Höhere Parkgebühren für Anwohner Nicht so billig entkommen lassen Kommentar von Anja Krüger Endlich mal ein guter Vorschlag aus dem Hause Scheuer. Es ist nicht einzusehen, warum AutofahrerInnen vom Staat so verhätschelt werden. 31.10.2019
Anwohnerparkplätze werden wohl teurer Mehr Spielraum für Städte Ein wichtiger Schritt für die Verkehrswende: Minister Scheuer (CSU) will Kommunen ermöglichen, Parkausweise für AnwohnerInnen zu verteuern. Von Anja Krüger 31.10.2019
Zentralisierung der Straßenverwaltung Beraterinflation bei Autobahn GmbH Die umstrittene Autobahn GmbH kostet schon vor Betriebsbeginn dreimal so viel wie geplant. Vor allem der Bedarf an Beratern ist hoch. Von Anja Krüger 30.10.2019
Vor der Landtagswahl in Thüringen Wer Wind erntet, sät Sturm Windräder verschandeln die Wälder, davon ist Tobias Gruber überzeugt. Bürgerinitiativen gegen Windkraft mischen den Wahlkampf in Thüringen auf. Von Anja Krüger 25.10.2019
Scheuers teure Pkw-Maut Untersuchungsausschuss kommt Grüne, FDP und Linkspartei bringen gemeinsam einen Untersuchungsausschuss zu Scheuers Pkw-Maut auf den Weg. Ende November geht es los. Von Anja Krüger 24.10.2019
Anja Krüger über die Mehrwertsteuersenkung nur für die Bahn Konkurrenz nicht schwächen Von Anja Krüger Ausgabe vom 24.10.2019, Seite 12, meinung + diskussion Download (PDF)
Mehrwertsteuersenkung im Fernverkehr Flixbus fordert Gleichbehandlung Der Fernbusbetreiber will die gleiche Senkung der Steuer, wie sie für Bahntickets kommen soll. Sonst könnte er viele Verbindungen streichen. Von Anja Krüger 23.10.2019
Rechnungshof prüft Vertragsvergabe Brisanter Verdacht: Hat das Verkehrsministerium bei der Vergabe der Pkw-Maut-Verträge getrickst, damit private Betreiber den Zuschlag bekommen? Von Anja Krüger Ausgabe vom 23.10.2019, Seite 9, wirtschaft + umwelt Download (PDF)
Scheuers Pkw-Maut-Desaster Rechnungshof prüft Vertragsvergabe Brisanter Verdacht: Hat das Verkehrsministerium bei der Vergabe der Pkw-Mautverträge getrickst, damit private Betreiber den Zuschlag bekommen? Von Anja Krüger 22.10.2019
Druck auf Nichtregierungsorganisation Campact verliert Gemeinnützigkeit Nach dem Urteil des Bundesfinanzhofs gegen Attac erkennt das Berliner Finanzamt der Kampagnenorganisation Campact die Gemeinnützigkeit ab. Von Anja Krüger 21.10.2019
Abkommen von EU und Mercosur-Staaten Fehlende Nachhaltigkeit Die Bundesregierung hatte suggeriert, Sanktionen gegen Nachhaltigkeitsverstöße in das Freihandelsabkommen aufnehmen zu wollen. Das stimmt aber nicht. Von Anja Krüger 21.10.2019
Nachtzüge statt Flüge Umsteigen möglich machen Kommentar von Anja Krüger Wer es ernst meint mit Klimaschutz, muss das Angebot der Deutschen Bahn massiv ausbauen und die Nachtzüge wieder einführen. 21.10.2019
Andreas Scheuer und die Pkw-Maut Wer lügt, muss gehen Kommentar von Anja Krüger Sollte der Verkehrsminister gelogen haben, müssen Union und SPD Konsequenzen ziehen. So eine dreiste Fehlerkorrektur dürfen sie nicht akzeptieren. 15.10.2019
Untersuchungsausschuss zu Maut-Fiasko Für Scheuer wird es ungemütlich Grüne, Linke und FDP wollen mit einem Untersuchungsausschuss die Widersprüche aufklären, in die sich der Verkehrsminister verstrickt hat. Von Anja Krüger 15.10.2019
UN-Verhandlungen über Schiedsgerichte Großer Reformbedarf Ab Montag geht es in Wien um die Zukunft der Investitionsschutzklagen. Damit können Unternehmen von Staaten Schadenersatz eintreiben. Von Anja Krüger 14.10.2019
Expertin über Schiedsgerichtsreform „Keine Privilegien für Konzerne“ Die EU will einen Gerichtshof für Investorenklagen. Das würde die Klageprivilegien der Konzerne festigen, sagt Pia Eberhardt von der NGO CEO. Interview von Anja Krüger 13.10.2019
Lieferung von Warensendungen Paketdienste wollen keine Drohnen Die Deutsche-Post-Tochter DHL investiert in Packstationen statt in Flugroboter. Die Branche sieht Lieferungen durch die Luft als Randerscheinung. Von Anja Krüger 8.10.2019
Drohnen als Lieferanten Schöne Städte statt Paketflut Kommentar von Anja Krüger Fünf Jahre nach dem ersten Test mit einer Paketdrohne steht fest: Neben den Straßen wäre damit auch der Luftraum verstopft. 8.10.2019
Musterfeststellungsklage gegen VW Ein Zeichen setzen Hunderttausende DieselfahrerInnen klagen gegen VW – und dabei geht es nicht nur ums Geld. Ein Prozess, der Geschichte schreiben könnte. Von Anja Krüger 30.9.2019
Reform der Straßenverkehrsordnung Scheuer enttäuscht RadlerInnen Der Bundesverkehrsminister will neue Regeln für den Straßenverkehr. Bei Strafen für Falschparker bleibt er hinter den Erwartungen zurück. Von Anja Krüger 26.9.2019
