Verdacht auf Vermischung Ermittlungen gegen Vattenfall Vor dem Volksentscheid zum Rückkauf der Energienetze soll der Konzern die Werbung seiner Stromvertriebs und seiner Netzgesellschaft nicht sauber getrennt haben. Von Gernot Knödler 19.8.2013
Volksentscheid Netzrückkauf Im Netz des Strommultis Nach dem Volksentscheid über den Netzrückkauf ist vor der Konzessions-Vergabe: Wie Vattenfall eine Abstimmungsniederlage in einen Sieg ummünzen will. Von Marco Carini und Sven-Michael Veit 11.8.2013
Kommentar Volksentscheid Liebes Volk, leck uns doch! Kommentar von Susanne Memarnia Mit seiner Entscheidung, den Volksentscheid für ein grünes Stadtwerk getrennt von der Bundestagswahl abzuhalten, tritt der Senat dem Souverän gezielt vors Schienbein. 17.7.2013
Volksentscheids-Termin Senat setzt auf lange Leitung Offenbar will Rot-Schwarz den Energie-Volksentscheid erst für November anberaumen. Dabei wäre parallel zur Bundestagswahl eine hohe Beteiligung sicher. Von Konrad Litschko 11.7.2013
Piraten beschließen ihr Wahlprogramm Grundeinkommen und freier ÖPNV Am Sonnabend bringen die Piraten auf ihrem Parteitag ein progressives Wahlprogramm auf den Weg. Die Entscheidung über Online-Parteitage ist noch immer nicht gefallen. 11.5.2013
Boni-Debatte in Europa Von der Schweiz lernen In Brüssel wird am Dienstag über Grenzen für Banker-Boni entschieden. Gleichzeitig wird in Deutschland die Diskussion über Managergehälter geführt. 5.3.2013
AKW-Referendum in Bulgarien „Requiem für Belene“ Die Bulgaren interessieren sich nicht so für Atomkraft. Das Referendum für ein neues AKW scheiterte an mangelnder Beteiligung. Jetzt entscheidet das Parlament. 28.1.2013
Präsidentschaftswahl in den USA Viele linke Entscheidungen Die Bundesstaaten wählen sehr unterschiedlich. Im Senat gewinnen die Demokraten, die Tea-Party verliert deutlich. Im Kongress behalten die Republikaner aber die Mehrheit. Von Reiner Metzger 7.11.2012
CSU will Studiengebühren abschaffen Bayerns Bildungsbefreier In Bayern soll es einen Volksentscheid zur Abschaffung von Studiengebühren geben. Weil er erfolgreich sein könnte, versucht die CSU schneller zu sein. Von Marlene Halser 24.10.2012
