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Eine Überwachungskamera vor bewölktem Himmel.

Privatunternehmen kassiert Parksünder ab

Kameraüberwachung auf dem Parkplatz

In Bad Münder hat ein Unternehmen Kennzeichen-Scanner montiert, um Knöllchen an die Falschparker zu schicken. Das Vorgehen wird hitzig diskutiert.

Von Harff-Peter Schönherr

1.6.2023

Mast mit Überwachungskameras auf einem Platz

Überwachung von Drogenszene

Hamburgs Polizei setzt auf KI

Künstliche Intelligenz soll im Bahnhofsviertel künftig verdächtige Bewegungen erkennen und Alarm auslösen. Der Datenschutzbeauftragte weiß von nichts.

Von Nur Maulawy

25.5.2023

Ausstellungsansicht: An Querbalken sind Bildschirme befestigt, die Überwachungskameraaufnahmen zeigen

Künstlerin Julia Scher

Kabelsalat der schönen neuen Welt

Künstlerin Julia Scher beobachtet im Museum Abteiberg in Mönchengladbach, wie wir uns seit 40 Jahren überwachen lassen.

Von Regine Müller

15.5.2023

Menschen im Park, darunter zwei Polizisten

Neues Gesetz für die Bundespolizei

Mit Quittung gegen Racial Profiling

Innenministerin Faeser will neue Befugnisse für die Bundespolizei – und eine Kennzeichnungspflicht. Sie spricht von „Modernisierung“.

Von Konrad Litschko und Christian Rath

10.5.2023

Eine Frau arbeite am Laptop im Homeoffice

Big Brother Awards verliehen

Und es hat Zoom gemacht

Mit der Pandemie hat es der Videokonferenz-Dienst Zoom zu großer Beliebtheit gebracht. Doch in Sachen Datenschutz gibt es Haken.

Von Svenja Bergt

28.4.2023

Polizeifahrzeug an der Wache am Alexanderplatz, Abendstimmung mit Sonnenuntergang Berlin Mitte.

Anwalt über innenpolitische Verschärfungen

„Justiz stärken, nicht die Polizei“

Stefan Conen vom Republikanischen Anwält*innenverein RAV kritisiert die innenpolitischen Pläne von Schwarz-Rot als rechtsstaatlichen Rückschritt.

Interview von Marie Frank

18.4.2023

Baerbock in Ostasien

Hier Klartext, dort Kuscheln

Außenministerin Baerbock spart in China nicht mit Kritik. Südkorea lobt sie dagegen sehr – und verspricht deutsche Militärpräsenz im Indopazifik.

Von Tobias Schulze

17.4.2023

Eine Frau versteckt hinter einem Ballon ihren Kopf

Unterdrückung in Iran

Überwachung freier Frauenköpfe

Das iranische Regime will härter gegen Frauen vorgehen, die öffentlich kein Kopftuch tragen. Sie setzen auf Überwachungstechnik und Strafen.

Von Gilda Sahebi

11.4.2023

Innere Sicherheit in Berlin

Schwarz-Rot verfolgt dich

Taser, Bodycams, Staatstrojaner: Der Koalitionsvertrag für die Berliner Landesregierung sieht bei der inneren Sicherheit viele Verschärfungen vor.

Von Erik Peter und Marie Frank

3.4.2023

Eingangsbereich des Bauwagenplatzes Querlenker in Bremen

Bremer Bauwagenplatz Querlenker

Überwachung höchst geheim

Die Bundesregierung will keine Auskunft zur Beobachtung des Bremer Bauwagenplatzes Querlenker geben. Selbst unter Geheimschutz keine Einsicht möglich.

Von Gernot Knödler

31.3.2023

Nachruf auf Peter Weibel

Zwischen Idee und Vorstellung

Peter Weibel hatte so viele Ideen, dass er an zwei Enden brannte, mindestens. Ein Nachruf auf den Pionier der Aktions- und Medienkunst.

Von Carmela Thiele

3.3.2023

Blick durch eine Kamera, die an der Haustür angebracht ist

Berlinale-Film „Home Invasion“

Das Grauen auf der Fußmatte

„Home Invasion“ zeichnet die Geschichte der Türklingel nach. Die wird bei Graeme Arnfield zum Inbegriff kapitalistischer Ausbeutungsdystopien.

Von Julia Hubernagel

24.2.2023

Karlsruhe zu hessischem Polizeigesetz

Polizei-KI wird etwas eingeschränkt

Das Bundesverfassungsgericht beanstandet das hessische Polizeigesetz, lässt aber eine Neuregelung zu. Bis Herbst hat die Landesregierung dafür Zeit.

Von Christian Rath

16.2.2023

Menschen in Warnwesten laden am Ende von langen Rutschen Pakete um

Amazon darf Beschäftigte dauerüberwachen

Leistungsdaten als Beifang

Das Verwaltungsgericht hat Amazon erlaubt, die Arbeit der Beschäftigten im Lager in Winsen ununterbrochen zu erfassen – trotz Datenschutzbedenken.

Von Gernot Knödler

9.2.2023

Polizisten laufen Streife über einen Weihnachtsmarkt

Polizeigesetz in Mecklenburg-Vorpommern

Einbruch ja, Sex nein

Teile des Polizeigesetzes von Mecklenburg-Vorpommern sind verfassungswidrig. Dabei geht es um Überwachung und das Liebesleben von V-Leuten.

Von Christian Rath

1.2.2023

Polizisten stehen am Rande einer Demonstration

Überwachung in Mecklenburg-Vorpommern

Polizeigesetz verfassungswidrig

Teile des Polizeigesetzes in Mecklenburg-Vorpommerns verstoßen gegen das Grundgesetz. Die Überwachung sei nicht verhältnismäßig, so das BVerfGE.

1.2.2023

Kabelsalat und ein Laptop, außerdem eine orange Plastiklampe in Raketenform

Chaos Computer Club

Nicht jammern, hacken!

Der weltweit größte Hacker*innen-Kongress fand an vielen Orten gleichzeitig statt. Es ging um Kunst, Privatsphäre – und ein Datenleck des US-Militärs.

Von Johannes Drosdowski

31.12.2022