Donald Tusk

Migranten und Männer in Uniform laufen vor einem Schiff an Land

Migration in die EU

Von der Leyen will Abschiebezentren außerhalb der EU

Vor dem EU-Gipfel scheint in der Migrationspolitik alles möglich. Meloni und ihre Lager sind eine Vorlage für eine härtere Abschiebepolitik.

Von Eric Bonse

17.10.2024

Soldaten stehen an der Grenze Polen nach Belarus

Verschärfte Asyldebatte in Polen

Premier Tusk verliert die Geduld

Polen eskaliert bewusst die Asyl- und Migrationsdebatte vor dem kommenden EU-Gipfel. Statt nationaler Alleingänge setzt Tusk auf EU-Lösungen.

Von Gabriele Lesser

15.10.2024

Eine Frau mit dem Schild einer Frauenrechtsorganisation und einer Flagge, die sich für LGBT+-Rechte einsetzt, nimmt an einem Protest teil

Abtreibungsrecht in Polen

Kein großer Wurf

Kommentar von Barbara Oertel

Die neue Regierung in Polen weicht das harte Abtreibungsverbot ein klein wenig auf. Das wurde auch Zeit, denn den Frauen reißt der Geduldsfaden.

5.9.2024

Protest von vorwiegend jungen Frauen mit Plakaten, die gegen das geltende Abtreibungsvebot in Polen demonstrieren

Abtreibungen in Polen

Neue Richtlinien, kein neues Gesetz

Polens Regierung legt neue Richtlinien für Abtreibungen vor. Es ist ein erster kleiner Schritt, aber nicht der von Donald Tusk versprochene große Wurf.

Von Barbara Oertel

5.9.2024

Ein Mann hält ein Plakat mit einem Fötus hoch

Abtreibungsrecht in Polen

Tusks Liberalisierung scheitert

Donald Tusk ist mit der Reform des Abtreibungsrechts nicht durchs Parlament gekommen. Nach der Sommerpause plant Polens Premier einen neuen Vorstoß.

Von Gabriele Lesser

13.7.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), verabschiedet sich von Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, nach der Pressekonferenz nach den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen.

Deutsch-polnische Gespräche

Frischer Wind, kaum frisches Geld

Das deutsch-polnische Verhältnis war lange Zeit gestört. Nun soll alles besser werden. Allerdings bleiben Entschädigungen für NS-Opfer weiter offen.

Von Anna Lehmann

2.7.2024

Donald Tusk geht wählen in einer Wahlkabine in Warschau

Wahlkampf in Polen

Zwischen Hoffnung und Frust

Kolumne Vor der Tür von Gabriele Lesser

Polens Wähler wollen weniger Bürokratie in der EU – und weg vom Diktat Brüssel. Scharfe Kritik wird auch an der strikten EU-Asylpolitik geübt.

9.6.2024

Mann mit Hut als Silhouette vor dem roten Platz

Spionageskandal in Polen

Moskaus neue Maske

Kolumne Fernsicht von Karolina Wigura und Jaroslaw Kuisz

Russlands Propaganda richtet sich gegen „moralischen Verfall“, gegen Demokratie und Freiheit. Kommunismus ist für das Marketing Moskaus passé.

1.6.2024

Schild in der Nähe des Flusses Bug an der polnisch-weißrussischen Grenze, in der Nähe von Kostomloty, Polen, 20. Juli 2023. Auf dem Schild steht: "Staatsgrenze. Überqueren verboten".

Polen vor der EU-Wahl

Gegen Verräter und bezahlte Knechte

Das Entsetzen in Polen ist groß seit der Flucht eines Richters nach Belarus. Die russische Bedrohung ist das große Wahkampfthema der Regierungspartei.

Von Gabriele Lesser

29.5.2024

Luftabwehrsystem vom US-Typ Patriot vor einem zivilen Flugzeug auf dem polnischen Flughafen Rzesz·w-Jasionka

Europäischer Raketenschild

Gemeinsame EU-Luftabwehr gefordert

Regierungschefs von Polen und Griechenland fordern von der EU die Errichtung eines gemeinsamen Luftabwehrschirms. Die Kommissionspräsidentin ist dafür.

24.5.2024

Menschen mit polnischen Fahnen stehen um ein rauchendes Feuer

Regierungsumbau in Polen

„Aufräumen und Wiederaufbau“

Der polnische Premier Donald Tusk tauscht vier prominente Minister aus. Sie sollen den EU-Wahlkampf anführen.

Von Gabriele Lesser

12.5.2024

Donald Tusk, Ministerpräsident von Polen, spricht während einer Sitzung des Nationalen Rates der Bürgerplattform in Warschau

EU hebt Verfahren gegen Polen auf

Warschau wieder salonfähig

Kommentar von Gabriele Lesser

Mehr als einen Image-Schaden kostete Polen das EU-Verfahren nicht. Trotzdem gut und richtig ist, dass die EU das Verfahren nun aufgehoben hat.

8.5.2024

Eine Frau hält eine Rede. Sie trägt ein rotes Jacket.

Abtreibungsrecht in Polen

„Goebbels“-Rufe und Babygeschrei

Es war ein Wahlversprechen: Der Sejm in Polen hat die Liberalisierung des Abtreibungsrechts diskutiert. Jetzt muss ein Sonderausschuss ein Gesetz daraus machen.

Von Gabriele Lesser

12.4.2024

Abtreibungsrecht in Polen

Die Wut der Polinnen

Ein liberaleres Abtreibungsrecht war ein Wahlversprechen der polnischen Mitte-Links-Koalition. Im Abgeordnetenhaus wird das nun verschleppt.

Von Gabriele Lesser

11.4.2024

Zwei polnische Politiker jubeln ihren Anhängern zu.

Regionalwahlen in Polen

Sieg für Städte und Regionen

Kommentar von Gabriele Lesser

Die Mitte-links-Koalition von Ministerpräsident Tusk behauptet sich bei den Regionalwahlen in Polen. Die von der PiS gegängelten Städte dürfen aufatmen.

8.4.2024

Zwei Männer greifen sich an den Händen und stehen vor einem Plakat

Kommunalwahlen in Polen

Große Kluft zwischen Stadt und Land

Bei den Regional- und Kommunalwahlen zeigt sich die Spaltung: Auf dem Land gewinnt die PiS, in den Städten die Mitte-links-Regierungskoalition.

Von Gabriele Lesser

8.4.2024

Donald Tusk, polnischer Premier vor einer Wand mit Herzen und Wahlkampfplakaten

Polen vor den Kommunalwahlen

Stimmungstest für Tusk-Regierung

In Polen wird am Sonntag gewählt. Am spannendsten wird es in Krakau. Hier war ein Postkommunist 20 Jahre lang Stadtpräsident. Wer wird sein Nachfolger?

Von Gabriele Lesser

6.4.2024