Extremismus politisch bekämpfen? Muss man sich leisten können. Auf ein AfD-Verbotsverfahren zu verzichten hieße, die Leidtragenden im Stich zu lassen.
ca. 195 Zeilen / 5836 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Gastkommentar
Die AfD wird immer radikaler und ist stolz darauf. Erste Stimmen fordern ein Parteiverbot. Was würde das bedeuten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.
ca. 190 Zeilen / 5690 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Georg Maier meint, dass man das AfD-Verbotsverfahren jetzt vorbereiten sollte. Das müsse aber begründet sein, erklärt der SPD-Politiker.
ca. 293 Zeilen / 8768 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Schwerpunkt
Typ: Interview
In der Ukraine können künftig prorussische Parteien verboten werden. Die erste Verhandlung steht schon an: gegen die größte Oppositionspartei.
ca. 141 Zeilen / 4229 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: politik
Typ: Bericht
Seit 1993 ist die Kurdische Arbeiterpartei verboten. Jetzt beantragt die Parteiführung ein Ende des Verbots. Doch SPD und Grüne winken ab.
ca. 136 Zeilen / 4065 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Die Oppositionspartei Future Forward bleibt durch ein höchst richterliches Urteil erst einmal erlaubt. Doch es gibt weitere Klagen.
ca. 115 Zeilen / 3423 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Ausland
Typ: Bericht
„Ein Popanz“, der „Tabubrüche inszeniert“. Ex-NPD-Chef Holger Apfel zieht vor Gericht über seine früheren Parteifreunde her.
ca. 103 Zeilen / 3070 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Aktuelles
Typ: Bericht
Der erste Versuch scheiterte. Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein NPD-Verbot. Fragen und Antworten zum Thema.
ca. 154 Zeilen / 4591 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Inland
Typ: Bericht
Das fragwürdige NPD-Verbotsverfahren droht erneut am Verfassungsschutz zu scheitern. Der Prozess muss entweder fair sein oder platzen.
ca. 195 Zeilen / 5840 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Südkorea verbietet eine oppositionelle Partei. Begründung: zuviel Nähe zu Nordkorea. Zuvor wurden einige Parteimitglieder wegen Hochverrats angeklagt.
ca. 57 Zeilen / 1701 Zeichen
Typ: Bericht
Das Bundesverfassungsgericht definiert das Grundgesetz immer wieder neu. Das verunsichert die Politik und freut die Bürger.
ca. 225 Zeilen / 6738 Zeichen
Typ: Kommentar
Das Grundgesetz verlangt nicht, das alle seine Werte teilen und die NPD ist keine konkrete Gefahr für die Demokratie. Deshalb wird ein Verbotsverfahren vermutlich scheitern.
ca. 199 Zeilen / 5968 Zeichen
Quelle: taz
Ressort: Meinung und Diskussion
Typ: Kommentar
Wollen Sie taz-Texte im Netz veröffentlichen oder nachdrucken? Wenden Sie sich bitte an die Abteilung Syndikation: lizenzen@taz.de.