piwik no script img

NSA-Untersuchungsausschuss

Auf einem Schild vor einem großen Gebäude steht "National Security Administration

NSA-Abhöraffäre Dänischer Dienst half der NSA

Dass die US-amerikanische NSA europäische Spitzenpolitiker abhörte, war bekannt. Nach neuen Recherchen half dabei der dänische Geheimdienst.

Roderich Kiesewetter und Patrick Sensburg sitzen im Bundestag, vor sich mehrere Aktenordner

BND-Affäre um NSA-Ausschuss Der Verrat

Treffen sich ein Agent und ein Abgeordneter in einer Bar. Vier Jahre später sehen sie sich vor Gericht. Warum?

Von Martin Kaul, Christina Schmidt und Daniel Schulz

ein Mann spricht in Mikrofone

Bundesnachrichtendienst-Prozess Im Inneren des BND

Der Ex-Obmann des NSA-Untersuchungsausschusses sagt am Montag aus. Wurde Roderich Kiesewetter vom BND unter Druck gesetzt?

Von Daniel Schulz, Martin Kaul und Christina Schmidt

Eine Überwachungskamera aor einer leeren grauen Hauswand

Spionage des US-Geheimdienstes Keine konkreten Hinweise gefunden

Die Bundesanwaltschaft hat ihre Untersuchungen zur Erhebung von Telekommunikationsdaten durch den US-Geheimdienst NSA abgeschlossen.

Merkel an einem runden Tisch

Zoff um NSA-Aufklärung Ende mit Schrecken

Wurden die Deutschen massenhaft ausgespäht? Der NSA-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat sich über diese Frage heillos zerstritten.

Von Konrad Litschko

Angela Merkel benutzt ein Smartphone

Opposition über den NSA-Ausschuss „Unverhältnismäßig und rechtswidrig“

Zum Ende des NSA-Ausschusses gibt es heftige Kritik von der Opposition: Die Regierung habe beim Spionage-Skandal die Aufklärung hintertrieben.

Von Konrad Litschko

Der US-amerikanischer Whistleblower Edward Snowden bei einer Videoliveschalte

Urteil zu Snowden-Vernehmung BGH entmachtet Opposition

Die links-grüne Minderheit im NSA-Ausschuss darf beim Bundesgerichtshof nicht klagen. Denn sie vertritt kein Viertel des Bundestags.

Von Christian Rath

Angela Merkel sitzt in einem Raum

Netzpolitik.org-Chef über NSA-Ausschuss „Angela Merkel hat gelogen“

Die Konsequenz des NSA-Skandals sei, dass die illegalen Praktiken der Geheimdienste nachträglich legalisiert wurden, sagt Markus Beckedahl von Netzpolitik.org.

Interview von Patricia Hecht

Eine Frau sitzt alleine an einem Tisc vielen Menschen gegenüber

Bundeskanzlerin im NSA-Ausschuss Ausspähen geht immer noch gar nicht

Als letzte Zeugin sagt Angela Merkel vor dem Ausschuss zur Spionage der NSA aus. Für das Scheitern des No-Spy-Abkommens sei die US-Regierung verantwortlich.

Sitzungssaal des NSA-Untersuchungsauschusses

Neue Wikileaks-Dokumente U-Ausschuss mit Leck

Wikileaks veröffentlicht 2.500 Dokumente aus dem NSA-Untersuchungsausschuss. Sie sollen die BND-NSA-Zusammenarbeit beweisen.

An der Universität in Buenos Aires schauen Teilnemende einer Konferenz auf einen Bildschrim, auf dem der Whistleblower Edward Snowden per Video zugeschaltet ist

Snowden im NSA-Ausschuss Entscheidung wird vertagt

Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs schiebt der NSA-Ausschuss den Beschluss über eine Befragung Snowdens auf. Die Opposition kritisiert das scharf.

