Maxime Musterfrau

22.06.2025 , 16:48 Uhr

Ich hatte die Aussage sarkastisch interpretiert. Als Seitenhieb auf all jene, die in ihrer sehr dichotomischen Analyse globaler Verhältnisse zu dieser verkürzten Sichtweise neigen.

22.06.2025 , 14:06 Uhr

Ja, ich finde auch das die Qassam-Brigaden gestoppt werden müssen, bevor sie weitere Verbrechen begehen.

22.06.2025 , 00:19 Uhr

Klingt für mich als Erklärung sehr viel komplizierter als ggf. In Erwägung zu ziehen, dass Israels erklärtes Ziel eben KEIN Genozid ist. Auch wenn der Krieg auf Grund seiner asymmetrischen Struktur sehr viel Leid verursacht und man sicher über Sinn, Umfang und Handhabe des Vorgehens diskutieren kann. Und mögliche Kriegsverbrechen aufgeklärt und untersucht werden müssen. Ich würde mich ja freuen, wenn mehr Akteure die Kapitulation und komplette Entwaffnung der Hamas (meinetwegen auch mit freiem Geleit nach Qatar), sowie die sofortige Freilassung aller Geiseln fordern würden. Sobald das passiert ist, kann man die Intention ja prüfen. Hören Israels Angriffe dann auf, wäre die Ursache für die aktuelle Lage geklärt. Tun sie es nicht ebenso.

22.06.2025 , 00:11 Uhr

Zur Ergänzung: Da der Iran Russland durch die Lieferung von Waffen unterstützt hat ist einen Unterbrechung dieser Hilfe eben auch in Europas Interesse. Auch ist davon auszugehen, dass nicht ohne Weiteres ein Verzicht auf Informationen des Mossad in Kauf genommen wird. Die Informationen zu Aktivitäten der Hisbollah in Süddeutschland zur Lagerung von großen Mengen Ammoniumnitrats kamen aus Israel. Der letzte Absatz von Bax ist auch mal wieder ulkig… als wäre es besser die iranische oder türkische Regierung inhaltlich auf seiner Seite zu wissen oder eben Akteure wie die Hamas oder Hisbollah.

21.06.2025 , 18:26 Uhr

Machen Sie sich schlau über die Regelungen, wenn Angehörige in der Immo verbleiben. Abgesehen davon kann eine strategische Schenkung die Berücksichtigung der Immo umgehen. Ich finde 10 Jahre sind hier eine ziemlich kurze Zeit. Insbesondere wenn man die Freibeträge bei Schenkungen berücksichtigt. Das ist einfach die Realität. Immobilien werden wegen seeeeehr großzügiger Regeln quasi nie zur Finanzierung der Pflege berücksichtigt. Also zahlen alle Steuerzahler hier den Schutz von Vermögenswerten von Privatpersonen. Ich finde es brauch eine Reform. Am einfachsten wäre eine massive Erhöhung der Schenkungssteuer und Erbschaftssteuer und Herabsetzung der Freibeträge für Angehörige. Dann kann man auch beim Schonvermögen großzügig bleiben. Aber so ist es Be*chiss an der Allgemeinheit.

21.06.2025 , 14:59 Uhr

Sie haben offensichtlich keine Ahnung von den großzügigen Regeln zum Schonvermögen, auch wenn z.B. einer der Ehepartner in die stationäre Unterbringung muss. Immobilien sollen wenn möglich als Wohnstatt für Familie oder Einsatzgemeinschaft erhalten bleiben. Heißt im Klartext: Bei diesen Regelungen wird dann der Steuerzahler herangezogen um z.B. die Differenz für die Heimunterbringung zu tragen, obwohl ggf. In Form einer durch einen Ehepartner genutzten Immo große Vermögenswerte vorliegen. Die Grenzen für ein heranziehen der Kinder sind in den letzten Jahren auf ca. 100.000 Euro Jahresverdienst angehoben worden. Also zahlen auch die 50% der Menschen in D. die nie eine Erbe sehen werden über Umlage den Erhalt der zu vererbenden Immo. Wo das fair sein soll, mag mir mal wer erklären. Richtwerte zur „angemessenen Größe sind hier ca. 120 qm bei Wohnungen und 130 qm bei Einfamilienhäusern (kann sogar noch höher sein bei anderen Immos) und zusätzlich wird noch im Einzelfall abgewogen… selbiges gilt auch für ambulante Pflege.

