CDU Berlin

CDU verteidigt Treitschkestraße

Der Antisemitismus der Anderen

Kommentar von Timm Kühn

Die CDU will eine Straße, die nach einem Antisemiten benannt ist, nicht umbenennen. Antisemitismus juckt die CDU nur, wenn er von den Richtigen kommt.

11.1.2025

Das Straßenschild der Treitschkestraße in Berlin

Streit um Straßenumbenennung in Berlin

Ein Antisemit, der Bürgerwille und die CDU

Steglitz-Zehlendorf will endlich die Umbenennung der Treitschkestraße auf den Weg bringen. Nur die Union hält an dem Antisemiten als Namensgeber fest.

Von Claudius Prößer

9.1.2025

Streit um Treitschkestraße

Antisemitismus über administrativen Aufwand

Die Treitschkestraße in Steglitz ist nach einem Antisemiten benannt. Seit Jahren wird die Umbenennung gefordert, die CDU stellt sich erneut dagegen.

Von Lilly Schröder

30.12.2024

Das Foto zeigt Parteifahnen der SPD im Wind

Bundestagswahl am 23. Februar

An der Wählerschaft vorbei

Kommentar von Stefan Alberti

SPD und CDU haben ihre Listen für die Bundestagswahl im Februar aufgestellt – und dabei wenig nachvollziehbare Personalentscheidungen getroffen.

21.12.2024

Das Bild zeigt führende Berliner CDU-Politiker bei einem Parteitreffen

Bundestagswahl am 23. Februar

Rollback bei der Berliner CDU

Erstmals seit 2002 führt keine Frau die Landesliste der Berliner CDU an. Spitzenkandidat ist Jan-Marco Luczak – für Mieterschützer ein rotes Tuch.

Von Stefan Alberti

13.12.2024

Circa hunderten Kultur- und Kunstschaffende protestieren mit eine Kundgebung vor dem Schaubühne vor der Veranstaltung "Streitraum", ein Streitgespräch mit Publizistin Carolin Emcke mit dem Kultursenator Joe Chialo. Den Senator spricht mit die Demonstranten vor dem Tor.

Sparpläne in Berlin

Alles wieder zurecht gekürzt?

Nach Protesten gegen die Kürzungen nimmt Schwarz-Rot einige Kürzungsvorhaben zurück. Doch die Finanzierung steht auf wackligen Füßen.

Von Timm Kühn

8.12.2024

Einsatzkräfte der Polizei an der Neuköllner Hobrechtstraße beim Jahreswechsel 2023/2024

Silvester in Berlin

Polizei kündigt Mammutaufgebot an

Um Ausschreitungen zu verhindern, setzt Berlins Polizei zum Jahreswechsel erneut auch auf Repression – „bewährte Vorfeldmaßnahmen“ inklusive.

Von Rainer Rutz

2.12.2024

Kai Wegner bei der 27. Festlichen Operngala fuer die Aids-Stiftung am 4.11.2023

Kulturkürzungen in Berlin

Kai Wegner gibt Mentalitätstipps

Der Regierende Bürgermeister findet, die Kulturszene solle sich bei den Kürzungen im Haushalt nicht so anstellen. Grüne und Linke sind fassungslos.

Von Rainer Rutz

1.12.2024

Das Bild zeigt, wie Kultursenator Joe Chialo Regierungschef Kai Weger die Schultern massiert

Joe Chialo und die Haushaltskürzungen

Senator zwischen Baum und Borke – und mutmaßlich bald weg

Kommentar von Stefan Alberti

Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) ist Projektionsfläche völlig unterschiedlicher Erwartungen. Im Frühjahr könnte er ins Bundeskabinett rücken.

23.11.2024

Der Bildausschnitt zeigt einen Oberkörper mit weißem Hemd, Hosenträgern und zwei orange-weiß-schwarz gestreifte Schärpen

Rechte Netzwerke in Burschenschaften

„Die Brandmauer wird systematisch durchbrochen“

Burschenschaften bilden ein Scharnier von rechten zu rechtsextremen Kräften, sagt Experte Simon Brost. Das zeigt auch der Fall Peter Kurth.

Interview von Hanno Fleckenstein

14.11.2024

Bauvorhaben an der Allee der Kosmonauten

Filz-Verdacht in Marzahn

Eine Baufirma will in Marzahn drei Hochhäuser errichten. Anwohner und Bezirk sind dagegen, doch der Bauherr hat anscheinend gute Kontakte in die CDU.

Von Marina Mai

16.10.2024

Hände weg vom Feld steht auf einem Banner neben gebrauchten Weihnachtsbäumen auf dem Tempelhofer Feld

Scheindemokratische Farce

Ignoriertes Bürger*innenvotum

Kommentar von Marie Frank

Auch die zweite Dialogwerkstatt zur Randbebauung des Tempelhofer Felds lehnt das Vorhaben des Senats deutlich ab. Das wird aber auch nicht nützen.

28.9.2024

Verkehrsberuhigung in Berlin

Und ewig droht der Poller

Kosten Kiezblocks Menschenleben? Im Innenausschuss klang das am Montag bisweilen so. Polizei und Feuerwehr hielten sich dabei aber eher zurück.

Von Claudius Prößer

23.9.2024

Das Bild zeigt einen Fahrtenanzeiger der BVG

Berlin aus dem Takt

Jeden Tag ein bisschen schlechter

Ob Schulessen, ÖPNV oder Behördengänge – es läuft einfach nicht in der Hauptstadt. CDU-Senatschef Kai Wegner hatte mal das Gegenteil versprochen.

Von Marie Frank und Rainer Rutz

18.9.2024

Das Bild zeigt einen Bagger in der Wuhlheit

Umstrittenes Straßenprojekt in Berlin

Teuerpläne aus der Klimahölle

Kommentar von Rainer Rutz

Der Bau der TVO ist aus vielen Gründen komplett gaga. Nun ist auch die Finanzierung geplatzt. Ein Planungsstopp ist trotzdem nicht zu erwarten.

27.7.2024

Aktivist*innen haben in der Nacht vom 12. auf den 13.05.2023 aus Protest gegen den Bau der Tangentialverbindung Ost (TVO) ein Waldstück in der Berliner Wuhlheide besetzt.

Schnellstraßen-Projekt im Osten Berlins

Jetzt sägt auch der Bund an der TVO

Anders als bislang behauptet, stehen für den Bau der Tangentialverbindung Ost kaum Fördermittel des Bundes zur Verfügung. Die CDU ficht das nicht an.

Von Rainer Rutz

23.7.2024

Radwegeausbau in Berlin

Spätfolgen eines Bremsmanövers

Die Bezirke arbeiten immer noch die Radinfrastruktur-Projekte ab, die die CDU-Verkehrsverwaltung im vergangenen Jahr vorübergehend auf Eis gelegt hat.

Von Rainer Rutz

22.7.2024

Kinder laufen zu Beginn des Kindergipfels im Berliner Abgeordnetenhaus die Treppe hoch

Kindergipfel der Berliner CDU-Fraktion

Fangen spielen im Abgeordnetenhaus

Berlins CDU veranstaltet im Landesparlament einen Gipfel mit Kita-Kindern, um sich deren Wünsche anzuhören. Unterdessen wird vor dem Haus protestiert.

Von Emma Doermann

12.7.2024