Kampf gegen Antisemitismus Pass nur mit Israel-Bekenntnis? Sachsen-Anhalt will bei Einbürgerungen ein Bekenntnis zu Israel einfordern. Jurist:innen befürchten rechtswidrige Eingriffe in die Grundrechte. Von Matthias Meisner 18.12.2023
Krise um den Bundeshaushalt „Demokratie leben!“ ausgebremst Die Haushaltslage bedroht die Demokratieförderung. Und damit Projekte, die sich gegen rechts, gegen Rassismus und Antisemitismus stellen. Von Matthias Meisner 7.12.2023
Kita will Namen „Anne Frank“ ablegen Getilgtes Gedenken Eine Kita in Sachsen-Anhalt will nicht mehr nach NS-Opfer Anne Frank benannt sein. Wunsch sei ein Name „ohne politische Hintergründe“, so die Leitung. Von Matthias Meisner 6.11.2023
Claudia Roth bei Jewrovision Eklat um die Kulturministerin Die Kulturstaatsministerin Claudia Roth wird während einer Rede beim jüdischen Song Contest ausgebuht. Das Ereignis hat eine Vorgeschichte. Von Matthias Meisner 21.5.2023
Partner der Konrad-Adenauer-Stiftung Konservatives Dilemma mit Ungarn Die CDU-nahe Stiftung hat enge Verbindungen zu Viktor Orbáns Kaderschmiede in Ungarn. Das wird zunehmend zum Problem. Von Matthias Meisner 11.5.2023
Ausschlussverfahren gegen Angelika Barbe CDU hält an AfD-Fan fest Als die frühere DDR-Bürgerrechtlerin Angelika Barbe 2021 zur Wahl der AfD aufrief, wollte die Berliner CDU sie ausschließen. Nun zögert die Partei. Von Matthias Meisner 25.4.2023
Femizide in Österreich Wenn Gewalt verborgen bleibt Vor ein paar Jahren wusste in Österreich kaum jemand, was ein Femizid ist. Aktivist:innen sorgen dafür, dass das Thema in die Öffentlichkeit kommt. Von Matthias Meisner 20.3.2023
MDR-Kommentatorin Rommy Arndt Neue Heldin der Putin-Versteher Rommy Arndt vom MDR wird für ihren Kommentar gegen Militärhilfe für die Ukraine gefeiert. Mit dabei: das rechtsextreme Magazin „Compact“. Von Matthias Meisner 26.1.2023
Umstrittene Podiumsrunde mit Tellkamp Kein Lehrstück in Sachen Demokratie Autor Tellkamp trifft auf Ministerpräsident Kretschmer. Verschwörungen, Zweifel an der Reichsbürger-Razzia werden geäußert. Streiten will keiner. Von Matthias Meisner 9.12.2022
Angriffe auf Ukraine-Fotoausstellung Nadelstiche gegen Solidarität Eine Fotoausstellung in Neukölln zum Krieg in der Ukraine polarisiert. Sie erfährt Kritik und offenen Vandalismus. Von Matthias Meisner 13.11.2022
Umstrittener Polizeieinsatz in Sachsen Gewaltsame Inobhutnahme Einer Mutter wird mit Gewalt das Kind entrissen. Der Polizeieinsatz wirft Fragen nach der Verhältnismäßigkeit auf. Von Matthias Meisner 31.10.2022
Sachsens Justiz und Putin-Propaganda Trommeln für den Angriffskrieg Eine Frau, die in Sachsen mit dem „Z“-Symbol ihre Putin-Unterstützung zeigte, blieb zunächst straffrei. Nun muss sie doch vor Gericht. Von Matthias Meisner 4.10.2022
Linken-Anfrage zu Racial Profiling Kontrollen außer Kontrolle Praktiziert die Bundespolizei an der deutsch-tschechischen Grenze Racial Profiling? Die Bundesregierung will davon nichts wissen. Von Matthias Meisner 3.10.2022
Zugreisen in Osteuropa Eisenbahn-Poesie Lendenbraten als Einstiegsdroge: Für Liebhaber von Zugreisen in Mittel- und Osteuropa geht es nur um die schönste Strecke. Von Matthias Meisner 29.8.2022
Rassismus bei Sicherheitsbehörden Polizei verschleppt Aufarbeitung Die Polizei tut sich schwer, in den eigenen Reihen gegen Rassismus und Hetze vorzugehen. Es geht zwar um eine Minderheit – aber die ist gefährlich. Von Matthias Meisner 4.8.2022
Rechter TV-Sender expandiert Desinformation aus Österreich Der rechtsextreme TV-Sender AUF1 will nach Deutschland expandieren. Experten warnen vor Verschwörungstheorien und Propaganda. Von Matthias Meisner 18.7.2022
Geflüchtete aus griechischen Lagern Keine weiteren Aufnahmen geplant 2.812 Geflüchtete aus Griechenland hat Deutschland aus humanitären Gründen aufgenommen. Die Linkspartei kritisiert das Ende des Programms. Von Matthias Meisner 17.7.2022
Nominierte Regierungsbeauftragte Ataman Der Chor der Empörten Kommentar von Matthias Meisner Ferda Ataman könnte Bundesbeauftragte für Antidiskriminierung werden. Seit sie für die Position vorgeschlagen wurde, läuft eine Kampagne gegen sie. 6.7.2022
Diskussion um BPK-Mitglied Bühne für Verschwörer Der frühere Online-Chef von RT Deutsch wurde in die Bundespressekonferenz aufgenommen. Dagegen äußern bestehende Mitglieder nun Bedenken. Von Matthias Meisner 1.7.2022
Sächsisches Gericht und Propaganda „Z“-Symbol bleibt straffrei Eine Frau trug auf einem „Spaziergang“ das „Z“-Symbol und solidarisierte sich mit Russland. Nun hat das Amtsgericht Bautzen sie freigesprochen. Von Matthias Meisner 17.6.2022
