Verlorener Klima-Volksentscheid Nur Öko reicht nicht Gründe für das Scheitern des Klima-Entscheids gibt es viele. Der wohl wichtigste: Menschen hatten Angst vor den Folgekosten von mehr Klimaschutz. Von Erik Peter 27.3.2023
Volksentscheid Berlin 2030 klimaneutral Klimaneustart reicht Klage ein Initiative will gemeinsamen Abstimmungstermin mit der Wiederholungswahl am 12. Februar erstreiten. Erfolgsaussichten ungewiss. Von Anna Klöpper 8.12.2022
Volksentscheid und Wahltermin Totengräber der direkten Demokratie Kommentar von Erik Peter Den Klima-Volksentscheid nicht auf den Wahltag zu legen, ist ein Skandal. Für das politische Kalkül wird die direkte Demokratie beschädigt. 17.11.2022
Wahlwiederholung ohne Volksentscheid Sabotage am Volksentscheid Innensenatorin Spranger (SPD) will den Klima-Volksentscheid wohl nicht am Wahltag 12. Februar abhalten. Initiative sieht Schaden für die Demokratie. Von Bert Schulz und Erik Peter 16.11.2022
Volksbegehren Berlin Klimaneutral 2030 Gutes Klima für Volksentscheid Im Endspurt haben Aktivist*innen 260.000 Unterschriften für mehr Klimaschutz gesammelt. Abgestimmt wird wohl am 12. Februar. Von Erik Peter und Bert Schulz 15.11.2022
Die Wochenvorschau für Berlin Eine äußerst entschiedene Woche Das Verfassungsgericht entscheidet über eine Wiederholung der Abgeordnetenhauswahl. Die Berliner entscheiden über den Erfolg des Klima-Volksbegehrens. Von Anna Klöpper 14.11.2022
Klima-Volksbegehren in Berlin Vier Tage, 60.000 Unterschriften Bis Montag können Berliner*innen für einen Volksentscheid über mehr Klimaschutz unterschreiben. Damit das passiert, braucht es noch viele Stimmen. Von Bert Schulz 11.11.2022
Volksbegehren für Klimaschutz in Berlin Noch eine Woche sammeln fürs Klima Bis 14. November haben die Berliner*innen Zeit, das Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral zu unterstützen. Absehbar ist: Es wird sehr, sehr knapp. Von Julian Csép 6.11.2022
Kampf gegen Erderwärmung in Berlin Schlechtes Klima für Volksbegehren Einen Monat vor Sammelende hat die Initiative Klimaneustart erst ein Drittel der Unterschriften zusammen. Interessiert Klimaschutz niemand in Berlin? Von Bert Schulz 17.10.2022
Berliner Wahlchaos und Sabotage der Volks-Ini Genug Schaden angerichtet Kommentar von Gareth Joswig Erst hat Senator Geisel das Enteignungs-Volksbegehren verschleppt, jetzt verantwortet er auch noch das Wahldebakel. Er sollte die Konsequenz ziehen. 8.10.2022
DW Enteignen fordert Geisel-Rücktritt „Willentlich rechtswidrig“ Laut DW Enteignen hat die Innenverwaltung die Prüfung des Volksbegehrens mit Absicht verzögert. Nun fordert sie den Rücktritt von Andreas Geisel. Von Erik Peter 5.10.2022
Volksbegehren Berlin 2030 klimaneutral Langsam wird's brenzlig Das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ hat zur Halbzeit der Sammlungsphase erst rund ein Viertel der benötigten Unterschriften zusammen. Von Claudius Prößer 16.9.2022
Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin Da wäre mehr drin gewesen Kommentar von Bert Schulz Das jüngste Volksbegehren scheitert klar an mangelnder Unterstützung. Die Initiative hat die Herausforderung gründlich unterschätzt. 10.9.2022
Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin Klar gescheitert Erstmals seit langem findet ein Volksbegehren nicht genug Unterschriften. Für einen Entscheid fehlen der Initiative zehntausende Unterstützer*innen. Von Bert Schulz 6.9.2022
Volksbegehren Grundeinkommen in Berlin „Es wird ein Krimi“ Der Initiative für einen Grundeinkommen-Feldversuch fehlen noch mehrere zehntausend Unterschriften. Um sie zu sammeln, bleiben nur noch vier Tage. Interview von Bert Schulz 2.9.2022
Volks-Ini „Berlin 2030 klimaneutral“ Volksbegehren droht zu scheitern Das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ sammelte im ersten Monat nur 8.650 Unterschriften. Die Aktivist:innen bleiben dennoch hoffnungsvoll. Von Max Leyendecker 18.8.2022
Hoher Stromverbrauch von Aussenwerbung „Ein erhebliches Einsparpotenzial“ Berlin Werbefrei rechnet nicht mit dem Abstellen digitaler Werbeanlagen, trotz Energiekrise. Dabei verbraucht eine Anlage so viel wie zehn Haushalte. Von Friedemann Melcher 10.8.2022
Volksbegehren in Berlin Schuften fürs Grundeinkommen Sechs Wochen vor Schluss fehlen der Initiative noch mehr als 100.000 Unterschriften. Dabei sind viele Berliner*innen von der Idee überzeugt. Von Bert Schulz 28.7.2022
„Klimaneutral 2030“ im Parlament Eigentlich ja, aber nein Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz hat das Volksbegehren „Berlin 2030 klimaneutral“ geschlossen abgelehnt – damit kann es jetzt kommen. Von Claudius Prößer 2.6.2022
Senat lehnt Klima-Volksbegehren ab Die grüne Heuchelei Zwei Initiativen wollen Berlin schnell autofrei und klimaneutral machen. Doch die grüne Senatorin spricht sich dagegen aus. Das ist absurd. Von Bert Schulz 21.5.2022
