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Seit 18 Monaten analysiert ein Untersuchungsausschuss den Truppenabzug aus Afghanistan. Ab Donnerstag dürfte es im Gremium politischer werden.
17.1.2024
Im Abschlussbericht bescheinigt Hessens Landtag den Sicherheitsbehörden doch noch Fehler. Opfervertreter bemängeln ausbleibende Konsequenzen.
6.12.2023
Beim Bundeswehreinsatz in Afghanistan ging vieles schief. Michael Müller (SPD) leitet die Enquetekommission, die Fehler und Versäumnisse aufklärt.
13.8.2023
Der Hessische Landtag debattiert den Abschlussbericht des Lübcke-Untersuchungsausschusses. Die Opposition wirft der CDU schwere Versäumnisse vor.
19.7.2023
Der U-Ausschuss zum Lübcke-Mord endet. Die Koalition verwehrte sich klaren Botschaften gegen Rechts. Davon zeugt der Abschlussbericht.
Die hessische Koalition legt einen eigenen Bericht über den Mordfall Lübcke vor. Der ist 500 Seiten stark – und räumt Fehler der Behörden ein.
17.7.2023
Mit dem Afghanistan-Rückzug befasst sich seit einem Jahr ein Untersuchungsausschuss im Bundestag. Im Umgang mit Ortskräften wird ein Schema deutlich.
8.7.2023
Im Cum-Ex-Steuerskandal hat die Ampel die Einsetzung des Untersuchungsausschusses abgelehnt. Die Union will nun vors Bundesverfassungsgericht ziehen.
6.7.2023
Die Ampel will den Unionsantrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des Cum-Ex-Steuerskandals ablehnen. Die Union hat angekündigt, dann zu klagen.
4.7.2023
Zum ersten Mal sagt der NSU-Helfer André Eminger aus - im bayrischen U-Ausschuss zur Terrorserie. Er beschreibt sich als unpolitisch und versoffen.
19.6.2023
Wollte Markus Söder die Kostenexplosion bei der zweiten Stammstrecke unter den Teppich kehren? Im Untersuchungsausschuss wiegelt er ab.
15.6.2023
Die Grüne Miriam Block stimmte in Hamburg für einen NSU-Untersuchungsausschuss. Mögliche Sanktionen für sie kritisieren Grüne auf Bundesebene.
24.4.2023
Im Wahljahr fetzen sich die bayerischen Parteien in diversen Untersuchungsausschüssen. Die Opposition will jetzt sogar eine Razzia bei der CSU.
20.4.2023
Mit Verrenkungen vermeiden die Hamburger Grünen einen NSU-Ausschuss. Eine Abgeordnete kann das nicht mit ihrem Gewissen vereinbaren.
13.4.2023
Die Union will die Rolle von Olaf Scholz (SPD) im Cum-Ex-Steuerskandal beleuchten: Sie kündigt einen neuen Untersuchungsausschuss an.
4.4.2023
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz sagt erneut im Untersuchungsausschuss aus. Sie beharrt darauf: Das Flutausmaß war unabsehbar.
25.3.2023
Der hessische Untersuchungsausschuss zum Terror von Hanau erzielt einen Erfolg gegen die Bundesanwaltschaft. Er bekommt ungeschwärzte Akten.
7.2.2023
Der Untersuchungsausschuss sieht Trump als Urheber des Kapitol-Sturms. Eine Anklage könnte die republikanische Partei auf Distanz zu ihm gehen lassen.
23.12.2022
Vor dem Untersuchungsausschuss erzählt Markus Söder von einem verkannten Helden: sich selbst. Mit Maskendeals will er nichts zu tun gehabt haben.
16.12.2022
Die Mitglieder des Untersuchungsausschuss zu Afghanistan lassen sich fortbilden. Retraumatisierungen von Zeug*innen sollen vermieden werden.
12.12.2022
