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Müder Mensch auf einer Wartebank an einem Bahnsteig, im HIntergrund ein qualmendes Kohlekraftwerk

Einseitiger Kampf um Bergbauprojekte

Bewegungen unter EU-Beobachtung

Brüssel finanziert ein Forschungsprojekt zur Akzeptanz von Bergbauvorhaben. Tatsächlich dient es wohl dazu, Daten über ProtestlerInnen zu sammeln.
Von Reiner Wandler

24.10.2020

Menschen gehen zu einem Badestrand.

Corona in Schweden

Sonderweg unter der Lupe

Eine Expert*innenkommission soll die corona­bedingte erhöhte Sterblichkeit in einzelnen Bevölkerungsgruppen untersuchen.
Von Reinhard Wolff

1.7.2020

Ein Gebäudereiniger ist als Silhouette zu sehen

Empfehlung der Mindestlohnkommission

Wie viel ist genug?

Am Dienstag stellt die Mindestlohnkommission ihre Empfehlung vor. Welche Aufgaben haben die ExpertInnen? Ein Überblick.
Von Bennet Groen

30.6.2020

Das Kolosseum spiegeltsich in einer Pfütze, eine Atemschutzmaske liegt auf dem Kopfsteinpflaster

Kritik an Corona-Hilfsprogramm der EU

Too little, too late

Die EU-Kommission stellt bis zu 25 Milliarden Euro gegen Corona zur Verfügung. Viel zu wenig gegen das Virus, sagen Kritiker.
Von Eric Bonse

11.3.2020

eine Lamppe beleuchtet das Google-Logo

Internetgigant klagt gegen hohe Strafe

Ist Google zu mächtig?

Das EU-Gericht verhandelt über die Klage des Konzerns gegen ein Milliarden-Bußgeld. Die Suchmaschine soll eigene Angebote bevorzugt haben.
Von Christian Rath

12.2.2020

Frau schiebt Wagen mit Putzutensilien

EU-Kommission zu Mindestlohn

9,35 Euro sind ein Armutsrisiko

Die deutschen Mindestlöhne reichen laut EU-Kommissionschefin nicht für ein menschenwürdiges Leben. Die Koalition in Berlin ist gespalten.
Von Eric Bonse

15.1.2020

Mondsichel, über die ein Flieger mit Kondensstreifen fliegt

Green New Deal der EU

Plan mit Lücke

Kommentar von Ingo Arzt
Der Green Deal der EU-Kommission macht viele vernünftige Vorschläge. Das ewige Wachstum stellt er nicht infrage.

12.12.2019

Puppen auf der Liege einer Arztpraxis

Sexuelle Gewalt gegen Kinder aufarbeiten

Kein Kochbuch, aber eine Anleitung

Die Missbrauchskommission legt einen neuen Leitfaden vor. Mit ihm sollen Institutionen sexuelle Gewalt an Kindern analysieren können.
Von Simone Schmollack

3.12.2019

Mitglieder des EU-Parlaments heben ihren Arm zur Abstimmung

EU-Parlament ruft Klimanotstand aus

Die Latte höher gelegt

Signal der Europaabgeordneten nicht nur an die Welt, sondern auch an die EU-Kommision: Der Green Deal muss halten, was von der Leyen verspricht.
Von Eric Bonse

28.11.2019

Ein Schild mit der Aufschrift

EU-Mercosur-Pakt

Der Widerstand erreicht Brüssel

Das Abkommen zwischen der EU und den Mercosur-Staaten wackelt kräftig. Freihandel ohne Sanktionsmöglichkeiten findet nun auch die Kommission schwierig.
Von Eric Bonse

30.8.2019

Frauen mit Regenbogenfahnen feiern auf dem Christopher Street Day

Geplantes Verbot von „Homo-Heilung“

Verbotsvorschläge verspäten sich

Jens Spahn wollte bis zum Sommer Vorschläge für ein Verbot von „Konversionstherapien“ vorlegen. Nun soll eine Kommission bis zum Herbst arbeiten.
Von Markus Kowalski

11.4.2019

Ronald Pofalla gestikuliert mit einer Hand

Beschluss zur Kommission verzögert sich

Kohleausstieg? Dauert noch

Das Kabinett hat die Einsetzung der Kohlekommission kurzfristig von der Tagesordnung genommen. CSU-Chef Seehofer hat noch Fragen.
Von Malte Kreutzfeldt

30.5.2018

Braunkohletagebau Jänschwalde

Ausstieg aus der Kohlenutzung

Vier Chefs für die Kommission

Nicht nur Politiker: Umweltverbände haben offenbar eine Klimaexpertin als eine von vier Vorsitzenden der geplanten Kohlekommission durchgesetzt.
Von Malte Kreutzfeldt

29.5.2018

Braunkohlekraftwerk Skopau

Kommission zum Kohleausstieg

Klimaexpertin dringend gesucht

Das Kabinett verschiebt die Einsetzung der Kohle-Kommission erneut. Union und SPD streiten weiter um den Auftrag.
Von Malte Kreutzfeldt

22.5.2018

Eine Frau trägt eine Box mit der Aufschrift

Kommission will Sammelklagen

EU bald mit Verbraucherschutz?

Reaktion auf Dieselgate: Die EU will Entschädigungen für geprellte Konsumenten ermöglichen. Allerdings müssen die Mitgliedsstaaten zustimmen.
Von Eric Bonse

11.4.2018

Der Schriftzug

EU-Kommission schlägt Steuer vor

Mehr Geld von den Internetkonzernen

Digitalkonzerne würden zu wenig für den Staat zahlen, argumentiert die Brüsseler Behörde. Liberale Ökonomen warnen vor einer „Europe first“-Politik.
Von Hannes Koch

19.3.2018

EU-Umweltbericht

Von Klimazielen noch weit entfernt

In der EU sind die Luft- und Wasserqualität gestiegen. Aber der aktuelle Bericht der Kommission zeigt: Die meisten Umweltziele werden nicht erreicht.
Von Lea Deuber

3.3.2015

Handelsabkommen TTIP

Investorenschutz durch die Hintertür

Heimlich nickt das Europaparlament eine EU-Verordnung zu Klagen von Investoren ab. Nur Linke und Grüne haben aufgepasst. Genutzt hat das nichts.
Von Eric Bonse

17.4.2014

Sexueller Missbrauch

Papst bittet um Vergebung

Die Kirche sei sich der schlimmen Folgen des Missbrauchs von Kindern durch Priester bewusst, sagte der Papst am Freitag. Er traf sich mit Kinderschützern im Vatikan.

11.4.2014

Keine neue türkische Verfassung

„Ich habe genug, es ist aus“

Eine neue Verfassung gehört zu den Versprechen des Ministerpräsidenten Erdogan. Daraus wird erstmal nichts. Die zuständige Kommission ist heillos zerstritten.

21.11.2013