Edward Snowden auf einer Leinwand, im Vordergrund die Silhouetten von Zuschauern

BGH zu Whistleblower-Affäre NSA-Ausschuss darf Snowden anhören

Wird Edward Snowden doch noch vor dem NSA-Ausschuss in Berlin befragt? Grüne und Linke haben Rückendeckung vom Bundesgerichtshof bekommen.

Blick auf die Zentrale der NSA in Fort Meade mit vollem Parkplatz und einer Tafel mit dem Wappen der NSA

Entscheid des Bundesverfassungsgerichts NSA-Spähziele weiter geheim

Die Selektorenliste zeigt, wen die NSA in Deutschland ausspähte. Jetzt hat Karlsruhe entschieden: Die Bundesregierung muss sie nicht herausgeben.

Schild der National Security Agency (NSA), dahinter ein Parkplatz und ein Gebäude

Entscheid des Bundesverfassungsgerichts NSA-Selektorenliste bleibt geheim

Die Überwachungskommission des Bundestags hat keinen Anspruch auf Herausgabe der NSA-Selektoren. So hat es das Bundesverfassungsgericht entschieden.

Hinter einer Fensterscheibe steht ein Schild des Bundesnachrichtendienstes

Gutachten über BND-Spionagebefugnisse Inland? Ausland? Vollschland!

Mit einem Gutachten befeuert der Chaos Computer Club die Debatte um die Befugnisse des Geheimdienstes. Im Fokus: die Nationalität von Daten.

Von Martin Kaul

Andrea Voßhoff streckt die Hand nach vorn und spreizt die Finger

Schwere Vorwürfe gegen den BND Am Gesetz vorbeigespäht

Die Geheimdienst-Affäre war schon fast vergessen. Nun kritisiert ausgerechnet die oberste Datenschützerin der Regierung den BND scharf.

Von Christian Rath

Eine Menschenmenge unter freiem Himmel schaut auf eine Videoleinwand, auf der Snowden zu sehen ist

Spionagevorwurf gegen Edward Snowden Kopfschütteln im Moskauer Exil

Geheimdienstler, Politiker und Journalisten verdächtigen Edward Snowden, ein russischer Agent zu sein. Er selbst nennt das „dumme Vorwürfe“.

Von Michael Sontheimer

Neuer BND-Chef Der Geforderte

Der neue BND-Präsident tritt an: Bruno Kahl, ein Schäuble-Vertrauter. Die Erwartungen an ihn sind enorm. Der Dienst steckt in einer Großreform.

Von Konrad Litschko

Ein Mann läuft an der Innenseite eines runden Tisches entlang

NSA-Untersuchungsausschuss Einblick in die Geheimdienst-Liste

Mitglieder des Gremiums erfahren, wen der Bundesnachrichtendienst ausspioniert hat. Die Öffentlichkeit erfährt es nicht.

Von Tobias Schulze

Ein rundlicher Tisch, Namensschilder, Mikrofone, Menschen.

Geheimes Dokument des BND NSA-Ausschuss erhält Einblick

Der NSA-Ausschuss soll die Selektorenliste des BND einsehen dürfen. Aus ihr soll hervorgehen, dass der Dienst befreundete Staaten ausspioniert hat.

Das Beste aus zwei Welten: Ein Smartphone mit der digitalen taz-App liegt lässig auf der gedruckten wochentaz. Die perfekte Bild-Kombi für alle, die gerne gemütlich blättern und unterwegs scrollen.
10 Wochen taz komplett für 10 Euro

taz digital + wochentaz print ausprobieren

Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört. 100% konzernfrei. Am Wochenende gedruckt und werktags digital in der vielleicht besten Zeitungs-App Deutschlands.

  • Die tägliche taz werktags digital in der App
  • Die wochentaz am Samstag in der App und im Briefkasten
  • Gut zu lesen: Die taz App wird von User:innen durchschnittlich mit 4,8 von 5 Sternen bewertet
Mehr erfahren