20.06.2025 , 23:57 Uhr

Warum soll ich ein geringeres RentenNiveau akzeptieren und als Sie und trotzdem Ihren Anspruch finanzieren? Warum soll ich im Fall Ihrer Pflegebedürftigkeit akzeptieren, dass Ihre selbst genutzte Immo unters Schonvermögen fällt? Insb. Für Punkt zwei würde ich sagen: Gar nicht. Wenn Sie soviel von privaten Eigentumsrechten halten, können Ihre Erben Ihre Pflege allein finanzieren oder Sie durch den Verkauf eben selbst. Solidarität ist schließlich Nebensache. Gewinne privatisieren und Verluste sozialeren ist insb. In Zeiten hoher sozialer Bedarfe auch von Privatpersonen ein schlechter Move.

20.06.2025 , 13:19 Uhr

Aha, es ist also legitim auf das töten von hochrangigen politischen Vertretern mit flächendeckenden Raketenangriffen zu reagieren, die ohne Abwehr Tausende Zivilisten töten würden… wo blieben da die Aufrufe zur „Mäßigung“ oder Einhaltung des Völkerrechts. Hätte der Iran damals mit Angriffen auf israelische Vertreter geantwortet würde ihre Argumentation vllt noch hinhauen… aber dem war nun mal nicht so. Also muss ich daraus schließen, dass Sie Zivilsten unter bestimmten Voraussetzungen (wahrscheinlich am ehestens wenn es israelische sind) als legitime Ziele betrachten?

20.06.2025 , 09:58 Uhr

Eine der Lehren aus der deutschen Geschichte über die in diesem Kontext niemand reden will, ist das der Kampf bis zum „Endsieg“ (wie die Hamas und Iran ihn propagieren) nur absolute Zerstörung bringen kann. Und bedingungslose Kapitulation, Akzeptieren der eigenen Verluste (inkl. ggf. Gebieten) und Lösung von Vernichtungsideologien den Weg in die Staatengemeinschaft und ein friedliches Zusammenleben ebnen kann. Ich hatte gehofft, dass mehr politische Führungen lernen, dass eine späte Kapitulation nichts bringt, außer den unnötigen Tod von mehr und mehr Menschen.

19.06.2025 , 13:36 Uhr

Also Sie gestehen eine, dass Krieg manchmal notwendig sein kann, aber mit den sich daraus ergebenden Konsequenzen - auch zivile/ unschuldige Opfer - wollen Sie irgendwie nicht leben bzw. Fängt der ggf. notwendige Krieg an, dann nicht mehr legitim zu sein? Natürlich ist es traurig, dass die junge Frau tot ist, aber wäre die Konsequenz, dass bei nicht eingreifen ggf Tausende sterben besser? Es ist das typische Trolley-Problem und bei allen philosophischen Debatten darüber, habe ich keinen Zweifel wie viele Menschen sich entscheiden würden, auch wenn sie aus der theoretischen Perspektive solange es sie nicht betrifft gerne anders reden. Greta Thunberg hat bei der Übergabe von vier sudanesischen Menschen an Frontex nach der selben Logik gehandelt. Das Leben der vielen war ihr wichtiger als das der wenigen. (Auch wenn sie am Ende für niemanden etwas erreicht hat.)

