Festung Europa

Demonstranten protestieren auf einer Kundgebung am 3. Februar 2024. Auf einem Schild steht: „‘Wir müssen endlich im großen Stil Menschlichkeit zeigen!‘ Gegen Hass & Hetze, auch von CDU, FDP, SPD“

Bewegungstermine in Berlin

Solidarität gegen Sündenbock-Politik

Kolumne Bewegung von Timm Kühn

Der Faschismus kommt in kleinen Schritten, die bürgerliche Politik ist längst Teil des Problems. Doch es gibt Widerstand auf vielen Ebenen.

4.12.2024

Menschen im Schlauchboot mit Parole "Push back Frontex"

20 Jahre Frontex

Abschottung wird erwachsen

Kommentar von Christian Jakob

Die EU-Grenzschutzpolizei Frontex wurde vor zwei Jahrzehnten gegründet. Klar ist: Festung Europa und Menschenrechte – das geht nicht zusammen.

26.10.2024

Im blauen, mit Sternen umrankten Europa-Symbol steht das Wort Danmark, im Hintergrund ist eine Autobahn zu sehen

Verschärfte Grenzkontrollen

Deutschland auf dem Ego-Trip

Kommentar von Daniel Bax

Für ihre verschärften Grenzkontrollen bekommt die Ampel Applaus von Europas Rechten. Bei so viel Wahlhilfe kann die AfD sich entspannt zurücklehnen.

16.9.2024

Ein Polizist neben Geflüchteten an der Grenze zu Polen.

Brandenburger Flüchtlingsrat

„Symbolpolitik statt Problemlösung“

Die Migrations- und Flüchtlingspolitik in Brandenburg sei getrieben von populistischem Aktivismus, sagt Vincent da Silva vom Flüchtlingsrat.

Interview von Susanne Memarnia

12.9.2024

Männer warten an der deutsch-polnischen Grenze

Migration nach Deutschland

Flucht ohne Lebensgefahr

Immer mehr Geflüchtete kommen via Belarus nach Deutschland. Die Bundespolizei reagiert mit verstärkten Kontrollen. Für die Menschen auf der Flucht ist diese Route ein Segen.

Von Marina Mai

8.7.2024

Demonstrationszug in Essen. Die Demonstrierenden tragen ein lilafarbenes Banner vor sich, auf dem in gelben Buchstaben "Zusammen gegen Rechts – Essen" steht. Im Hintergrund laufen Bahnschieben, ein Stadtmotto, "Essen – Die Folkwangstadt", ist über den Gleisen zu lesen.

Bewegungstermine in Berlin

Auf nach Essen, Faschos fressen

Kolumne Bewegung von Timm Kühn

Was tun, wenn alle Parteien den Rechtsruck vorantreiben? Das Bündnis gegen den AfD-Bundesparteitag macht es vor: Klassenkampf und ziviler Ungehorsam.

25.6.2024

Illustration einer Festung mit einer EU-Fahne

Von der Leyen und ihre rechten Partner

Brandmauer in Trümmern

Essay von Lea Fauth

Ursula von der Leyen spielt Rechtsstaatlichkeit gegen transatlantischen Dogmatismus aus – und kooperiert auf dieser Basis mit Rechtsextremen.

7.6.2024

Ein Mann in Pullover steht auf der Straße und schaut in die Kamera

Migrationsabkommen der EU

Milliarden für die Festung Europa

Der Libanon ist einer von vielen Staaten, die verhindern sollen, dass Flüchtlinge in die EU kommen. Ein Überblick zu den aktuellen Migrationsabkommen.

Von Christian Jakob

3.5.2024

Fraktionsvorsitzende Dröge und Haßelmann im Bundestag.

Die Grünen in der Migrationspolitik

Der Angst etwas entgegensetzen

Kommentar von Anna Klöpper

Mit der Forderung, Flüchtlinge schneller arbeiten zu lassen, kommen die Grünen wieder in die Offensive und zeigen Verantwortung, statt nur zu klagen.

5.10.2023

Ein Stapel Schlauchboote liegt im Hafen von Dover, England

Asylpolitik der Grünen

Bruch mit der eigenen Linie

Kommentar von Christian Jakob

Vor der EU-Innenministerkonferenz rücken die Grünen von ihren eigenen Asylgrundsätzen ab. Offenbar tragen sie die weitere Abschottung Europas mit.

4.6.2023

Ein Junge mit geringelter Hose steckt seine Beine in einen Brotofen, um sie zu wärmen, er spielt mit Matchboxautos

Buch über die Zustände für Geflüchtete

Der Ort, den es nicht geben sollte

Franziska Grillmeier hat ein erschütterndes Buch über unmenschlichen Zustände vorgelegt. Es handelt von den Geflüchteten an den Rändern Europas.

Von Christian Jakob

29.4.2023

Der Grenzzaun in winterlicher Stimmung, fünf Meter hoch und mit Überwachungskameras ausgestattet

Flüchtlinge zweiter Klasse in Polen

Tod oder Klaviermusik

Polen bekommt für die Aufnahme ukrainischer Flüchtlinge viel Lob. Doch Menschen aus anderen Ländern müssen die Grenze fürchten. Zara will trotzdem helfen.

Von Marita Fischer

17.3.2023