Artikel

Deutsche Waffenlieferungen an Israel

„Ausfuhrgenehmigungen stoppen“

Die Menschenrechtsorganisation ECCHR will Deutschland juristisch daran hindern, Waffen an Israel zu liefern. Grund ist die Art der Kriegsführung in Gaza.

Interview von Mirco Keilberth

19.4.2024

Deutsche Waffen für Israel

Beamte kritisieren Nahost-Politik

Hunderte Mitarbeiter von Ministerien fordern, keine Waffen mehr an Israel zu liefern. Auf eine entsprechende Klage reagiert die Regierung reserviert.

Von Daniel Bax

9.4.2024

Joav Galant (M), Verteidigungsminister von Israel, besucht Solaten im nördlichen Gazastreifen

Studie zu Waffenexporten

Deutsche Panzerfäuste in Gaza

Deutschland ist Israels zweitgrößter Waffenlieferant, sagt eine neue Studie. In den Wochen nach dem 7. Oktober 2023 nahmen die Exporte stark zu.

Von Daniel Bax

5.4.2024

Studie über deutsche Rüstungsexporte

Wo kein Klagerecht, da kein Richter

NGOs beklagen, dass die Bundesregierung internationale Vereinbarungen breche. Sie fordern eine rechtliche Handhabe.

Von Tobias Schulze

14.3.2024

Produktionshalle für Panzer. An den Maschinen werkeln Männer.

Sipri-Erhebung zur Rüstung

Krieg bringt neue Waffenströme

Der Angriff auf die Ukraine hat einen Boom in der Rüstungsindustrie ausgelöst. Die Einfuhren in Europa haben sich verdoppelt, Exporte der USA steigen.

Von Tanja Tricarico

11.3.2024

Scholz mit Mikrofon. Er sit ein alter Mann mit wenig Haar. Er trägt einen dunkelgrauen Anzug.

+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++

Scholz begründet Taurus-Nein

Kanzler Scholz will weiter keine Marschflugkörper liefern: Deutschland könne sich nicht an deren Einsatz beteilligen. Andere Länder anscheinend schon.

1.3.2024

Hofreiter über Scholz’ Ukraine-Politik

„Eine schwere Fehleinschätzung“

Grünen-Militärexperte Anton Hofreiter kritisiert, Olaf Scholz sei zu nachsichtig gegenüber Russland. Deutschland müsse der Ukraine das Taurus-System liefern.

Interview von Sabine am Orde und Tobias Schulze

29.2.2024

Bremer Friedensdemo muss ausweichen

Kirche verbannt Mahnwache

Kommentar von Benno Schirrmeister

Der Evangelischen Kirche in Bremen sind die Friedensfreunde zu pazifistisch. Der Vertreibungsversuch ist für die Kirche eine einzige Blamage.

23.2.2024

Rüstungsexporte an Israel

Notwendige Grundsatzdiskussion

Kommentar von Dominic Johnson

Unter welchen Umständen sind Rüstungsexporte zulässig und geboten? Klärung jenseits von den Kriegen in der Ukraine und im Nahen Osten ist angesagt.

12.2.2024

Der türkische Präsident Erdoğan vor türkischen Flaggen.

NATO-Beitritt Schwedens

Erdoğan ratifiziert Beschluss

Kurz nach Zustimmung des türkischen Parlaments versprechen die USA der Türkei F-16-Kampfjets. Ein Deal, den Erdoğan lange wollte.

Von Jürgen Gottschlich

26.1.2024

Abgeordnete sitzen im türkischen Parlament, manche von ihnen heben die Hand

Türkei-Parlament stimmt Nato-Beitritt zu

Grünes Licht für Schweden

Das türkische Parlament stimmt für Schwedens Nato-Beitritt. Erdoğan muss noch unterschreiben. Der Streit um Kampfjets geht weiter.

Von Jürgen Gottschlich

24.1.2024

Verschleierte Frauen und ein Junge in einem Straßencafé.

Aktivistin über Waffen für Saudi-Arabien

„Zehn Schritte rückwärts“

Deutschland liefert wieder Waffen an Saudi-Arabien. Die Juristin Lina al-Hathloul warnt: Mit seinem Israel-Kurs kaschiere Riad Menschenrechtsverstöße.

Interview von Jannis Hagmann

15.1.2024

Ein Eurofigter-Kampfjet wird startklar gemacht.

Waffenexport für Saudi-Arabien

Unseliger Kreislauf

Kommentar von Karim El-Gawhary

Die Ampel liefert jetzt doch Waffen an Saudi-Arabien und bricht damit den eigenen Koalitionsvertrag. Das wird die Konflikte in der Region anheizen.

12.1.2024

Olaf SCholz steht neben einem IRIS-T Luft-Luft_Lenkflugkörper der Bundeswehr

Export-Genehmigung der Bundesregierung

Deutsche Waffen für Saudi-Arabien

Die Bundesregierung hat den Export von 150 Lenkraketen an das saudische Militär genehmigt. Auch die Lieferung von Kampfjets steht weiter im Raum.

10.1.2024

Ein Mitarbeiter von Rheinmetall arbeitet an einem Panzer vom Typ Fuchs.

Deutsche Waffenindustrie

Mehr Rüstungsexporte als je zuvor

Die Bundesregierung erlaubte 2023 Waffenausfuhren über 12,2 Milliarden Euro. Hintergrund sind die weltpolitischen Spannungen. Größter Abnehmer war die Ukraine.

4.1.2024