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    • 20. 1. 2021

      Klassenfragen und Macht

      Wir Kleinbürger

      Kolumne Schlagloch 

      von Georg Seeßlen 

      Die Aufhaltsamkeit des Kleinbürgertums oder das Ende eines Versprechens: Wie eine Nicht-Klasse sich auflöst und ihre Mitglieder abgewertet werden.  

      Eine Person auf einen Fahrrad vor Hausfassaden.
      • 1. 10. 2020

        Schäuble-Vorstoß für Räte

        Mit Heinz im Lostopf

        Kolumne Die Nafrichten 

        von Mohamed Amjahid 

        Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble will mit zufällig gelosten Räten die Demokratie stärken. Aber Menschenrechte vertraut man nicht dem Los an.  

        Wolfgang Schäuble umgeben von Abgeordneten im Bundestag
        • 24. 9. 2020

          Demokratie und Klimastreik

          Mehr Macht der Zukunft

          Kolumne Schlagloch 

          von Georg Diez 

          Beim Klimastreik beteiligen sich junge Menschen am politischen Diskurs – und machen den Job der Älteren.  

          Eine Grupe von jungen Frauen demonstriert für Klimaschutz
          • 27. 8. 2020

            Transparenzgesetz für Berlin

            „Mit der Initiative zusammen tun“

            Der Senat legt Eckpunkte für ein Transparenzgesetz vor. Ist damit der Gesetzentwurf einer Initiative überflüssig? Nein, sagt Michael Efler (Linke).  

            Menschen halten ein Plakat mit geschwärzten Textstellen hoch
            • 10. 8. 2020

              Pressefreiheit in Hongkong

              Dystopische Vergeltung

              Jimmy Lai ging für Demokratie auf die Straße und nannte Chinas Präsidenten Xi einen Diktator. Nun wurde der Hongkonger Medienmogul verhaftet.  Fabian Kretschmer

              Portrait des Medien-Unternehmers Jimmy Lai
              • 10. 4. 2020

                Aktivist über Grundeinkommen

                „Es würde die Angst nehmen“

                Jomi Wagner engagiert sich für ein bedingungsloses Grundeinkommen in Schleswig-Holstein. Er glaubt, davon könne die Gesellschaft profitieren.  Esther Geißlinger

                Ein bärtiger junger Mann schaut in die Kamera
                • 18. 12. 2019

                  Reform des Hamburger Transparenzgesetzes

                  Abstimmung ohne Debatte

                  Der Senatsentwurf zur Reform des Hamburger Transparenzgesetzes hat für viel Kritik gesorgt. Heute soll er durch die Bürgerschaft gehen.  André Zuschlag

                  Eine Frau steht hinter einer Glastür, die mit Eisblumen bedeckt ist.
                  • 18. 7. 2019

                    Wohnungsbau

                    Nur Opposition unterstützt SPD

                    Linksfraktion lehnt für Tempelhofer Feld Bebauung auch nach 2021 ab. Sozialdemokraten hatten am West- und Südrand mehrere 1000 Wohnungen vorgeschlagen  Stefan Alberti

                    • 9. 1. 2018

                      zukünftige Volksgesetzgebung

                      Bürgerrechte für alle, nicht für wenige

                      Kommentar 

                      von Sven-Michael Veit 

                      Wenn die Umsetzung eines Volksentscheids Geld kostet, muss vor der Abstimmung klar sein, wie sie bezahlt werden soll.  

                      Ein Schild mit einem Pfeil weist den Weg in ein Wahllokal.
                      • 25. 9. 2017

                        Häufiger Demokratie wagen

                        Bremen bleibt bei vier Jahren

                        Bremer*innen haben am Sonntag per Volksentscheid dafür gesorgt, dass ihr Landtag weiterhin alle vier Jahre neu gewählt wird  Eiken Bruhn

                        • 10. 9. 2017

                          Massenproteste in Togo

                          Afrikas Jugend begehrt auf

                          Kommentar 

                          von Dominic Johnson 

                          Die Jugend demonstriert in der Hauptstadt Lome, sie will dort wie andernorts autokratischen Machthabern beim Ausbau ihrer Macht Schranken setzen.  

                          Viele DemonstrantInnen
                          • 24. 2. 2017

                            Kolumne Wir retten die Welt

                            Lieber Herr Präsident!

                            Kolumne Wir retten die Welt 

                            von Bernhard Pötter 

                            Demnächst regiert Captain Sustainable Democracy im Bellevue. Das Beste ist er selbst: ein regionales Produkt, eine glaubhafte Marke.  

                            Jemand fässt einen Teller Suppe an
                            • 28. 1. 2017

                              Vorschlag von „Mehr Demokratie“

                              „Proteststimme“ für den Wahlzettel

                              So können Wähler ihren Unmut ausdrücken, ohne extrem zu wählen. Die Idee ist Teil eines ganzen Paketes des Thüringer Landesverband von „Mehr Demokratie“.  

