Georgiens Präsidentin überstimmt Vergeblicher Widerstand Per Veto versuchte Georgiens proeuropäische Staatschefin Salome Surabischwili das „Agentengesetz“ zu stoppen. Am Dienstag nahm das Parlament die Hürde. Von Barbara Oertel 28.5.2024
Oligarch Iwanischwili in Georgien Stramm in Richtung Moskau Im Westen galt der georgische Politiker Bidzina Iwanischwili einst als Hoffnungsträger. Nun scheint er Russland als Vorbild zu sehen. Von Barbara Oertel 1.5.2024
Proteste in Georgien Festnahmen und Gewalt Ein „Agenten-Gesetz“ nach russischem Vorbild treibt tausende Georgier*innen auf die Straße. Die Polizei greift brutal durch. Von Barbara Oertel 17.4.2024
Georgien bekämpft NGOs und „Propaganda“ Ausländische Agenten 2.0 Die Regierungspartei Georgischer Traum will erneut ein Gesetz gegen Nichtregierungsorganisationen durchdrücken. Die Opposition droht mit Protesten. Von Barbara Oertel 4.4.2024
Repressionen gegen LGBTQ+ in Georgien EU-Beitrittskandidat auf Abwegen Kommentar von Barbara Oertel Die Regierung in Georgien will Queere zu Menschen zweiter Klasse machen, der EU-Beitritt wäre damit erledigt. Nur die Jungen können das Land noch retten. 28.3.2024
Politiker-Comeback in Georgien Oligarch meldet sich zurück Bidzina Iwanischwili ist Gründer der Regierungspartei, Strippenzieher und reichster Mann des Landes. Nun will er wieder offiziell in der Politik mitmischen. Von Barbara Oertel 1.1.2024
Russisch-georgische Beziehungen Visafrei nach Moskau Viele Georgier*innen stehen Russland skeptisch gegenüber. Doch der Kerml versucht offenbar, sanft politischen Druck auf das Land im Süden auszuüben. Von Barbara Oertel 12.5.2023
Menschenrechte in Georgien Ex-Präsident vor Gericht Der georgische Ex-Präsident Saakaschwili nahm per Video an seinem Prozess teil. Sein Anwalt fordert, dass er zur medizinischen Behandlung ins Ausland reisen darf. 22.12.2022
Proteste in Georgien Gesicht zeigen für Europa Zehntausende demonstrieren in Georgien für einen EU-Kurs ihres Landes. Der Frust sitzt tief, weil es nicht Beitrittskandidat wird. Von Barbara Oertel 21.6.2022
Machtprobe in Georgien Präsidentin soll auf die Anklagebank Die Regierungspartei „Georgischer Traum“ will Salomé Zurabischwili vor das Verfassungsgericht bringen. Grund ist deren Parteinahme für die Ukraine. Von Barbara Oertel 26.3.2022
Menschenrechte in Georgien Noch ein Schlag Die Regierung will mit einem Gesetz eine staatliche Stelle stoppen, die sich um Rechtsverstöße kümmert. Ein Ziel ist auch, das Personal loszuwerden. Von Barbara Oertel 29.12.2021
Georgien vor den Kommunalwahlen Georgischer Albtraum Die Regierungspartei im georgischen Tiflis schert sich wenig um Demokratie. Die EU darf vor allem die jungen Menschen dort nicht im Stich lassen. Von Barbara Oertel 29.10.2021
Proteste in Georgien „Freiheit für Saakaschwili!“ Tausende Georgier*innen gehen für den inhaftierten früheren Präsidenten auf die Straße. Der ist seit knapp zwei Wochen im Hungerstreik. Von Barbara Oertel 15.10.2021
Nach den Wahlen in Georgien Sieg mit Beigeschmack Georgiens Regierungspartei hat die Kommunalwahlen gewonnen. Doch internationale Beobachter berichten von Einschüchterungen und Stimmenkauf. Von Barbara Oertel 4.10.2021
Georgiens Ex-Präsident festgenommen Gerade angekommen, schon im Knast Michael Saakaschwili wird in Georgien festgenommen. Er wurde dort per Haftbefehl gesucht. Das dürfte die Lage kurz vor der Kommunalwahl verschärfen. Von Barbara Oertel 1.10.2021
Krise in Georgien Festnahme im Morgengrauen In Georgien ist der Chef der größten Oppositionspartei festgesetzt worden. Diese spricht von Hexenjagd, der Premier nennt sie „Hort von Terroristen“. Von Barbara Oertel 23.2.2021
Krise in Georgien Zack, weg war er Der Regierungschef Giorgi Gakharia tritt zurück. Es geht um den Umgang mit dem Chef der Oppositionspartei. Dem droht die Festnahme. Von Barbara Oertel 20.2.2021
Proteste in Georgien Wasserwerfer und Tränengas Zehntausende demonstrieren in Tiflis gegen die Ergebnisse der Parlamentswahl von Ende Oktober. Sicherheitskräfte schlagen brutal zurück. Von Barbara Oertel 9.11.2020
Parlamentswahl in Georgien Der Georgische Traum geht weiter Die Regierungspartei Georgischer Traum verliert bei der Wahl leicht, liegt aber trotzdem klar vorne. Die Opposition spricht allerdings von Wahlbetrug. 9.10.2016
Parlamentswahl in Georgien Das wird traumhaft Am Samstag wird in der Republik im Südkaukasus das Parlament neu gewählt. Die Partei „Georgischer Traum“ könnte wieder stärkste Kraft werden. Von Barbara Oertel 8.10.2016
