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    • 25. 11. 2020

      Rechtsextreme Soldaten

      Geheimdienste schauten weg

      Rechtsextreme Soldaten und Polizisten konnten sich bewaffnen und vernetzen. Ein Bundestagsgremium kritisiert die Geheimdienste nun scharf.  Christina Schmidt, Sebastian Erb

      Das Kommando Spezialkräfte KSK der Bundeswehr bei einer Vorführung
      • 29. 6. 2020

        Uniter und der Verfassungsschutz

        Jetzt offiziell Verdachtsfall

        Der Verein Uniter, der mit paramilitärischen Trainings und sektenartigen Ritualen aufgefallen ist, wird nun vom Verfassungsschutz beobachtet.  Sebastian Erb

        Personen zwischen Autowracks und roten Rauch
        • 25. 11. 2018

          Geheimdienstkontrolle

          Entmystifiziert die Spione

          Kommentar 

          von Thorsten Wetzling 

          Bei der demokratischen Kontrolle über deutsche Nachrichtendienste ist noch viel zu tun. Das zeigt ein Vergleich mit anderen Ländern.  

          Drei Geheimdiestchefs bei einer Anhörung durch das Kontrollgremium des Bundestages
          • 12. 9. 2018

            Maaßen im Innenausschuss

            Ein Video und viele Erklärungen

            Verfassungsschutz-Chef Maaßen musste im Bundestag belegen, dass es keine „Hetzjagd“ in Chemnitz gab. Über seine Zukunft ist man sich nicht einig.  Volkan Ağar, Tobias Schulze

            Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen wartet auf den Beginn seiner Anhörung
            • 1. 3. 2018

              Cyberangriff auf Ministerien

              Hacker noch im Bundesnetz

              Monatelang sind Ministerien Ziel eines Angriffs. Das Parlament wird nicht informiert. Unklar ist, wer hinter der Attacke steckt.  Tanja Tricarico

              Eine in eine graue Wand eingelassene schwarze tür
              • 1. 2. 2018

                Erfolg im zweiten Wahlgang

                AfDler kontrolliert Geheimdienste

                Erst scheiterte er. Nun wurde der AfD-Mann Roman Reusch doch ins Kontrollgremium der Geheimdienste im Bundestag gewählt.  Konrad Litschko

                Ein Mann, Roman Reusch, an einem Pult
                • 29. 3. 2017

                  Sicherheitsbehörden im Fall Anis Amri

                  Nächste Runde im U-Ausschuss

                  Das Parlamentarische Kontrollgremium attestiert den Sicherheitsbehörden im Fall Amri mangelhafte Arbeit. In Düsseldorf gehen die Befragungen weiter.  

                  Blick durch einen Kamerasucher
                  • 23. 1. 2017

                    Berlin treibt Moscheeverbot voran

                    Amri passte nicht ins Raster

                    Der Innenausschuss beschäftigt sich abermals mit den Folgen des Terroranschlags. Die Moschee, in der Amri verkehrte, ist auf dem Prüfstand.  Plutonia Plarre

                    • 11. 7. 2016

                      BND hörte Diplomaten und Politiker ab

                      Spionage unter Freunden

                      Das parlamentarische Kontrollgremium sieht eine erhebliche Überschreitung der Befungnisse. Die Regierung verweist auf bereits eingeleitete Reformschritte.  

                      BND-Gebäude in Berlin mit Überwachungskameras
                      • 17. 12. 2015

                        Nach Spionage-Affäre

                        Mitarbeiter werden versetzt

                        Der Bundesnachrichtendienst hat vorschriftswidrig Ziele in EU- und Nato-Staaten ausgespäht. Jetzt gibt es personelle Konsequenzen.  

                        Schriftzug Bundesnachrichtendienst auf einem Gebäude
                        • 13. 11. 2015

                          Koalition einigt sich auf BND-Reform

                          Der Geheimdienst-Beauftragte kommt

                          Union und SPD wollen den Bundesnachrichtendienst stärker kontrollieren. So soll das Ausspähen unter Freunden künftig vermieden werden.  