18.06.2025 , 23:48 Uhr

Ich sehe da mittlerweile eher eine Doppelmoral gegenüber dem sogenannten Westen von den vermeintlichen moralischen Verfechtern der friedlichen Weltordnung. Wenn die Türkei Völkerrecht bricht: Schweigen. Wenn China Völkerrecht: Schweigen. Wenn der Iran Völkerrecht bricht: Schweigen. Wenn Russland… Kurdische Gebiete, Tibet, Yemen, Ukraine, Sudan… alles keine wirkliche Nachricht wert. Die Liste ließe sich fortsetzen. Jetzt werden viele bestreiten das Geschwiegen wird, aber wenn man sich mal anschaut welche Aufmerksamkeit die aktuellen Entwicklungen im Vergleich bekommen, dann kommt das einem Schweigen einfach gleich. Wenn das kein Eurozentrismus ist, was soll es sonst sein? Das Ideal was der Autor versucht zu verteidigen ist schon seit Jahren tot und bzw. Galt immer nur für den „Westen“. Es interessiert außer dem Westen niemanden, das es Sanktionen gegen Russland gibt. Wenn opportun handeln sie weiter mit Russland. So konnte diese Idee nie funktionieren und deswegen ist das Projekt eben gescheitert. Das ist historisch traurig, aber der Weltgemeinschaft als Ganzer anzulasten.

17.06.2025 , 16:57 Uhr

@O.F. Das ist ja echt nett vom Iran, dass Sie sich jetzt aber wirklich ganz in echt, ohne Fingerkreuzen und ganz sicher, an das Atomabkommen halten wollen, dass sie schon gebrochen haben. Wer liebt denn nicht den reuigen Sünder! Die Mullahs halten jetzt gaaaaanz bestimmt ihre Versprechen. Ich mein wer ruft denn nicht mal so ein bisschen aus Spaß: „Tod für Israel, Tod für Amerika, Tod für England, Tod den Ungläubigen usw.usw.“? Also Israel ganz böse und die Welt ist wieder in Ordnung. :) Wer Sarkasmus findet darf ihn behalten.

17.06.2025 , 11:10 Uhr

DemianBronsky schneidet es schon an, warum wird die Parallele mit der Shoa gezogen und nicht z.B. mit den Genozid an der Armeniern? Den die Deutschen wohlwollend hingenommen haben und die Türken (auch viele Deutsch-Türken) bis heute leugnen. Das wäre doch ein mindestens genauso passende Frage und sollte ebenso Teil der Erinnerungskultur sein. Es entsteht einfach der Eindruck, dass die Shoa aus folgenden Gründen genutzt wird 1.) Juden waren „beteiligt“. Immer Subtext war die These „Die Juden sind an ihrer Verfolgung selbst schuld, weil xyz“ nie tot. 2.) Schuldabwehr, Beendigung des „Judenknacks“ 3.) Parallelen zwischen der sog. „Nakba“ und der Shoa konstruieren und den sog. „Palästinensischen Widerstand“ mit zusätzlicher moralischer Legitimität auszustatten. Damit einhergehend Verwischung der absoluten historischen Bedeutung der Shoa für das weltweite Judentum. Ist es „nichts besonderes“ mehr, entfällt die Begründung für einen jüdischen Schutzraum, mit staatlicher und militärischer Souveränität. 4.) Verunmöglichung von Verbündeten Beziehungen mit Israel „Weil die neuen Nazis“. Wird teils offen teils kodiert kommuniziert.

17.06.2025 , 10:45 Uhr

Der NS-Staat war je nach Schätzung für ca. 60 Millionen Tote verantwortlich (manche Schätzungen gehen höher) und mit der Intention noch weit mehr Menschen zu töten. 3 Millionen davon alleine in Vernichtungslagern, ohne Massenerschießungen, Tote in den Konzentrationslagern, Gefängnissen etc. Wenn einem bei Kenntnis dieser Dimensionen überhaupt irgendein Vergleich oder so eine perfide Frage, die zum Vergleich einläd einfällt erschließt sich mir nicht. Außer man will die Tragweite der eigenen Historie in ihrem vollen Ausmaß eigentlich nicht wahrhaben. Vergleiche sind quasi immer eine Relativierung dieser Tragweite. Oder sind sie allen ernstes der Meinung, dass Israel versucht mindestens ganze Kontinente zu erobern und Araber gänzlich auszulöschen? Eine Rhetorik der Auslöschung höre ich in erster Linie bei Iran, Hamas und Hisbollah. Die geben regelmäßig das Ziel aus Juden zu töten. Und trotzdem würde ich auch hier von NS-Vergleichen absehen. Insb. Wenn sie pauschal sind.

