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Reaktionen auf BND-Affäre

Bundestag will mehr Kontrolle

Im Zuge der BND-Affäre fordern Politiker die Stärkung der parlamentarischen Geheimdienstaufsicht. SPD und Grüne: Merkel muss aussagen.
Von Martin Kaul und Christian Rath

3.5.2015

Rolle des V-Manns „Corelli“

Behörden sollen helfen

Der frühere Grünen-Abgeordnete Jerzy Montag soll die Rolle des ehemaligen Top-Spitzels „Corelli“ durchleuchten. Der Jurist ist optimistisch.
Von Sabine am Orde

14.11.2014

Spionage beim BND

201 Dokumente für die CIA

Der enttarnte Spion beim BND soll weniger Material als bisher angenommen in die USA geliefert haben. Die Opposition sieht trotzdem gravierende Schäden.

11.9.2014

Kontrolle der Geheimdienste

Trüffelsucher beim BND

Der Bundestag verstärkt sein Kontrollgremium, das den Geheimdiensten auf die Finger schaut. Die angestoßene Reform ist aber nicht die „große Lösung“.
Von Astrid Geisler

13.3.2014

Geheimdienstkontrolleure

„Wachhunde ohne Gebiss"

Sie werden „Dead Men Walking“ genannt: Die Mitglieder des „Parlamentarischen Kontrollgremiums“ wissen selbst nicht so genau, was sie eigentlich tun.
Von Astrid Geisler

3.11.2013

Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre

Wahrheit oder Pflicht

Die Mehrheit im Bundestag will zur Aufklärung der NSA-Schnüffelei einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Was aber kann der tatsächlich leisten?
Von Martin Kaul

29.10.2013

SPD-Politikerin Högl für NSA-Ausschuss

„Es gibt Konsequenzen“

Zuallererst muss das Parlamentarische Kontrollgremium gestärkt werden, sagt Eva Högl. Sie will auch einen Untersuchungsausschuss zur Arbeit der Geheimdienste.
Interview von Martin Kaul

29.10.2013

Kommentar Pofalla und die NSA-Affäre

No spy – no sense

Kommentar von Christian Rath
Kanzleramtsminister Pofalla hat versucht, den NSA-Späh-Skandal mit Versprechungen zu beenden. Ein Auftritt voller Widersprüche und Leerstellen.

13.8.2013

Bundestagsanhörung zur NSA-Affäre

Keine Bühne für Steinmeier

Die SPD wollte ihren Fraktionsvorsitzenden im Parlamentarischen Kontrollgremium aussagen lassen. Das verhindern die Vertreter der Regierungskoalition.

12.8.2013

Kontrolle der Geheimdienste

Im Saal der Ahnungslosen

Elf Bundestagsabgeordnete sollen herausfinden, ob der BND und das Kanzleramt in der Prism-Affäre lügen. Die Geschichte einer Überforderung.
Von Astrid Geisler

6.7.2013