                          Satellitenschüssel in der BND-Außenstelle Bad Aibling
                          • 3. 5. 2015

                            Geheimdienstkontrolle

                            Gegen das Eigenleben der Dienste

                            Kommentar 

                            von Christian Rath 

                            Jeder neue Geheimdienstskandal zeigt, dass mehr Kontrolle nötig ist. Die muss aber unabhängig von Regierungsvorgaben funktionieren.  

                            • 3. 5. 2015

                              Reaktionen auf BND-Affäre

                              Bundestag will mehr Kontrolle

                              Im Zuge der BND-Affäre fordern Politiker die Stärkung der parlamentarischen Geheimdienstaufsicht. SPD und Grüne: Merkel muss aussagen.  Martin Kaul, Christian Rath

                              • 14. 11. 2014

                                Rolle des V-Manns „Corelli“

                                Behörden sollen helfen

                                Der frühere Grünen-Abgeordnete Jerzy Montag soll die Rolle des ehemaligen Top-Spitzels „Corelli“ durchleuchten. Der Jurist ist optimistisch.  Sabine am Orde

                                • 11. 9. 2014

                                  Spionage beim BND

                                  201 Dokumente für die CIA

                                  Der enttarnte Spion beim BND soll weniger Material als bisher angenommen in die USA geliefert haben. Die Opposition sieht trotzdem gravierende Schäden.  

                                  • 13. 3. 2014

                                    Kontrolle der Geheimdienste

                                    Trüffelsucher beim BND

                                    Der Bundestag verstärkt sein Kontrollgremium, das den Geheimdiensten auf die Finger schaut. Die angestoßene Reform ist aber nicht die „große Lösung“.  Astrid Geisler

                                    • 3. 11. 2013

                                      Geheimdienstkontrolleure

                                      „Wachhunde ohne Gebiss"

                                      Sie werden „Dead Men Walking“ genannt: Die Mitglieder des „Parlamentarischen Kontrollgremiums“ wissen selbst nicht so genau, was sie eigentlich tun.  Astrid Geisler

                                      • 29. 10. 2013

                                        Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre

                                        Wahrheit oder Pflicht

                                        Die Mehrheit im Bundestag will zur Aufklärung der NSA-Schnüffelei einen Untersuchungsausschuss einsetzen. Was aber kann der tatsächlich leisten?  Martin Kaul

                                        • 29. 10. 2013

                                          SPD-Politikerin Högl für NSA-Ausschuss

                                          „Es gibt Konsequenzen“

                                          Zuallererst muss das Parlamentarische Kontrollgremium gestärkt werden, sagt Eva Högl. Sie will auch einen Untersuchungsausschuss zur Arbeit der Geheimdienste.  

                                          • 13. 8. 2013

                                            Pofalla und die NSA-Affäre

                                            No spy – no sense

                                            Kommentar 

                                            von Christian Rath 

                                            Kanzleramtsminister Pofalla hat versucht, den NSA-Späh-Skandal mit Versprechungen zu beenden. Ein Auftritt voller Widersprüche und Leerstellen.  

                                            • 12. 8. 2013

                                              Bundestagsanhörung zur NSA-Affäre

                                              Keine Bühne für Steinmeier

                                              Die SPD wollte ihren Fraktionsvorsitzenden im Parlamentarischen Kontrollgremium aussagen lassen. Das verhindern die Vertreter der Regierungskoalition.  

                                              • 6. 7. 2013

                                                Kontrolle der Geheimdienste

                                                Im Saal der Ahnungslosen

                                                Elf Bundestagsabgeordnete sollen herausfinden, ob der BND und das Kanzleramt in der Prism-Affäre lügen. Die Geschichte einer Überforderung.  Astrid Geisler

                                                Parlamentarisches Kontrollgremium

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                                                    • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                    • Recherchefonds Ausland
                                                    • Bewegung
                                                    • Christian Specht
                                                    • e-Kiosk
                                                    • Kantine
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