taz.de

Abschiebegefängnis mit Gitterstäben und einem Klinkerbau, mit vergitterten Fenstern

Nach Messerattacke in Solingen

Fast alle wollen abschieben

CDU-Chef Friedrich Merz will keine Flüchtlinge aus Syrien und Afghanistan mehr aufnehmen. SPD und Grüne wollen zumindest wieder dorthin abschieben.

Von Tobias Schulze und Konrad Litschko

25.8.2024

Thüringenwahl 2024

„Kein Wahlkampf für Stammwähler“

Als Umweltminister und Spitzenkandidat kämpft Bernhard Stengele gegen das Aus der Grünen in Thüringen. Ein Besserwessi will er auf keinen Fall sein.

Interview von Tobias Schulze

26.8.2024

Köpfe von Sabine am Orde, Cem-Odos Güler, Stefan Reinecke und Tobias Schulze

Podcast Bundestalk

Die „Übergangsregierung“

Podcast „Bundestalk“ von Tobias Schulze, Sabine am Orde, Cem-Odos Güler und Stefan Reinecke

Wieder ein Ampelstreit. Diesmal ausgelöst von Grünen-Chef Omid Nouripour, der sich beim Ampel-Bashing sonst zurückhält. Ist die Koalition endgültig am Ende?

Omid Nouripour sitzt in einem roten Sessel zu Beginn des ARD Sommerinterviews vor dem Reichstag

Nouripours Abgesang auf die Ampel

Richtiger Zeitpunkt

Kommentar von Tobias Schulze

Nouripour hat die Ampel lange verteidigt. Dass nun auch er resigniert hat, kommt zur rechten Zeit. Die Distanzierung von der FDP muss jetzt sein.

19.8.2024

Familienministerin Lisa Paus im Familienministerium in Berlin

Lisa Paus' Kindergrundsicherung

Was am Ende übrig bleibt

Familienministerin Lisa Paus wollte mit der Kindergrundsicherung gegen Kindesarmut ankämpfen. Doch das Großprojekt schrumpfte. Und jetzt?

Von Tobias Schulze und Patricia Hecht

10.8.2024

Der Union reicht ihr Teilerfolg nicht aus

Die Ampel sieht sich durch das Urteil bestätigt – die Opposition allerdings auch. CDU und CSU wollen jetzt noch mehr

Von Tobias Schulze

31.7.2024

das thema, S. 3

Baerbock und Habeck tuscheln miteinander

Baerbocks Verzicht auf Kanzlerkandidatur

Elegant und gerade richtig

Kommentar von Tobias Schulze

Habeck und die Grünen können sich bei der Außenministerin bedanken: Ihnen bleibt jetzt genug Zeit, den Wahlkampf vorzubereiten. Es gibt genug zu tun.

11.7.2024

Die Parteivorsitzenden Omid Nouripour und Ricarda Lang verlassen mit den Rücken zur Kamera gewandt die Bühne der Grünen-Wahlparty in Berlin

Grünen-Politiker über die EU-Wahl

„Unsere Sprache war austauschbar“

Der Grüne Rasmus Andresen kritisiert Personaldebatten und Forderungen nach härterer Asylpolitik. Blinde Flecken seiner Partei beklagt aber auch er.

Interview von Tobias Schulze

7.7.2024

Kind macht ein wütendes Gesicht und hält dabei eine Maske mit wütenden Augen.

Ampel-Haushalt und Kindergrundsicherung

Nur noch ein Grundsicherungchen

Die Kindergrundsicherung sollte die größte Sozialreform der Ampel werden. Auch in der Etat-Einigung für 2025 ist von ihr aber nicht mehr viel zu sehen.

Von Tobias Schulze

8.7.2024

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), sitzt nach einer Pressekonferenz zum Haushaltsplan 2025 in einer Limousine.

Haushaltseinigung der Ampel

Ein mittelmäßiges Paket

Kommentar von Tobias Schulze

Der neue Haushalt krankt daran, dass sich die FDP an vielen Stellen durchgesetzt hat. Das erzwingt Einsparungen an den falschen Stellen.

5.7.2024

Melis Sekman hat langes dunkeles Haar und spricht

Grünen-Abgeordnete wechselt zu CDU

Unbequeme Bürogemeinschaft

Mit ihrem Wechsel zur CDU hat die Mannheimer Grüne Melis Sekmen plötzliche Berühmtheit erlangt – und ihre Partei vor mietrechtliche Probleme gestellt.

Von Tobias Schulze und Benno Stieber

2.7.2024

Rekord bei Rüstungsexporten

Ehrlich oder anständig?

Kommentar von Tobias Schulze

Deutschlands Rüstungsexporte erreichen durch die Ukraine-Unterstützung Rekordwerte. Interessant sind aber Empfängerländer wie Saudi-Arabien und Singapur.

30.6.2024

Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender, spricht bei einer Kundgebung der CDU in Sachsen im Mai 2024.

Bundeskanzler Friedrich Merz

Fürchtet euch nicht!

Kommentar von Tobias Schulze

Neuwahlen würden das Vertrauen ins System noch weiter erschüttern? Das stimmt. Noch mehr stimmt aber das Gegenteil: Die aktuelle Sparpolitik zerstört.

29.6.2024

Zeichnung mit den Köpfen der taz-Kolleg:innen Herrmann, Schulze, Lehmann und Reinecke

Podcast Bundestalk

Kommen SPD und Grüne aus der Krise?

Podcast „Bundestalk“ von Tobias Schulze, Anna Lehmann, Stefan Reinecke und Ulrike Herrmann

Nach der Europawahl ist vor dem Koalitionskrach. SPD und Grüne wollen eine flexiblere Schuldenbremse. Wenn das misslingt, scheitert die Ampel.

Bundesadler spiegelt sich über Regierungsbank mit Lindner, Habeck, SCholz

Grüne und SPD im Haushaltsstreit

Die Macht der gelben Zwerge

Kommentar von Tobias Schulze

Die FDP hat weniger als ein Viertel der Ampel-Sitze im Bundestag. Trotzdem dominiert sie die Regierungslinie, weil Grüne und SPD nicht zusammenarbeiten.

26.6.2024