SPD-Mitgliederbegehren Wenn das Unbehagen laut wird

Ein SPD-Mitgliederbegehren gegen die Verschärfungen beim Bürgergeld dürfte scheitern. Ungemütlich würde es für die SPD-Spitze trotzdem werden.

10.11.2025

Bürgermeisterwahl in New York Warum SPD und Grüne keinen Mamdani-Moment erzeugen können

Zohran Mamdanis Strategie könnten hiesige Mitte-Links-Parteien zwar nachahmen. Um eine ganze Generation zu inspirieren, braucht es aber deutlich mehr.

7.11.2025

Drecksarbeit für die AfD Bürgergeldempfänger sollen für 1,20 Euro arbeiten

In Nordhausen sollen junge Bür­ger­geld­emp­fän­ge­r:in­nen nun für 1,20 Euro die Stunde schuften. So sieht’s aus, wenn AfD-Populismus umgesetzt wird.

4.11.2025

Die SPD und die Bürgergeldreform Eine Giftpille für die Sozialdemokratie

Dass die SPD so tut, als wäre das Bürgergeld ein Irrtum, ist unredlich. Genau so nährt sie den Verdacht, eine opportunistische Staatspartei zu sein.

31.10.2025

Streit ums Bürgergeld Was will die SPD?

In der SPD wächst der Widerstand gegen die Abschaffung des Bürgergelds. Ein Konflikt, der viel über den Zustand der Partei verrät.

Bergwerksmuseum vor dem Aus Die gefährdete Seele des Harzes

Einzigartig? Das ist Clausthal-Zellerfelds Rat egal. Er hat das Ende des Oberharzer Bergwerksmuseums beschlossen. Aber noch laufen Rettungsversuche.

29.10.2025

Kabinett billigt höheren Mindestlohn 15 Euro wären dann doch zu viel

Die SPD feiert die Erhöhung der Lohnuntergrenze auf bis zu 14,60 Euro. Grünen und Linken ist das zu wenig. Die Mindestlohnkommission steht in der Kritik.

29.10.2025

Verschärfungen beim Bürgergeld Ein Grummeln geht durch die Basis der SPD

Po­li­ti­ke­r*in­nen fordern, das Bürgergeld nicht zu verschärfen. Die Initiatorin eines Mitgliederbegehrens erinnert die SPD an ihre Werte.

28.10.2025

Stadtbild-Debatte Forderung nach einer solidarischen Stadt

Wer über über das Stadtbild spreche, müsse auch Armut erwähnen, sagen SPDler. Ein Unionspolitiker erteilt ihren Forderungen keine direkte Absage.

27.10.2025

Vorwürfe an den Koalitionspartner Spahn verteidigt Merz' „Stadtbild“

Jens Spahn kritisiert SPD-Vize-Fraktionschefin Esdar für ihre Teilnahme an einer „Stadtbild“-Demo. Gleichzeitig verteidigt er die Wortwahl des Kanzlers.

26.10.2025

Dietmar Woidke und die AfD Hätte er mal besser nichts gesagt

Brandenburgs SPD-Ministerpräsident äußert sich zum Umgang mit der AfD. Das ist angesichts der hohen AfD-Umfrage-Ergebnisse nicht sonderlich geschickt.

22.10.2025

Diether Dehm klagt gegen Wagenknecht Musikmillionär verteidigt seine Zurechnungsfähigkeit

Diether Dehm prozessiert gegen Sahra Wagenknecht, weil er seine geistige Integrität in Frage gestellt sieht. Seine Prozessaussichten stehen schlecht.

22.10.2025

Koalitions-Kritik an Merz SPD-Generalsekretär nennt Merz' Äußerungen „schwer erträglich“

Kanzler Merz hält an seinem Satz zu Problemen im „Stadtbild“ fest – in der Koalition wächst die Kritik. Auch manchen CDUlern ist Merz zu pauschal.

21.10.2025

Förderprogramm der Bundesregierung Bündnis will Kaufprämie für E-Autos bis 35.000 Euro

Verbände fordern, dass der Bund bei der Förderung klimafreundlicher Mobilität auf soziale Gerechtigkeit setzt. Auch die SPD selbst macht Vorschläge.

16.10.2025

Neues Wehrpflichtmodell Losverfahren soll entscheiden

Die Koalition hat sich auf die Wehrpflicht geeinigt: Falls sich nicht genügend Freiwillige melden, soll ein Losverfahren greifen. Details sind noch unklar.

14.10.2025

Die Frage nach der Pflicht Die Koalition ringt um den neuen Wehrdienst

Bevor das Gesetz in den Bundestag kommt, wollen Union und SPD strittige Punkte ausräumen. Doch die Sozialdemokraten stehen mit dem Rücken zur Wand.

13.10.2025

Bürgermeisterwahlen in Brandenburg Partei? Nein danke!

Die SPD ist out, aber auch andere Parteien haben es schwer – sogar die AfD. Vier Lehren aus den Bürgermeisterwahlen in Brandenburg am Wochenende.

13.10.2025

SPD verliert Stichwahl in Brandenburg Parteilose Noosha Aubel holt OB-Wahlsieg in Potsdam

In Brandenburg triumphieren Parteilose in Potsdam und Frankfurt (Oder). Verlierer des Abends waren die SPD, aber auch die extrem rechte AfD.

13.10.2025

FES-Menschenrechtspreis Moralische Identitätsstörung

Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) verleiht ihren Menschenrechtspreis an eine weltweite Allianz gegen die Internierung von Mi­gran­t:in­nen und Geflüchteten.

13.10.2025

Ende des Bürgergelds Der SPD fehlt eine echte Gerechtigkeitserzählung

Lars Klingbeil hatte noch im September erklärt, auch Leute mit sehr hohen Einkommen und Vermögen müssten ihren Beitrag leisten. Pustekuchen! 

10.10.2025