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Stehende Menschen sind schemenhaft hinter einem grünen Netz zu erkennen, das über ein Gitter gespannt ist

Grüne und „sichere Herkunftsländer“

Zankapfel Menschlichkeit

Der Streit um die Haltung zu den Maghreb-Staaten geht weiter. Winfried Kretschmann passt sich an die Regierung an, Anton Hofreiter distanziert sich von ihm.

19.6.2016

Blick in den Plenarsaal des Bundesrates

Bundesrat zu sicheren Herkunftsstaaten

Abstimmung wird verschoben

Die Grünen äußern Bedenken gegen die Einstufung. Die Verfolgung von Homosexuellen in den Maghreb-Staaten werde mit dem Gesetz außer Acht gelassen.

17.6.2016

Thomas Strobl und Winfried Kretschamnn unterhalten sich

Sichere Herkunftsstaaten im Bundesrat

Entscheidung verschoben

Noch ist unklar, ob am Freitag im Bundesrat eine Entscheidung fallen wird. Es ist von Erpressung die Rede.
Von Benno Stieber und Ulrich Schulte

14.6.2016

Mann mit langen blonden Haaren am Mikrophon, es ist der Grünen-Vorsitzende Toni Hofreiter

Diskussion um „sichere Herkunftsstaaten“

Union und SPD mahnen Grüne

Das Grundrecht auf Asyl bleibe bestehen, erklärt SPD-Chef Gabriel. Grüne kritisieren die Verschärfung des Asylrechts. Am Freitag stimmt der Bundesrat ab.

12.6.2016

Ein Polizist zeigt tunesischen Flüchtlingen auf Lampedusa den Weg

Kommentar Sichere Herkunftsstaaten

Kaltherzig, dumm und populistisch

Kommentar von Ulrich Schulte
Menschen aus den Maghreb-Staaten schneller abzuschieben, ist falsch. Man muss den Grünen dankbar sein, dass sie dabei nicht mitmachen.

9.6.2016

Flüchtlinge, vor allem aus Tunesien, auf der italienischen Insel Lampedusa

Grüne lehnen sichere Herkunftsländer ab

Die Zweifel überwiegen

Die meisten Grünen meinen, dass es für Menschen aus den Maghreb-Staaten gute Gründe gibt, politisches Asyl in Deutschland zu beantragen.
Von Ulrich Schulte

9.6.2016

Zwei Frauen küssen sich, dahinter steht eine Reihe Polizisten

Kommentar Sichere Herkunftsländer

Moralische Bankrotterklärung

Kommentar von Jan Feddersen
Die Regierung schert sich nicht um die Diskriminierung Homosexueller im Maghreb. Sie gibt aus Angst vor der AfD Minderheiten preis.

26.4.2016

Abgelehnte Asylbewerber und ein Oberarm mit Polizeibinde

Schnellere Abschiebungen

Regierung lügt sich Realität schön

Die Bundesregierung will die Maghrebländer zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Doch Homosexualität ist in diesen Ländern strafbar.
Von Ulrich Schulte

26.4.2016

Tassen stehen in einem Laden aufgebaut, auf ihnen Fotos von Putin, Assad und Hisbollah-Führer Hassan Nassrallah

Aus Le Monde diplomatique

Helden oder Terroristen

Der Syrienkonflikt polarisiert. Im sunnitischen Maghreb haben Assad und die Hisbollah viele Unterstützer. Wie erklärt sich das?
Von Akram Belkaïd

10.4.2016

Thomas de Maizière und andere Anzugträger sind in einem Raum im Gespräch.

Gespräche mit der Regierung Marokkos

De Maizière will schneller abschieben

Der Innenminister will in Marokko erreichen, dass die dortige Regierung bei Abschiebungen kooperiert. Vor den Gesprächen zeigte er sich zuversichtlich.

29.2.2016

Eine Frau und ein Mann enthüllen Wahlplakate mit Winfried Kretschmann drauf, sie hängen an einer grünen Wand

Sichere Herkunftsstaaten im Maghreb

Kretschmann ist noch unentschieden

Wie stimmen die Grünen im Bundesrat in der Frage der sicheren Herkunftsstaaten ab? Nicht unbedingt so, wie es beim Parteitag beschlossen wurde.
Von Ulrich Schulte

3.2.2016

Präsidentschaftswahl in Algerien

Die Karotten sind gekocht

Zum vierten Mal tritt der 77-jährige Abdelaziz Bouteflika als Präsidentschaftskandidat in Algerien an. Der Staatsapparat und die Armee stehen hinter ihm.
Von Reiner Wandler

5.3.2014

Orient-Expertin über Flüchtlingswege

„Das Meer wird zu einem Friedhof“

Die Orient-Expertin Nora Lafi fordert mehr Austausch zwischen Europa und dem Maghreb. Denn die Zukunft liege im meditarranen Raum.
Interview von Juliane Schumacher

10.12.2013

Stillstand in Algerien

Der kranke Mann am Mittelmeer

Während Präsident Bouteflika wegen den Folgen eines Schlaganfalls behandelt wird, liegen wichtige Reformen auf Eis. Ein Nachfolger ist nicht in Sicht.
Von Reiner Wandler

6.8.2013