Ex-Gefangene aus Folterknast „Syrien ist nicht sicher“ Ruham Hawash saß in einem der syrischen Folterknäste und brachte in Deutschland einen Regime-Vertreter vor Gericht. Ein Gespräch über Befreiung und Gerechtigkeit. Interview von Sabine am Orde 2.1.2025
Vertreibung der Rohingya Haftbefehl gegen Myanmars Juntachef beantragt Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs wirft Myanmars Militärmachthaber die gewaltsame Vertreibung von 730.000 Rohingya 2017 vor. Von Sven Hansen 27.11.2024
Haftbefehl gegen Netanjahu Sollte die deutsche Polizei Netanjahu verhaften? Kommentar von Daniel Bax und Jan Feddersen Heftig umstritten: Der Umgang mit dem Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs gegen Netanjahu, falls er nach Deutschland kommt. 26.11.2024
Internationaler Strafgerichtshof Ein Haftbefehl und seine Folgen Der IStGH erlässt einen Haftbefehl gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu. Käme er nach Deutschland, stünde die Bundesregierung vor einem Dilemma. Von Tobias Schulze und Christian Rath 23.11.2024
Haftbefehl gegen Netanjahu Begründeter Verdacht für Kriegsverbrechen Kommentar von Susanne Knaul Im Gazastreifen ist kein Ende in Sicht, es gibt keine israelische Exit-Strategie. Richtig ist, den internationalen Druck auf Netanjahu zu erhöhen. 21.11.2024
IStGH erlässt Haftbefehl gegen Netanjahu Wanted wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehl gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu erlassen. Er steht seit Monaten unter Kritik. Von Julia Neumann 21.11.2024
10 Jahre Haft für malischen Islamisten Der Terrorfürst von Timbuktu Folter, Verstümmelung und Verfolgung: Der Internationale Strafgerichtshof hat das Strafmaß für den Islamisten Al-Hassan verkündet. Von Daniel Bax 20.11.2024
Kreml-Chef in Ulan-Bator Mongolei rollt Putin den Teppich aus Eigentlich müsste Kremlchef Putin festgenommen werden, denn Ulan-Bator hat das Römische Statut ratifiziert. Doch das passiert nicht. Von Inna Hartwich 3.9.2024
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++ Kriegsgefangene ausgetauscht Die Ukraine und Russland haben jeweils 115 Soldaten der Gegenseite freigelassen. Präsident Selenskyj unterzeichnet das Verbot der ukrainisch-orthodoxen Kirche. 24.8.2024
+++ Nachrichten im Ukraine-Krieg +++ Ukraine stimmt für Strafgerichtshof Das ukrainische Parlament macht den Weg frei für einen Beitritt zum Internationalen Strafgerichtshof. Im Osten rücken russische Truppen vor, in Kursk ukrainische. 21.8.2024
IGH zur israelischen Besatzung International geschwächt Kommentar von Judith Poppe Der IGH hat Israels Besatzung für illegal erklärt. Für viele nichts Neues, doch es wird Auswirkungen auf Israels internationales Standing haben. 21.7.2024
Änderung im Prozessrecht Journalisten dürfen mithören Der Bundestag beschließt Änderungen im Völkerstrafrecht. Medien haben nun Zugang zu Übersetzungen bei Prozessen. Aufzeichnungen werden erleichtert. Von Christian Rath 10.6.2024
++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++ Auch Slowenien erkennt Palästina an Die Regierung in Lubljana sieht in der Anerkennung Palästinas als Staat ein Zeichen der Hoffnung und des Friedens und plädiert für die Zweistaatenlösung. 5.6.2024
Berichte über jahrelange Überwachung Israel soll IStGH bespitzelt haben Geheimdienste überwachen Recherchen zufolge seit Jahren das Weltstrafgericht. Sogar mit Drohungen sollen sie versucht haben, Ermittlungen zu stören. Von Jannis Hagmann 29.5.2024
+++ Nachrichten im Nahost-Krieg +++ Meuterei von rechts in Gaza In einem Video hatte ein Mann mit massenhafter Befehlsverweigerung gegenüber dem israelischen Militär gedroht. Nun wurde er festgenommen. 26.5.2024
Israel und der IStGH Haftbefehl wäre ein Dilemma Ein Haftbefehl gegen Benjamin Netanjahu wäre auch für Deutschland bindend. Die Bundesregierung hält den Ball flach. Von Stefan Reinecke und Tobias Schulze 22.5.2024
Israel und der IStGH Von „Spiegel“ bis „Pleite“ Dass der IStGH-Chefankläger gegen Netanjahu vorgeht, spaltet Israel. Der Premier spricht von Antisemitismus, Linke begrüßen die Entscheidung. Von Lisa Schneider 21.5.2024
Anträge gegen Netanjahu und Hamas Deutschland kritisiert Gleichsetzung Viele Ministerien halten sich bei der Bewertung der Haftbefehl-Anträge des Haager Chefanklägers zurück. Ein Regierungssprecher fordert Belege für die Anschuldigungen. Von Cem-Odos Güler 4.7.2024
Porträt über Chefankläger Karim Khan Erst Wunschkandidat, dann Buhmann Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag fordert Haftbefehle gegen Hamas-Führer, aber auch gegen Israels Premier Netanjahu. Von Daniel Bax 22.5.2024
Internationaler Strafgerichtshof Strafrecht, nicht Politik Kommentar von Bernd Pickert Der IStGh hat richtig entschieden. Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit müssen verfolgt und bestraft werden. 21.5.2024
