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Portrait des Medien-Unternehmers Jimmy Lai

Pressefreiheit in Hongkong

Dystopische Vergeltung

Jimmy Lai ging für Demokratie auf die Straße und nannte Chinas Präsidenten Xi einen Diktator. Nun wurde der Hongkonger Medienmogul verhaftet.

Von Fabian Kretschmer

10.8.2020

Ein bärtiger junger Mann schaut in die Kamera

Aktivist über Grundeinkommen

„Es würde die Angst nehmen“

Jomi Wagner engagiert sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Schleswig-Holstein. Er glaubt, davon könne die Gesellschaft profitieren.

Von Esther Geißlinger

10.4.2020

Eine Frau steht hinter einer Glastür, die mit Eisblumen bedeckt ist.

Reform des Hamburger Transparenzgesetzes

Abstimmung ohne Debatte

Der Senatsentwurf zur Reform des Hamburger Transparenzgesetzes hat für viel Kritik gesorgt. Heute soll er durch die Bürgerschaft gehen.

Von André Zuschlag

18.12.2019

Wohnungsbau

Nur Opposition unterstützt SPD

Linksfraktion lehnt für Tempelhofer Feld Bebauung auch nach 2021 ab. Sozialdemokraten hatten am West- und Südrand mehrere 1000 Wohnungen vorgeschlagen

Von Stefan Alberti

18.7.2019

Ein Schild mit einem Pfeil weist den Weg in ein Wahllokal.

Kommentar zukünftige Volksgesetzgebung

Bürgerrechte für alle, nicht für wenige

Kommentar von Sven-Michael Veit

Wenn die Umsetzung eines Volksentscheids Geld kostet, muss vor der Abstimmung klar sein, wie sie bezahlt werden soll.

9.1.2018

Häufiger Demokratie wagen

Bremen bleibt bei vier Jahren

Bremer*innen haben am Sonntag per Volksentscheid dafür gesorgt, dass ihr Landtag weiterhin alle vier Jahre neu gewählt wird

Von Eiken Bruhn

25.9.2017

Kommentar Massenproteste in Togo

Afrikas Jugend begehrt auf

Kommentar von Dominic Johnson

Die Jugend demonstriert in der Hauptstadt Lome, sie will dort wie andernorts autokratischen Machthabern beim Ausbau ihrer Macht Schranken setzen.

10.9.2017

Kolumne Wir retten die Welt

Lieber Herr Präsident!

Kolumne Bernhard Pötter

Demnächst regiert Captain Sustainable Democracy im Bellevue. Das Beste ist er selbst: ein regionales Produkt, eine glaubhafte Marke.

24.2.2017

Vier Wahlkabinen, man erkennt, dass nur die beiden mittleren besetzt sind

Vorschlag von „Mehr Demokratie“

„Proteststimme“ für den Wahlzettel

So können Wähler ihren Unmut ausdrücken, ohne extrem zu wählen. Die Idee ist Teil eines ganzen Paketes des Thüringer Landesverband von „Mehr Demokratie“.

28.1.2017

Analyse zum Volksgesetzgebungsurteil

Wider die Diktatur der Querulanten

Kommentar von Sven-Michael Veit

Das Urteil des Verfassungsgerichts ist eine Niederlage für den Verein „Mehr Demokratie“, aber es ist ein Sieg für mehr Demokratie in Hamburg.

16.10.2016

Demokratie lernen

Schüler herrschen mit

Jugendliche können Politik verändern. Das hat Hans-Wolfram Stein mit Schulprojekten in Bremen bewiesen. Jetzt liegt seine Anleitung dafür als Buch vor

Von Benno Schirrmeister

18.8.2016

Demokratisch abwarten

Kampf um Einfluss an der Urne

Über die Reform des Wahlrechts diskutiert jetzt ein Parlamentsausschuss. Ein neues Volksbegehren dazu wird es erst mal nicht geben

Von Jan Zier

4.7.2016

Demonstranten halten Schilder hoch, auf denen für einen Ceta-Stopp geworben wird

Neue Beschwerde in Karlsruhe

Ceta in schlechter Verfassung?

Mehrere große Verbände wollen das EU-Abkommen mit Kanada stoppen. Sie sind zuversichtlich, dass es klappt – wenn auch erst im Herbst.

Von Malte Kreutzfeldt

30.5.2016

Kolumne Macht

Wanderzirkus Vorwahlen

Kolumne Bettina Gaus

Der Hype um die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten hält an: Das, was sich dort abspielt, lässt sich nicht satirisch zuspitzen.

16.4.2016

Roch Marc Christian Kaboré feiert seinen Wahlsieg in Burkina Faso

Burkina Fasos neuer Präsident

Mit Roch Kaboré in den Wandel

Burkina Faso kehrt zur Demokratie zurück. Roch Kaboré hat Reformen versprochen. Er will vor allem das Bildungs- und Gesundheitssystem modernisieren.

1.12.2015

Streit um Beiräte-Beteiligung

Senat blockiert Stadtteilbudgets

Nach dem Beirätegesetz muss es „Stadtteilbudgets“ geben – und das schon seit fünf Jahren. Doch offensichtlich will das die rot-grüne Koalition nicht.

Von Klaus Wolschner

22.10.2015

Bürgerentscheid ohne Folgen

„Ein Bärendienst“

Im September stimmen AltonaerInnen in einem Bürgerentscheid über die Bebauung des „Zeise 2“ ab. Zu entscheiden gibt es nichts. Macht das trotzdem Sinn?

Interview von Katharina Schipkowski

30.7.2015