taz Talk zur Wahl mit Franziska Giffey „Mache keinen Koalitionswahlkampf“ Weiter mit Rot-Rot-Grün in Berlin? Dazu sagte Franziska Giffey in der taz Kantine nichts. Aber sie zeigte dort große Übereinstimmung mit der CDU. Von Stefan Alberti 10.9.2021
Polizeibeauftragte(r) in Berlin Besetzung vergeigt Es war ein zentrales Projekt der rot-rot-grünen Innenpolitik. Nun entscheidet die neue Landesregierung, wer unabhängiger Polizeibeauftragter wird. Von Plutonia Plarre 10.9.2021
Linkenchefin über Berliner Wahlkampf „Giffey ist eine Populistin“ Nicht kirre machen lassen von Umfragen, rät Katina Schubert. Ein Gespräch über Mietenpolitik, die Klinikbewegung und Rot-Rot-Grün im Land und Bund. Interview von Bert Schulz 9.9.2021
Junge Covid-Patienten in Berlin Weniger Quarantäne wagen Strategiewechsel in Kitas und Schulen: Nur noch positiv getestete Kinder müssen zu Hause bleiben. Kritik kommt von der Politik. Von Bert Schulz 29.8.2021
Fünf Jahre R2G Berlin Nur Nähe nützt nichts Kommentar von Stefan Alberti Der rot-rot-grüne Senat blieb in zentralen Feldern weit hinter den Erwartungen zurück. Inhaltliche Konflikte konnten nicht pragmatisch gelöst werden. 28.8.2021
Rot-rot-grüne Verkehrspolitik in Berlin Es rollt allen viel zu langsam Selbst der Verkehrssenatorin Günther geht die Mobilitätswende zu langsam. Kritik kommt aus Opposition, Mobilitätsverbänden – und den eigenen Reihen. Von Claudius Prößer 28.8.2021
Rot-Rot-Grüne Umweltpolitik in Berlin Das Klima könnte besser sein In der Klimapolitik machen ihre Fraktionen und Aktivist*innen der Koalition Druck – zum Glück: Die rot-rot-grünen Klimaziele wurden nachgeschärft. Von Claudius Prößer 28.8.2021
Bilanz Innenpolitik unter Rot-Rot-Grün Ein Ergebnis harter Kämpfe Hätte schlimmer kommen können: Innenpolitisch haben Linke und Grüne viel durchgesetzt, was nicht gerade Herzensprojekt des SPD-Senators Geisel war. Von Erik Peter 28.8.2021
Sozial- und Arbeitspolitik unter R2G Läuft bei Breitenbach Vielfach unbemerkt hat Integrations-, Arbeits- und Sozialsenatorin Breitenbach eine Menge bewegt: Obdachlosen bekamen Hilfe und Löhne wurden erhöht. Von Alke Wierth 28.8.2021
Kulturpolitik unter Rot-Rot-Grün Retten, schützen und bewahren Unter Klaus Lederer (Linke) ist mehr Geld geflossen denn je, damit Kreative von ihrer Arbeit leben können. Manchmal ging es aber auch zu gemütlich zu. Von Susanne Messmer 28.8.2021
Rot-rot-grüne Wohnungspolitik in Berlin Die Verschnaufpause war kurz In der Wohnungspolitik hat Rot-Rot-Grün viel versucht – und ist doch gegen Wände gerannt. Es bleibt aber Hoffnung: Linke Wohnraumpolitik ist möglich. Von Gareth Joswig 28.8.2021
Bildungspolitik unter Rot-Rot-Grün Die sture Pragmatikerin Im Bildungsressort sind kaum Lorbeeren zu gewinnen. Das ist nicht immer die Schuld von Senatorin Sandra Scheeres (SPD), wird ihr aber angelastet. Von Anna Klöpper 28.8.2021
Open-Air-Partys in Berlin „Parks schließen ist keine Lösung“ Jedes Wochenende treffen sich Teenager zum Feiern im Freien. Der Instagram-Account bln.saufen mobilisiert dafür. Was sagt deren Betreiberin dazu? Interview von Cristina Plett 27.8.2021
Corona-Lage in Berlin Ampel auf Rot-Rot-Grün Die Corona-Inzidenz steigt auf über 50, zwei Ampeln zeigen Rot und signalisieren Handlungsbedarf. Über Konsequenzen will der Senat am Dienstag beraten Von Bert Schulz und Claudius Prößer 13.8.2021
Berlin will 20.000 Wohnungen kaufen Deal noch nicht geplatzt Der Senat, Vonovia und Deutsche Wohnen verhandeln weiter über den Kauf von 20.000 Wohnungen an das Land. Ein Knackpunkt dürfte der Preis sein. Von Gareth Joswig 30.7.2021
Berliner Senat mit Jein zum Volksentscheid Keine einheitliche Haltung Kommentar von Stefan Alberti Die Stellungnahme zum Volksentscheid über die Enteignung großer Wohnungseigentümer parallel zu den Wahlen ist da: Rot-rot-grün sagt weder Ja noch Nein. 24.7.2021
Berliner Volksbegehren zu Enteignung Verhältnisse zum Tanzen bringen Kommentar von Gareth Joswig Wohnraum wird zunehmend zur Ware. Egal, wie der Volksentscheid ausgeht – er hat schon jetzt viele Berliner Mieter*innen aus der Defensive geholt. 21.7.2021
Stellungnahme des Senats zu DW Enteignen Politik mit Zahlen Kommentar von Erik Peter Der Stellungnahme des Senat zum Volksbegehren ist nur scheinbar neutral. Die Nennung hoher Entschädigungskosten ist tückisch. 21.7.2021
Senat zu Deutsche Wohnen & Co enteignen Ablehnende Neutralität Über eine Stellungnahme des Senats zum Volksentscheid DW enteignen gibt es Streit. Die Initiative kritisiert die mögliche Einigung von SPD und Linken. Von Erik Peter 19.7.2021
Umwandlungswelle in Berlin Wer schließt das Scheunentor? Seit Mai gilt das neue Baugesetzbuch, das Umwandlungen in Eigentum faktisch unmöglich macht. Doch nun müsste der Senat tätig werden. Von Uwe Rada und Erik Peter 18.7.2021
