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China lässt Frauenrechtlerinnen frei

Nicht alle Vorwürfe aufgehoben

Weil sie sexuelle Belästigung öffentlich verurteilten, wurde fünf Aktivistinnen Unruhestiftung vorgeworfen. Nun wurden sie auf Kaution freigelassen – mit Auflagen.

14.4.2015

Demonstrationsverbot in Dresden

Die freie Kulturstadt

Nur wenige Dresdner stören sich daran, dass bei ihnen ein Grundrecht aufgehoben wurde. Nicht einmal die Pegida-Gegner klagen dagegen.
Von Michael Bartsch und Sabine am Orde

19.1.2015

Demonstrationsverbot in Dresden

Widerliche Meinungsäußerungen

Auch die Opposition kritisiert das Demonstrationsverbot in Dresden, obwohl sie Pegida scharf verurteilt. Die „Patrioten“ wollen bald wieder laufen.

19.1.2015

Kommentar Antidemogesetz in Spanien

Angst verbreiten, mundtot machen

Kommentar von Reiner Wandler
Das „Gesetz zur Sicherheit der Bürger“ bedeutet das Ende der wichtigsten demokratischen Freiheiten. Es geht darum, Proteste im Keim zu ersticken.

11.12.2014

EuGH untersagt Homo-Tests

Grundrechte müssen beachtet werden

Der Europäische Gerichtshof schützt die Rechte verfolgter Homosexueller bei der Prüfung ihrer Glaubwürdigkeit: Homo-Tests sind unzulässig.
Von Christian Rath

2.12.2014

Kommentar Ersatzausweise für Salafisten

Schwaches Symbol

Kommentar von Christian Rath
Dass kampfwillige deutsche Islamisten ihren Personalausweis abgeben müssen, ist nur ein schwaches Symbol – aber auch kein falsches.

20.10.2014

Innenminister zu Dschihadisten

Bei Verdacht Personalausweis weg

Potenzielle Dschihad-Touristen sollen einen Ersatzausweis erhalten, um nicht ausreisen zu können. Ein Salafist wird in die Türkei abgeschoben.
Von Daniel Bax

17.10.2014

Treffen von EU-Ministern

Strategien gegen Online-Dschihad

Politik und Netzkonzerne wollen gemeinsam gegen den IS vorgehen. Die Minister planen noch weitere Maßnahmen, die die Grundrechte bedrohen.
Von Erik Peter

9.10.2014

Recht auf Gesundheit

Frau Ibrahim will weg

Viele Flüchtlinge bekommen nie einen Arzt zu Gesicht - auch wenn sie dringend einen bräuchten. Ein Besuch bei Ranga Ibrahim im Lager Horst.
Von Frida Kammerer

30.4.2014

Debatte über digitalen Widerstand

Hacking, Leaking, Sabotage!

Kommentar von Martin Kaul
Das Bürgertum ruft zum Aufstand gegen die digitale Unterdrückung. Na dann: Reden wir über den Angriff! Eine Erweiterung des FAZ-Diskurses.

17.4.2014

Kommentar Gewalt gegen Frauen

Gefühl und Geld

Kommentar von Ines Kappert
Gewalt gegen Frauen ist keine Ausnahme, sie findet in Europa und auch in Deutschland massenhaft statt. Und fast niemand möchte es wahrhaben.

7.3.2014

Kolumne Macht

Witze unter Freunden

Kolumne Bettina Gaus
Rolf Kleine, der neuer Sprecher von Peer Steinbrück, mag ein Rassist sein. Ein Recht auf Privatsphäre hat er trotzdem. Alles andere wäre totalitär.

15.6.2013

Kolumne Gehts noch?

Die Frankfurt-Istanbul-Connection

Kolumne Jürgen Roth
Grundrechte? Nicht mit uns! Darin sind sich die hessischen Christdemokraten und der türkische Ministerpräsident Erdogan einig.

8.6.2013

EU-Datenschutzverordnung

Stalker mit Namen outen oder nicht?

Abgeordnete von CDU und Grünen plädieren für die geplante EU-Datenschutzverordnung. Ein Richter und Bürgerrechtler warnt vor Risken.
Von Christian Rath

15.3.2013

Kritik an Ungarn aus der EU

Grundrechte werden ausgehebelt

Die EU-Kommission will die Novellierung des Grundgesetzes in Ungarn unter die Lupe nehmen. Premier Viktor Orban nimmt den Konflikt mit Brüssel in Kauf.

12.3.2013