Polens Präsident Andrzej Duda versucht Grundwerte gegen die rechte Regierung zu verteidigen. Dabei sollte ihn sein deutscher Amtskollege unterstützen.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Bis auf den Justizminister mussten alle umstrittenen Minister in Polen gehen. Die EU signalisiert noch am selben Tag Dialogbereitschaft.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Białystok galt einmal als Polens Hauptstadt des Rassismus. Eine Social-Media-Expertin und ein Journalist stellen sich den Rechten entgegen.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Staatspräsident Duda hat mit seinem Veto den Durchgriff der PiS-Regierung auf die Justiz weitgehend verhindert. Schade, dass er nicht weiterging.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Tausende gehen in Polen gegen die Justizreform auf die Straße. Gefährdet ist auch die Zusammenarbeit mit der EU. Nun hat Präsident Andrzej Duda reagiert.
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Typ: Bericht
Zehntausende Menschen sind in Warschau gegen die umstrittene Justizreform auf die Straße gegangen. Sie fordern ein Veto des Präsidenten.
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Typ: Bericht
Polens Präsident Andrzej Duda strebt wie die PiS die Aufhebung der Gewaltenteilung an. Dabei soll er die Verfassung eigentlich schützen.
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Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Polens Staatsoberhaupt will die umstrittene Justizreform nicht absegnen. Er legt einen eigenen Gesetzentwurf vor. Auch dieser ist verfassungswidrig.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Die Mini-Serie „Ucho Prezesa“ nimmt den PiS-Chef Jarosław Kaczyński auf die Schippe. Sie bleibt dabei allerdings ein wenig zu zahm.
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Quelle: taz
Ressort: Medien
Typ: Bericht
Der Bundespräsident sorgte für eine handfeste diplomatische Überraschung im Roten Rathaus und lobte die Arbeit des Polnischen Instituts Berlin.
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Typ: Bericht
Die Ukraine hat ihre Loslösung von der Sowjetunion mit einer großen Militärparade gefeiert. Doch die Freude ist gedämpft.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Zum 70. Jahrestag des Pogroms von Kielce verurteilt Staatspräsident Duda jedweden Antisemitismus. Doch die polnischen Täter erwähnt er nicht.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Bericht
Der ehemalige Verfassungsgerichtspräsident Jerzy Stępień warnt vor der Regierung. Die blockiert seit Wochen die Arbeit des polnischen Verfassungsgerichts.
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Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
Die rechtsnationale polnische Regierung droht Wissenschaftlern, die Antisemitismus in Polen erforschen, mit einer Haftstrafe.
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Quelle: taz
Ressort: Bildung
Typ: Bericht
Der reaktionäre Durchmarsch der PiS-Partei trifft nun auch die Medien. Das Fernsehen wird ab sofort der Regierung unterstellt. Basta!
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Die EU protestierte – leider erfolglos. Mit seiner Unterschrift erlaubt der polnische Präsident massive Veränderungen beim obersten Gericht.
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Typ: Bericht
Die konservativen Machthaber in Polen bleiben im Streit um die Ernennung von Verfassungsrichtern hart. Kritiker befürchten eine Aushöhlung der Rechte der Judikative.
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Typ: Bericht
In Polen haben Zehntausende gegen die konservative Regierung protestiert. Auslöser war die kurzzeitige Benennung von fünf regierungsnahen Richtern.
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Typ: Bericht
Das Oberste Gericht rügt ein neues Gesetz zur Ernennung von Richtern. Es verstoße teilweise gegen die Verfassung. Das ficht Präsident Duda nicht an.
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Typ: Bericht
Kaum ist die polnische Regierung im Amt, versucht sie schon, Medien und Justiz auf Linie zu bringen. Die meisten Polen interessiert das kaum.
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Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
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