piwik no script img

taz zahl ich
Bundeskanzler Olaf Scholz im TV-Studio von Caren Miosga

Ringen um Termin für Neuwahl

Scholz doch bereit

Wann stellt der Kanzler die Vertrauensfrage? Scholz hatte das für Mitte Januar vorgesehen. Aber nach Kritik sollen das nun andere entscheiden.

11.11.2024

Heidi Reichinnek und Jan van Aken stehen mit verschränkten Armen vor dem Logo ihrer Partei

Linkspartei nominiert Spitzenduo

Hauptsache vor der „asozialen FDP“

Die Linke will mit Heidi Reichinnek und Jan van Aken wieder über fünf Prozent kommen. Zur Not soll der Wiedereinzug mit drei Direktmandaten klappen.
Von Pascal Beucker

10.11.2024

Kanzler Olaf Scholz im Bundestag.

Die Regierungskrise der Ampel

Schnelle Neuwahlen sind besser für alle

Kommentar von Sabine am Orde
Der Plan, den Wahltermin hinauszuzögern, ist parteitaktisch motiviert. Er würde den Eindruck schaffen, Grüne und SPD klebten an ihren Sesseln.

8.11.2024

+++ Nach dem Ende der Ampel +++

Habeck hat Bock

Nach Ankündigungen ist es offiziell: Robert Habeck kandidiert als Bundeskanzler. Die Bundeswahlleiterin warnt vor frühem Wahltermin. Die Nachrichten im Ticker.
Von Vincent Bruckmann, Sean-Elias Ansa und Amelie Sittenauer

8.11.2024

Ein alter Fernseher.

Ende der Ampelkoalition und Trump-Wahl

Drama pur

Trumpwahl, Ende der Ampelkoalition und alles kulminiert im ARD-Brennpunkt: der historische Abend des 6. November 2024.
Von Dirk Knipphals

7.11.2024

Christian Lindner senkt den Kopf, er sitzt im Dunklen, vor ihm rot-grüne Lichtreflexe

Auflösung der Ampel-Regierung

Holpriger Versuch endgültig gescheitert

Kommentar von Stefan Reinecke
Das Aus der Ampel ist kein Grund zur Freude. Ihr Scheitern markiert wohl das Ende der langen Hegemonie der Linksliberalen in der Bundesrepublik.

7.11.2024

Christian Lindner (l-r, FDP), Bundesminister der Finanzen, Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD)

Mögliche Neuwahlen in Deutschland

Nur Trump kann noch helfen

Kommentar von Anna Lehmann
Bei der Ampel geht nichts mehr. Aber Neuwahlen will sie auch nicht, dabei kann jede Partei nur verlieren. Trumps Wahlsieg könnte zusammenschweißen.

1.11.2024

Eine rote Tupperware mit der Aufschrift

Bundesparteitag der Linken

Silberlocken und grüne Jugend

Der Bundesparteitag gelingt ohne große Konflikte, dafür mit hart erkämpften Kompromissen – etwa zum Nahostkonflikt.
Von Pascal Beucker

20.10.2024

Markus Söder verbeugt sich vor Friedrich Merz. Sie reichen sich dabei die Hand.

Merz beim CSU-Parteitag

Geschlossene Gesellschaft

Und wenn Söder doch der Bessere wäre? Den Gedanken verbietet sich die CSU. Stattdessen bereitet sie CDU-Chef Merz einen euphorischen Empfang.​
Von Dominik Baur

12.10.2024

Nina Stahr am Redepult im Bundestag,

Teilwiederholung der Wahl in Berlin

SPD und FDP mit herben Verlusten

Bei der Teilwiederholung der Bundestagswahl von 2021 in Berlin legen AfD und CDU deutlich zu. Vier Berliner Abgeordnete verlieren ihr Mandat.
Von Stefan Alberti

12.2.2024

Das Bild zeigt die Grünen-Politikerin und Bundesfamilienministerin Lisa Paus

Berlin wählt Sonntag nochmal

In der Verfolgung

Bei der Teil-Wiederholungswahl zum Bundestag entscheidet vor allem die Beteiligung über Wahlkreise, Mandate und ein klares Signal gegen die AfD.
Von Stefan Alberti

7.2.2024

Stimmmzettel

Wiederholungswahl zum Bundestag

Ihr Berlinerlein, kommet

Nach zahlreichen Pannen wird die Wahl von 2021 im Februar zu Teilen wiederholt. Dazu trifft das Land Vorkehrungen.
Von Lilly Schröder

5.1.2024

Das Bild zeigt eine Wahlkabine mit der Berliner Flagge im Hintergrund.

Urteil zur Pannenwahl von 2021

Mini-Neuwahl zum Ferienausklang

Das Bundesverfassungsgericht lässt die Bundestagswahl in Berlin wiederholen – aber nur in jedem fünften Wahllokal. Die Linkspartei kann aufatmen.
Von Stefan Alberti

19.12.2023

Drei Personen in Richterroben

Karlsruhe zur Bundestagswahl in Berlin

Nur eine kleine Wahlwiederholung

Trotz Pannen muss die Wahl nur in einem Fünftel der Berliner Wahllokale wiederholt werden. Für die Linke dürfte das keine Konsequenzen haben.
Von Christian Rath

19.12.2023

Hand lässt einen Stimmzettel in eine Wahlurne fallen

Bundesverfassungsgericht zu Wahlrecht

Wahlgesetze dürfen kompliziert sein

Das Bundesverfassungsgericht billigt das Wahlrecht der letzten Bundestagswahl. Klagen von Grünen, FDP und Linken wurden abgelehnt.
Von Christian Rath

29.11.2023

Verfassungsrichter Peter Müller und Doris König sitzen in roten Roben am Richtertisch

Berliner Pannenwahl 2021

Noch mehr Wahl­wiederholung

Das Bundesverfassungsgericht verhandelte am Dienstag über eine mögliche Wiederholung der Bundestagswahl. Eine Teilwiederholung zeichnet sich ab.
Von Christian Rath

18.7.2023

Dürr, Dröge, Haßelmann und Mützenich gehen durch einen Flur und sprechen miteinander

Bilanz nach einem Jahr Ampel

Auf Harmonie getrimmt

Nach einem Jahr Ampel ziehen die Frak­ti­ons­che­f*in­nen Bilanz. Der Ton ist pragmatischer geworden. Dennoch sind sich alle einig: Läuft super.
Von Jasmin Kalarickal

7.12.2022

Die Bundesregierung auf einer Treppe.

Ein Jahr Ampelregierung

Wirklich mehr Fortschritt wagen

Der Koalitionsvertrag der Ampel ist ein Jahr alt, doch die Welt hat sich verändert. Die Parlamentsredaktion schlägt ein paar Updates vor.
Von Pascal Beucker, Gareth Joswig, Jasmin Kalarickal, Anna Lehmann und Stefan Reinecke

28.11.2022

Abendstimmung mit Passanten am Brandenburger Tor

Wahlwiederholung in Berlin

Failed Stadtstaat Berlin

Kommentar von Silke Mertins
Arm, aber sexy? Von wegen. Die Chaos-Wahlen vom September 2021 sind ein Symptom der Dysfunktionalität Berlins. Es wird Zeit für Entwicklungshilfe.

19.11.2022

Franziska Giffey wählt in einem Wahllokal in Berlin

Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus

Machen wa dit Janze jetz von vorn?

Wird die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus wegen zahlreicher Pannen wiederholt? In Teilen der Stadt könnte auch der Bundestag erneut gewählt werden.
Von Bert Schulz

11.11.2022