Neue Doppelspitze der Berliner SPD Ins Ziel geschleppt Die Hauptstadt-SPD wählt die Parteirechten Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini mit magerer Zustimmung zu ihren neuen Landesvorsitzenden. Von Rainer Rutz 26.5.2024
Neue Landesvorsitzende der Berliner SPD Bisher Könige ohne Land Nach dem Mitgliederentscheid ist die SPD nach rechts gerückt. In der Fraktion klammert sich Raed Saleh an die Macht. Was heißt das für die Politik? Von Uwe Rada 20.5.2024
Entscheidung über neue SPD-Doppelspitze Neukölln übernimmt komplett Bei der SPD-Mitgliederbefragung über ihren künftigen Landesvorsitz setzen sich Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini vom rechten Parteiflügel durch. Von Rainer Rutz 18.5.2024
Angriffe auf Politiker:innen Festnahme nach Attacke auf Giffey Tage nach dem Angriff auf SPD-Europapolitiker Ecke in Sachsen wird die Berliner Senatorin Giffey attackiert. Ein 74-Jähriger wird festgenommen. Von Rainer Rutz 8.5.2024
SPD-Entscheidung über neue Landesspitze Mehr Engagement, Genossen! Kommentar von Stefan Alberti Beim SPD-Mitgliederentscheid setzt sich das Duo Hikel/Böcker-Giannini fast im ersten Wahlgang durch. Bei einem Parteitag hätte das anders ausgesehen. 27.4.2024
CDU-SPD-Koalition in Berlin jährt sich Trübe Aussichten Schwarz-Rot amtiert seit einem Jahr. Öffentlicher Streit wie bei Rot-Grün-Rot bleibt bisher aus. Doch schwierige Milliardenkürzungen kommen erst noch. Von Stefan Alberti 24.4.2024
Bilanz der Berliner CDU-SPD-Regierung Viel kritisiertes Selbstlob Der schwarz-rote Senat findet sein erstes Amtsjahr gut. Die Grünen sehen das ganz anders. Sie werfen der Koalition Stillstand und „Geschwätz“ vor. Von Stefan Alberti 23.4.2024
Machtkampf in der Berliner SPD Saleh verliert Parteivorsitz Bei der Mitgliederbefragung zur künftigen Doppelspitze der Hauptstadt-SPD muss der bisherige Parteichef eine krachende Niederlage hinnehmen. Von Rainer Rutz 20.4.2024
Ausbau der E-Ladeinfrasturuktur Kilo-, mega-, gigaviel Strom Für die wachsende Zahl an E-Autos braucht es eine wachsende Infrastruktur an Ladesäulen und -stationen. Der Senat hat jetzt auch eine Strategie dafür. Von Claudius Prößer 19.4.2024
Millionen für das Berliner Stromnetz Der Stromhunger wächst Die Stromnetz GmbH bekommt 300 Millionen Euro neues Eigenkapital – es wird für den Ausbau im Rahmen der Energiewende dringend gebraucht. Von Claudius Prößer 17.4.2024
Klaus Lederer übers Älterwerden „Eine Zeit großen Raubbaus“ Ex-Kultursenator Klaus Lederer (Linke) ist gerade 50 geworden. Ein Gespräch darüber, was 30 Jahre im Hamsterrad Politik mit Körper und Psyche machen. Interview von Rainer Rutz und Uwe Rada 17.4.2024
Museen nun auch dienstags zu Vor verschlossenen Türen Wegen der angespannten Haushaltslage schließen ab Mitte April einzelne Museen außer montags auch am Dienstag. Die Grünen finden das kontraproduktiv. Von Andreas Hergeth 2.4.2024
Konsequenzen aus der Signa-Pleite Kontrolle ist besser Die Linke fordert die großflächige Einführung eines „Seriositätschecks“ für windige Großinvestoren. Die Begeisterung des Senats hält sich in Grenzen. Von Rainer Rutz 2.4.2024
Dreikampf um die SPD-Spitze Schaulaufen für den Parteivorsitz Die SPD Berlin verharrt im Dauerkrisenmodus. Beim ersten Triell um die künftige Doppelspitze beschäftigen sich die Kandidaten mit Grabenkämpfen. Von Rainer Rutz 13.3.2024
Photovoltaik in Berlin Solarboom ohne Senat Auf landeseigenen Gebäude tut sich nichts beim Solarausbau. Im vergangenen Jahr wurden nur drei Solaranlagen in Betrieb genommen. Von Clara Suchy 11.3.2024
Auswege aus der Haushaltskrise Klimazuschüsse für Betriebe Die Linksfraktion fordert die Ausrufung der haushaltspolitischen Notlage – auch für an Bedingungen geknüpfte Zuschüsse für private Betriebe. Von Anastasia Zejneli 8.3.2024
Berlin auf der ITB 2024 Maskottchen rührt die Werbetrommel Es geht wieder steil nach oben mit Besucherzahlen. Auf der ITB wird um mehr Touris geworben. Grüner kritisiert die unkritische Freude am Overtourism. Von Andreas Hergeth 5.3.2024
Krankenhauskonzern Vivantes Sollen sie doch laufen Mit Vivantes weigert sich ausgerechnet eines der größten Landesunternehmen, seinen Beschäftigten ein rabattiertes Deutschlandticket anzubieten. Von Rainer Rutz 22.2.2024
SPD Berlin Mission Machterhalt Berlins SPD-Chef Raed Saleh kündigt offiziell an, erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren – gemeinsam mit der Bezirkspolitikerin Luise Lehmann. Von Rainer Rutz 15.2.2024
Kommunalisierung der Energieversorgung Nachschlag beim Etat Der Kauf des Fernwärmenetzes kostet 1,6 Milliarden Euro. Dafür soll das Abgeordnetenhaus jetzt mit einem Nachtragshaushalt Kredite ermöglichen. Von Stefan Alberti 14.2.2024
