Kommentar Justizreform in Polen Polen ist kein Rechtsstaat mehr Kommentar von Gabriele Lesser Die Regierungspartei PiS arbeitet seit Jahren an der Politisierung der Justiz. Mit dem neuen Gesetz ist die Gewaltenteilung in Polen aufgehoben. 4.7.2018
Proteste gegen die Justizreform in Polen Die Demontage des Rechtssystems Die Justizreform bringt alle Gerichte unter Kontrolle der PiS. Demonstrierende fordern freie Gerichte. Einige wenige Richter wehren sich. Von Gabriele Lesser 4.7.2018
Kommentar Steinmeier in Polen Ein historischer Besuch Kommentar von Gabriele Lesser Polens Präsident Andrzej Duda versucht Grundwerte gegen die rechte Regierung zu verteidigen. Dabei sollte ihn sein deutscher Amtskollege unterstützen. 5.6.2018
Jaroslaw Kaczyńskis Polen Radikaler Regierungsumbau Bis auf den Justizminister mussten alle umstrittenen Minister in Polen gehen. Die EU signalisiert noch am selben Tag Dialogbereitschaft. Von Gabriele Lesser 9.1.2018
Rechtsextremismus in Polen Das marschierende Problem Białystok galt einmal als Polens Hauptstadt des Rassismus. Eine Social-Media-Expertin und ein Journalist stellen sich den Rechten entgegen. Von Gabriele Lesser 19.11.2017
Kommentar Justizreform in Polen Kühl kalkuliertes Risiko Kommentar von Gabriele Lesser Staatspräsident Duda hat mit seinem Veto den Durchgriff der PiS-Regierung auf die Justiz weitgehend verhindert. Schade, dass er nicht weiterging. 24.7.2017
Justizreform in Polen Demos und Ärger mit der EU Tausende gehen in Polen gegen die Justizreform auf die Straße. Gefährdet ist auch die Zusammenarbeit mit der EU. Nun hat Präsident Andrzej Duda reagiert. 24.7.2017
Demo gegen Justizreform in Polen „Wir müssen die Gerichte verteidigen“ Zehntausende Menschen sind in Warschau gegen die umstrittene Justizreform auf die Straße gegangen. Sie fordern ein Veto des Präsidenten. Von Gabriele Lesser 21.7.2017
Kommentar Rechtsstaatlichkeit Polen im Rückwärtsgang Kommentar von Gabriele Lesser Polens Präsident Andrzej Duda strebt wie die PiS die Aufhebung der Gewaltenteilung an. Dabei soll er die Verfassung eigentlich schützen. 20.7.2017
Geplante Justizreform in Polen Ein Präsident verteidigt seinen Posten Polens Staatsoberhaupt will die umstrittene Justizreform nicht absegnen. Er legt einen eigenen Gesetzentwurf vor. Auch dieser ist verfassungswidrig. Von Gabriele Lesser 19.7.2017
YouTube-Serie über polnische Regierung Im Büro des Vorsitzenden Die Mini-Serie „Ucho Prezesa“ nimmt den PiS-Chef Jarosław Kaczyński auf die Schippe. Sie bleibt dabei allerdings ein wenig zu zahm. Von Judyta Smykowski 26.1.2017
Das war die Woche in Berlin II Joachim Gauck ermahnt Andrzej Duda Der Bundespräsident sorgte für eine handfeste diplomatische Überraschung im Roten Rathaus und lobte die Arbeit des Polnischen Instituts Berlin. Von Uwe Rada 17.12.2016
25. Staatsjubiläum der Ukraine Unabhängig – aber nicht friedlich Die Ukraine hat ihre Loslösung von der Sowjetunion mit einer großen Militärparade gefeiert. Doch die Freude ist gedämpft. Von Bernhard Clasen 24.8.2016
Erinnerungskultur in Polen Die Legende der unbefleckten Nation Zum 70. Jahrestag des Pogroms von Kielce verurteilt Staatspräsident Duda jedweden Antisemitismus. Doch die polnischen Täter erwähnt er nicht. Von Gabriele Lesser 5.7.2016
Verfassungsrechtler über Polen „Das hat Revolutionscharakter“ Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Jerzy Stępień warnt vor der Regierung. Die blockiert seit Wochen die Arbeit des polnischen Verfassungsgerichts. Interview von Gabriele Lesser 8.4.2016
Zensur in Polen Gesetz zum Schutz des guten Rufes Die rechtsnationale polnische Regierung droht Wissenschaftlern, die Antisemitismus in Polen erforschen, mit einer Haftstrafe. Von Gabriele Lesser 24.2.2016
Neues Mediengesetz in Polen Die Gleichschaltung der Glotze Der reaktionäre Durchmarsch der PiS-Partei trifft nun auch die Medien. Das Fernsehen wird ab sofort der Regierung unterstellt. Basta! Von Jürn Kruse 1.1.2016
Streit um Verfassungsgericht in Polen Duda billigt umstrittenes Gesetz Die EU protestierte – leider erfolglos. Mit seiner Unterschrift erlaubt der polnische Präsident massive Veränderungen beim obersten Gericht. 28.12.2015
Streit um polnisches Verfassungsgericht Präsident Duda ignoriert das Urteil Die konservativen Machthaber in Polen bleiben im Streit um die Ernennung von Verfassungsrichtern hart. Kritiker befürchten eine Aushöhlung der Rechte der Judikative. 16.12.2015
Demos gegen die polnische Regierung Gegen „Schleifung der Demokratie“ In Polen haben Zehntausende gegen die konservative Regierung protestiert. Auslöser war die kurzzeitige Benennung von fünf regierungsnahen Richtern. 13.12.2015
