß

Nach der Wahl in Bremen

Die SPD flirtet in alle Richtungen

Wahlsieger Andreas Bovenschulte (SPD) hält sich alle Optionen offen. Ein Bündnis mit der CDU wäre möglich – doch inhaltlich gibt es Hürden.

Von Jan Zier und Anna Lehmann

15.5.2023

Grünes Ergebnis bei Wahl in Bremen

Nach dem Debakel

Aufgrund des schlechten Abschneidens der Grünen bei der Bremen-Wahl kündigt Spitzenkandidatin Schaefer ihren Rückzug an – und beklagt Gegenwind aus dem Bund.

Von Eiken Bruhn

15.5.2023

2 Männer bei einer Pressekonferenz mit Kaffeetassen auf dem Tisch

Erfolg für Rechte bei Bremen-Wahl

Bürger in Wut schaffen sich ab

Mit dubiosem Personal erhielten die Rechten in Bremen rund 10 Prozent der Stimmen. Nun fusionieren sie mit Bündnis Deutschland - einer Splitterpartei.

Von Alina Götz

15.5.2023

Die Linke nach der Bremen-Wahl

Geht doch!

Kommentar von Stefan Reinecke

Das gute Abschneiden der Linkspartei in Bremen grenzt an ein Wunder. Dass die Bundespartei die richtigen Schlüsse daraus zieht, ist unwahrscheinlich.

15.5.2023

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