Persönlichkeitsrechte

Polizisten führen einen jungen Mann ab. Außenrum stehen mehrere Personen und schauen zu

NDR verbaselt Gesichter-Verpixelung

TV-Bericht wird teuer für Mutter

Der NDR hat ein Video ausgestrahlt, das unverpixelte Jugendamtsmitarbeiter zeigt, die den Sohn von Frau A. abholen. Nun soll Frau A. Strafe zahlen.

Von Kaija Kutter

22.6.2023

Thumbnails auf einer Seite der Suchmaschine von Google sind unscharf hinter einer Brille zu sehen

Entscheidung des Bundesgerichtshofs

Google muss Fake News entfernen

Zum „Recht auf Vergessenwerden“ bei Falschinformationen hat der Bundesgerichtshof entschieden und die Rechtsprechung des EuGH bestätigt.

Von Christian Rath

23.5.2023

Zwei Männer in Uniform gehen mit einem Hund an der Leine über einen Zellenflur

Kritik an Drogenkontrolle

Drogentest ohne Beschämung

Die Hamburger Linke fordert eine Alternative zu den beaufsichtigten Urintests bei Gefangenen. Laut Gericht verletzen sie deren Persönlichkeitsrechte.

Von Friederike Gräff

21.10.2022

Verleumdungsklagen gegen Netflix

Zu falsch, um wahr zu sein?

Der Streaminganbieter Netflix sieht sich wegen Filmbiografien mit Verleumdungsklagen konfrontiert. Wie frei darf Fiktion mit Wahrheit umgehen?

Von Daniel Schütz

24.9.2022

Gllasfaserkabel stecken in einem Rechenzentrum

EuGH und Vorratsdatenspeicherung

Gutachten für Persönlichkeitsrechte

Generalanwalt Sánchez-Bordona hält die anlasslose Speicherung von Internetverkehrsdaten für unzulässig. Der Europäische Gerichtshof dürfte dem folgen.

Von Christian Rath

18.11.2021

Reisende in der Haupthalle eines Bahnhofes

Regierung plant Identitätsnummer

Eine Ziffer fürs Leben

Die Bundesregierung plant eine einheitliche Identitätsnummer für jeden Bürger. Datenschützer sind skeptisch.

Von Christian Rath

4.1.2021

Videoportal lässt sich missbrauchen

Wenn Youtube bei der Zensur hilft

Vietnams Regime nutzt angebliche Verletzungen von Persönlichkeitsrechten und Datenschutz, um kritische Videos aus Deutschland entfernen zu lassen.

Von Sven Hansen

28.9.2020

Urteil des BGH zu Suchmaschinen

Google muss nicht vergessen

Kritische Berichte muss die Suchmachine auch nach Jahren nicht auslisten, urteilt der Bundesgerichtshof. Zumindest nicht, wenn sie stimmen.

27.7.2020

Kommentar Recht auf Vergessenwerden

Auf Google kommt es an

Kommentar von Christian Rath

Verurteilte Mörder haben keinen Anspruch, dass ihre Namen in digitalen Medienarchiven gelöscht werden müssen. Das ist gut so.

29.6.2018

Sicherheit und Persönlichkeitsrechte

Härter, schärfer, weiter

Union und SPD fordern Law & Order, dabei wurden in der letzten Legislaturperiode Sicherheitsmaßnahmen drastisch ausgeweitet. Eine traurige Bilanz.

Von Konrad Litschko

15.9.2017

Der ehemalige Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit

BGH-Verhandlung Wowereit gegen „Bild“

Der Drink, der Zeitgeschichte war

Karlsruher Richter müssen entscheiden, wann die Freizeit von Politikern im öffentlichen Interesse ist. Im Fall Wowereit tun sie sich schwer.

Von Christian Rath

27.7.2016

Terror und Gewalt in den Medien

Wenn der Anstand verloren geht

Nach jeder Katastrophe, nach jedem Terroranschlag das Gleiche: grausame Opferfotos, unbestätigte Informationen und Twitter-Hysterie.

Von Anne Fromm

24.3.2016

Gedenken an Euthanasie-Opfer

Vom Interesse am Nichtwissen

Ein neues Mahnmal in Neustadt in Holstein erinnert an die dortigen „Euthanasie“-Opfer im Nationalsozialismus. Die Behörden haben lange gebremst.

Von Lena Kaiser

27.1.2016

Gebäude der Uni Frankfurt mit dem Schriftzug „Johann Wolfgang Goethe-Universität“.

„Pick-up-Art“ an der Uni Frankfurt

„Dating-Coach“ streitet mit AStA

Eine Zeitschrift an der Uni Frankfurt darf einen „Pick-up-Artist“ nicht nennen. Das Urteil ersticke eine Debatte über Sexismus, sagt der AStA.

Von Astrid Ehrenhauser

19.1.2016

Ein grinsender Makake, der direkt in die Kamera schaut.

Affen-Selfie vor Gericht

#Smile #not

Ein Affe schießt ein Selfie und das Bild geht um die Welt. Das Urheberrecht hält der Affe trotzdem nicht, hat jetzt ein Gericht entschieden.

Von Anne Fromm

7.1.2016

Der Anwalt von Jörg Kachelmann wird von Journalisten umringt

Kommentar Kachelmann vs. „Bild“

In wessen Interesse nochmal?

Kommentar von Jürn Kruse

Jörg Kachelmann erhält Schmerzensgeld. Die Aufarbeitung des medialen Umgangs mit ihm sollte aber außerhalb der Gerichte stattfinden.

30.9.2015

Demonstranten mit einem Banner, auf dem „Kaviar für alle“ steht

Was die Polizei twittern darf

Straftaten werden suggeriert

Juristen melden verfassungsrechtliche Bedenken an, ob die Polizei twittern darf, wie sie Demonstranten bewertet. Die Polizei verteidigt ihre Strategie.

Von Erik Peter

3.8.2015