Raed Saleh

Mehrere Politiker:innen bei einer Veranstaltung.

SPD Berlin vor dem Parteitag

Beziehungsstatus: kompliziert

Nach der Dauerkrise herrscht in der Hauptstadt-SPD eine Art Burgfrieden. Die CDU lästert, der Koalitionspartner habe nun gleich mehrere Machtzentren.

Von Rainer Rutz

21.11.2024

Prtestschild "Keine Koalition ohne Enteignung" vor einem SPD-Symbol

Saleh und die Vergesellschaftung

Politischer Instinkt ohne Wirkung

Kommentar von Erik Peter

Der SPD-Fraktionschef sieht das Scheitern der Mietenpolitik des Senats ein. Sein Vorstoß für das Rahmengesetz hilft aber nur ihm, nicht den Mietern.

7.8.2024

Raed Saleh und die Vergesellschaftung

Plötzlich Kommunist

SPD-Fraktionschef Saleh fordert vom Senat mehr Tempo beim Rahmengesetz zur Vergesellschaftung. Die Reaktionen auf den Vorstoß fallen sarkastisch aus.

Von Rainer Rutz und Erik Peter

7.8.2024

Debatte um kostenloses Schulmittagessen

Sollen sie etwa Stullen essen?

Berlin gibt derzeit über 180 Millionen für das Mittagessen an Grundschulen aus. Ein Betrag, der angesichts der Haushaltslage Begehrlichkeiten weckt.

Von Rainer Rutz

6.8.2024

Das Bild zeigt Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini

Neue Doppelspitze der Berliner SPD

Ins Ziel geschleppt

Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden.

Von Rainer Rutz

26.5.2024

Das Bild zeigt Ex-Fianzsenator Matthias Kollatz am Dienstag nach der SPD-Fraktionssitzung im Abgeordnetenhaus

SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus

Saleh-Kritiker organisieren sich

Innerhalb der SPD gründet sich eine neue, linke Strömung. Der Schritt sei die logische Konsequenz aus dem Handeln des wiedergewählten Fraktionschefs.

Von Rainer Rutz

23.5.2024

Das Bild zeigt SPD-Fraktionschef Raed Saleh

Berliner SPD-Fraktionschef

Salehs letzte Bastion

Lange galt Raed Saleh als mächtigster Mann der SPD Berlin. Den Landesvorsitz ist er zwar los, an der Fraktionsspitze kann er sich aber behaupten.

Von Rainer Rutz

21.5.2024

Das Bild zeigt die ziemlich sicher künftigen SPD-Chef:innen Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini

Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze

Neukölln übernimmt komplett

Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel durch.

Von Rainer Rutz

18.5.2024

Das Bild zeigt Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Prognostizierte Steuereinnahmen

Knallhart verkalkuliert

Nach der lange erwarteten Steuerschätzung ist klar: Berlin muss in diesem Jahr wohl mit 174 Millionen Euro weniger Einnahmen auskommen als eingeplant.

17.5.2024

Das Bild zeigt Berlins Finanzsenator Stefan Evers (CDU)

Milliardeneinsparungen im Landeshaushalt

„Nur scheinbar Geld im Überfluss“

Finanzsenator Stefan Evers (CDU) drängt nach immer weiter gestiegenen Ausgaben im Landeshaushalt auf einen Mentalitätswechsel.

Interview von Stefan Alberti

16.5.2024

Das Foto zeigt einen Stimmzettelumschlag bei der SPD-Mitgliederbefragung zum künftigen Landesvorsitz

SPD-Entscheidung über neue Landesspitze

Mehr Engagement, Genossen!

Kommentar von Stefan Alberti

Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen.

27.4.2024

Das Bild zeigt Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel

Machtkampf in der SPD Berlin

Nadelstiche gegen den Verlierer

Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini gehen fest davon aus, SPD-Chef:innen zu werden. Die Politik von Noch-Parteichef Saleh halten sie für überholt.

Von Rainer Rutz

22.4.2024