                              Vier Wahlkabinen, man erkennt, dass nur die beiden mittleren besetzt sind
                              • 16. 10. 2016

                                Analyse zum Volksgesetzgebungsurteil

                                Wider die Diktatur der Querulanten

                                Kommentar 

                                von Sven-Michael Veit 

                                Das Urteil des Verfassungsgerichts ist eine Niederlage für den Verein „Mehr Demokratie“, aber es ist ein Sieg für mehr Demokratie in Hamburg.  

                                • 18. 8. 2016

                                  Demokratie lernen

                                  Schüler herrschen mit

                                  Jugendliche können Politik verändern. Das hat Hans-Wolfram Stein mit Schulprojekten in Bremen bewiesen. Jetzt liegt seine Anleitung dafür als Buch vor  Benno Schirrmeister

                                  • 4. 7. 2016

                                    Demokratisch abwarten

                                    Kampf um Einfluss an der Urne

                                    Über die Reform des Wahlrechts diskutiert jetzt ein Parlamentsausschuss. Ein neues Volksbegehren dazu wird es erst mal nicht geben  Jan Zier

                                    • 30. 5. 2016

                                      Neue Beschwerde in Karlsruhe

                                      Ceta in schlechter Verfassung?

                                      Mehrere große Verbände wollen das EU-Abkommen mit Kanada stoppen. Sie sind zuversichtlich, dass es klappt – wenn auch erst im Herbst.  Malte Kreutzfeldt

                                      Demonstranten halten Schilder hoch, auf denen für einen Ceta-Stopp geworben wird
                                      • 16. 4. 2016

                                        Kolumne Macht

                                        Wanderzirkus Vorwahlen

                                        Kolumne Macht 

                                        von Bettina Gaus 

                                        Der Hype um die Präsidentschaftswahlen in den Vereinigten Staaten hält an: Das, was sich dort abspielt, lässt sich nicht satirisch zuspitzen.  

                                        Hillary Clinton auf einer Bühne
                                        • 1. 12. 2015

                                          Burkina Fasos neuer Präsident

                                          Mit Roch Kaboré in den Wandel

                                          Burkina Faso kehrt zur Demokratie zurück. Roch Kaboré hat Reformen versprochen. Er will vor allem das Bildungs- und Gesundheitssystem modernisieren.  

                                          Roch Marc Christian Kaboré feiert seinen Wahlsieg in Burkina Faso
                                          • 22. 10. 2015

                                            Streit um Beiräte-Beteiligung

                                            Senat blockiert Stadtteilbudgets

                                            Nach dem Beirätegesetz muss es „Stadtteilbudgets“ geben – und das schon seit fünf Jahren. Doch offensichtlich will das die rot-grüne Koalition nicht.  Klaus Wolschner

                                          • Bürgerentscheid ohne Folgen

                                            „Ein Bärendienst“

                                            Im September stimmen AltonaerInnen in einem Bürgerentscheid über die Bebauung des „Zeise 2“ ab. Zu entscheiden gibt es nichts. Macht das trotzdem Sinn?  

                                            • 11. 6. 2015

                                              Selbsterfahrungsort Bürgerschaft.

                                              Kleiner, teurer - besser?

                                              Die Hamburgische Bürgerschaft findet sich langweilig - und will sich neu erfinden. Eine moderate Erhöhung der Diäten ist in Sicht.  Sven-Michael Veit

                                              • 31. 5. 2015

                                                Grünen-Parteitag in Dulsberg

                                                Grüne unter neuer Leitung

                                                Hamburgs Grüne stellen sich personell neu auf und üben heftige Kritik an „Mehr Demokratie“.  Marco Carini

                                                • 29. 5. 2015

                                                  Paradoxien des Bremer Wahlsystems

                                                  Mehr oder weniger Demokratie

                                                  Die Wähler von Thomas vom Bruchs (CDU) haben ihn aus dem Bremer Parlament gevotet: Für Wahlrechtsforscher ein verfassungswidriger Systemfehler.  Benno Schirrmeister

                                                  • 20. 5. 2015

                                                    Verein gegen Olympia-Befragung

                                                    Mehr oder weniger Demokratie

                                                    Der Verein "Mehr Demokratie" will mit zwei neuen Volksinitiativen die Pläne von SPD, CDU und Grünen für eine Volksbefragung über Olympische Spiele stoppen.  Sven-Michael Veit

                                                    • 8. 5. 2015

                                                      Olympia macht's nötig

                                                      Hamburg führt die Volksbefragung ein

                                                      Eine Verfassungsänderung macht den Weg frei für ein "Olympia-Referendum" im kommenden Herbst. Kritiker fürchten eine Aushebelung von Volksentscheiden.  Sven-Michael Veit

                                                      • 5. 5. 2015

                                                        Olympische Demokratie

                                                        Volksentscheid von oben

                                                        Wegen der Olympia-Bewerbung wollen SPD, Grüne und CDU in Hamburg Volksbefragungen einführen. Der Verein „Mehr Demokratie“ sieht darin eher eine Gefahr.  Gernot Knödler

