Grünen-Chef zur Stadtbild-Debatte Man wird doch wohl mal sagen dürfen Bei aller Kritik an Merz: Felix Banaszak fordert seine Partei auf, Probleme nicht auszublenden. Machen wir doch gar nicht, entgegnet die Grüne Jugend. Von Tobias Schulze 27.10.2025
Grüne diskutieren Dienstpflicht Freie Auswahl, das aber verpflichtend Mehrere Dutzend Grüne fordern eine Dienstpflicht für junge Menschen. Das Militär soll nicht allein im Zentrum stehen. Trotzdem gibt es Kritik. Von Tobias Schulze 20.10.2025
Neue Grundsicherung Viele Schikanen, aber eine gute Sache Kommentar von Tobias Schulze Zwischen vielen Daumenschrauben findet sich eine richtige Maßnahme: Der Staat will gegen überhöhte Mieten vorgehen. Aber auch hier gibt es Haken. 19.10.2025
Konsequenzen aus dem Fall Gelbhaar Grüne führen Rechtsstaat ein Keine Unschuldsvermutung, keine Vertraulichkeit: Beim Umgang mit Belästigungsvorwürfen hatten die Grünen Probleme. Jetzt wollen sie ihre Satzung ändern. Von Tobias Schulze 16.10.2025
Bundeskongress der Grünen Jugend Neue Vorsitzende, alte Forderungen Auch die neue Spitze der Grünen Jugend schlägt gegenüber der Mutterpartei kritische Töne an. Sie fordert mehr linke Politik – kann aber auch höflich. Von Tobias Schulze und David Muschenich 11.10.2025
Reformen in der Sozialpolitik Nach unten treten, zum Glück tragen Nach den Beschlüssen der Koalition zum Bürgergeld gehen die Bewertungen von Praktiker*innen auseinander. Rechtlich sind die Pläne problematisch. Von Tobias Schulze 11.10.2025
Verschärfungen beim Bürgergeld Irgendwie mehr Härte SPD und Union haben sich auf Grundzüge der Bürgergeldreform geeinigt. Entscheidende Details sind noch unklar. Sicher ist: Arme bekommen mehr Probleme. Von Tobias Schulze und Anna Lehmann 9.10.2025
Forscher zu Bürgergeld-Sanktionen „Verweigern Personen Arbeit, kann es gute Gründe dafür geben“ Der Koalitionsausschuss hat über härtere Bürgergeld-Sanktionen entschieden. Schon die Ampel hatte sie für „Totalverweigerer“ verschärft. Was hat es bewirkt? Interview von Tobias Schulze und Kersten Augustin 8.10.2025
Gedenken und Glorifizierung Am Jahrestag des 7. Oktober beklagt Kanzler Merz eine „neue Welle des Antisemitismus“ in Deutschland. In Berlin verbietet die Polizei eine Demo, in deren Aufruf der Hamas-Anschlag gefeiert wurde Von Tobias Schulze und Jan Kahlcke Ausgabe vom 8.10.2025, Seite 6, inland Download (PDF)
Verkehrswende Roter Streifen, grüner Schmerz Aachen und Bonn wählen ihre Grünen Oberbürgermeisterinnen ab – vor allem wegen deren Verkehrspolitik. Hätten andere Strategien überzeugt? Von Tobias Schulze, Nanja Boenisch und Bernd Müllender 3.10.2025
Koalitionspläne für Ukraine-Flüchtlinge Der Bund schaut mal, wer die Rechnung zahlt Weil die Regierung Geflüchteten aus der Ukraine kein Bürgergeld mehr zahlen will, kommen Kosten auf die Kommunen zu. Aber wer zahlt dafür? Von Tobias Schulze 2.10.2025
Förderung für R21 Was gefragt werden muss Der taz liegt die Demokratie am Herzen. Unser Service für alle Abgeordneten, die sich fragen, ob es der Union bei Fördergeldern um politische Neutralität geht. Von Tobias Schulze 27.9.2025
Grüne vor den Stichwahlen in NRW Fast wie die Linke Grüne OB-Kandidatinnen setzen auf Mietenpolitik. Trotz Schwarz-Grün im Landtag gehen sie auf Konfrontation mit der Union. Wenig glaubwürdig, sagt die SPD. Von Tobias Schulze 26.9.2025
Russische Kampfjets in Nato-Luftraum Ein Abschuss wäre eine weitere Eskalationsstufe Kommentar von Tobias Schulze Ja, eine Luftraum-Verletzung durch Russland ist nicht harmlos. Aber für robuste Reaktionen wird es noch genug Gelegenheiten geben. 22.9.2025
Grünen-Fraktion und Kinderarmut Kindergrundsicherung jetzt noch mal anders In der Ampel scheiterte das „größte sozialpolitische Vorhaben“ der Grünen. Jetzt erarbeitet die Partei ein neues Konzept und setzt auf kleinere Schritte. Von Tobias Schulze 20.9.2025
Ist das Deutschland-Ticket unsozial und kann weg? 2026 wird das beliebte Nahverkehrsticket schon wieder teurer. Zwei Bilanzen Von Tobias Schulze Ausgabe vom 20.9.2025, Seite 7, politik Download (PDF)
Das Deutschlandticket ist super Das Schlimmste ist, wenn das Deutschlandticket alle ist Kommentar von Tobias Schulze Bei der Förderung des Bahnfahrens geht es nicht um sozialen Ausgleich, sondern um Klimaschutz. Statt Dienstwagen muss der Staat das Ticket finanzieren. 19.9.2025
Haushalt für 2025 Bundesregierung setzt auf Rechentricks Das Parlament beschließt den Haushalt für das laufende Jahr. Grüne und Linke kritisieren, das Geld fließe nicht in Investitionen, sondern in Wahlgeschenke. Von Tobias Schulze 18.9.2025
Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen Fahrradwege in Bonn sind keine Siegerstaße In Bonn kommt die Oberbürgermeisterin Katja Dörner in die Stichwahl. Ihr Amtsbonus wird von ihrer umstrittenen Verkehrspolitik überschattet. Von Tobias Schulze, Nanja Boenisch und Andreas Wyputta 15.9.2025
Das Wüst-Land Bei den Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen bleibt die CDU stärkste Kraft. Der grüne Koalitionspartner dagegen schmiert ab – und das aus eigenem Verschulden Von Tobias Schulze und Andreas Wyputta Ausgabe vom 16.9.2025, Seite 4-5, nahaufnahme Download (PDF)