                                                        • 21. 4. 2015

                                                          Freiheit durch Information

                                                          Bremen wird durchsichtiger

                                                          In der Bremischen Bürgerschaft steht am Mittwoch die Novellierung des Informationsfreiheitsgesetzes an. Die Verbesserungen sind konsensfähig.  Jean-Philipp Baeck

                                                          • 12. 3. 2015

                                                            Volksgesetzgebung ohne Folgen

                                                            Bremen begehrt wenig

                                                            Die reformierte Bremer Gesetzgebung zu Volksentscheiden kommt im aktuellen „Volksbegehrensbericht“ ordentlich weg – geändert hat sie bisher freilich nichts.  Simone Schnase

                                                            • 12. 3. 2015

                                                              Direkte Demokratie in Deutschland

                                                              Reformen in Sicht

                                                              Wie es der direkten Demokratie in Deutschland geht, untersucht der Verein „Mehr Demokratie e. V.“. Für 2015 besteht Hoffnung auf Reformen.  Imre Balzer

                                                              • 13. 10. 2014

                                                                Klagen gegen Ceta und TTIP

                                                                Weckruf für das Verfassungsgericht

                                                                Schon 231 Bürger haben Verfassungsbeschwerde gegen die geplanten Freihandelsabkommen eingereicht. Für „Mehr Demokratie“ sind die Klagen „verfrüht“.  Christian Rath

                                                                • 12. 10. 2014

                                                                  Städte-Puzzle

                                                                  Hamburg sagt dann tschüs

                                                                  Verein „Mehr Demokratie“ will den Stadtstaat Hamburg in 23 Kommunen mit Parlamenten und direkt gewählten Bürgermeistern aufteilen. Volksentscheid angestrebt.  Sven-Michael Veit

                                                                  • 12. 10. 2014

                                                                    Kommentar

                                                                    Aus Hamburg wird Humbug

                                                                    Kommentar 

                                                                    von Sven-Michael Veit 

                                                                    und Sven-Michael Veit 

                                                                    DIE PLÄNE VON MEHR DEMOKRATIE  

                                                                    • 17. 9. 2014

                                                                      Aktivist über niedrige Wahlbeteiligung

                                                                      „Wir brauchen eine Proteststimme“

                                                                      Bitte was? Um Wähler zum Wählen zu motivieren, fordern Demokratie-Aktivisten eine Proteststimme auf den Wahlzetteln.  

                                                                      • 1. 8. 2014

                                                                        Seilbahn über die Elbe

                                                                        Spende ohne Empfänger

                                                                        Das Bezirksamt Mitte wird keine Spende von Doppelmayr annehmen. Die Seilbahnbauer aus Österreich verstehen die Aufregung nicht.  Ilka Kreutzträger

                                                                        • 28. 7. 2014

                                                                          Einflussnahme auf direkte Demokratie

                                                                          Vergoldete Gondeln

                                                                          Ein Musicalunternehmen und ein Seilbahnbauer wollen bei einem positivem Bürgerentscheid Hamburg eine Seilbahn und zehn Millionen Euro für soziale Projekte schenken. Ein unmoralisches Angebot, sagen Kritiker.  Lena Kaiser

                                                                          • 26. 5. 2014

                                                                            Noch mehr Demokratie

                                                                            Bürger begehren Verbindlichkeit

                                                                            Altonaer Initiative will verhindern, dass der Senat Bürgerentscheide kassiert. „Mehr Demokratie“ unterstützt sie dabei aber nicht  Gernot Knödler

                                                                            • 12. 3. 2014

                                                                              Volksbegehrensbericht 2013

                                                                              Demokratie wird immer direkter

                                                                              Es gibt immer mehr Volksbegehren. Der Verein „Mehr Demokratie“ kritisiert dennoch die – je nach Bundesland – kaum erfüllbaren Voraussetzungen.  Baran Korkmaz

                                                                            Mehr Demokratie

                                                                            • Abo

                                                                              Lesen sie 10 Wochen lang die taz und bekommen „Deutschland, ein Wirtschaftsmärchen“ von Ulrike Herrmann als Prämie dazu.

                                                                              zum Probeabo
                                                                            • taz
                                                                              • Politik
                                                                                • Deutschland
                                                                                • Europa
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                                                                                • Netzpolitik
                                                                              • Öko
                                                                                • Ökonomie
                                                                                • Ökologie
                                                                                • Arbeit
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                                                                              • Gesellschaft
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                                                                                • Debatte
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                                                                              • Berlin
                                                                                • Nord
                                                                                  • Hamburg
                                                                                  • Bremen
                                                                                  • Kultur
                                                                                • Wahrheit
                                                                                  • bei Tom
                                                                                  • über die Wahrheit
                                                                                • Abo
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                                                                                • taz Talk
                                                                                • taz in der Kritik
                                                                                • taz am Wochenende
                                                                                • Nord
                                                                                • Panter Preis
                                                                                • Panter Stiftung
                                                                                • Reisen in die Zivilgesellschaft
                                                                                • LE MONDE diplomatique
                                                                                • Recherchefonds Ausland
                                                                                • Archiv
                                                                                • taz lab 2021
                                                                                • Christian Specht
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