17.06.2025 , 01:37 Uhr

@ Tiene Wiecherts Ja, wer sich in einem Regime mit den Mottos „Tod für Israel, Tod für Amerika, Tod für England, Tod den Ungläubigen…“ usw. Usw. und das seine eigene Bevölkerung umbringt und terrorisiert, an Bau und Entwicklung von Massenvernichtungswaffen beteiligt, darf meiner bescheidenen Ansicht nach liquidiert werden. Man kann auch Chemiker oder Physiker sein ohne das zu tun. Israel hat zumindest meines Wissens niemanden gezielt ausgeschaltet, der an der String-Thoerie oder Arzneimitteln forscht. Für die verletzten und toten Zivilisten tut es mir leid. Aber vllt könnten diese Verbrecher auch einfach in ein alleinstehendes Haus am Stadtrand ziehen?

16.06.2025 , 17:26 Uhr

Im Gegensatz zum Irak zweifelt niemand, dass der Iran über die vereinbarten Grenzen Uran angereichert hat. Diese Anreicherung macht nur Sinn, wenn man eine Bombe bauen will… und ja, ich fände es mehr als legitim, wenn z.B. die USA deutsche Wissenschaftler liquidieren würden und Anlagen zerstören, wenn Deutschland das tun würde. In diesem Fall hätte ich selbst für einen russischen Angriff Verständnis. (Bei absolut keiner Freundschaft zu Putin.) Insb. Bei Atomwaffen wartet man nicht bis sie fertig sind. Wir dumm wäre das?

16.06.2025 , 17:17 Uhr

Darf ich mal fragen, wie es denn zu einem Regimewechsel im Iran kommen soll? Also wenn die militärische Intervention Israels nicht hilft, Handelseinschränkungen direkt an die Bevölkerung weitergegeben werden und die UN eher mit Resolutionen gegen Israel beschäftigt ist… was tun? Mal wieder einfach nichts, könnte ja das falsche sein und die massenhafte Ermordung von Menschen im Iran ist ja auch erst dann relevant, wenn man Israel eine Teilschuld geben kann. Davor… naja besser als… ja besser als was?

16.06.2025 , 15:01 Uhr

Ja, das Mullah-Regime darf Sicherheitsinteressen haben. Und wir dürfen diese ignorieren bzw. Als zweitrangig erklären. Echt… dieses Gekuschel mit Islamisten aller Couleur ist hat befremdlich… Wundert es Sie denn so gar nicht, warum Ägypten, Syrien, Jordanien und Saudi-Arabien nicht mehr tun als ein paar warme Worte zu sprechen um den Anschein der Umma zu wahren? Weil die Gruppen die Israel bekämpft auch eine potenzielle Bedrohung dieser Staaten ist. Die also auch ein Sicherheitsinteresse haben, welches dem des Iran und in Teilen des Libanon (weil Hisbollah immer noch nicht entwaffnet, trotz gegenteiliger Versprechungen) entgegen läuft.

16.06.2025 , 14:55 Uhr

Tja, mit der gleichen Logik kann man sehr wohl auch den Rechtsruck in der israelischen Gesellschaft erklären. „Je mehr israelische Zivilisten getötet werden oder nur durch den Iron Dome nicht sterben, je mehr radikalisiert sich die israelische Gesellschaft.“ Sehen Sie, für alle gleich. Die Israelis haben es sichtlich satt von Hamas, Hisbollah und Huthis beschossen und vom Iran mir Vernichtung bedroht zu werden. Und eine „oh grad schießen x Oder y gar nicht mehr..“ zieht wohl nicht mehr, weil auch keiner mehr Bock hat, dass sich diese Gruppen strategisch erholen um da weiterzumachen, wo sie aufgehört haben. Wer Wind sät wird Sturm ernten.

16.06.2025 , 09:03 Uhr

Es wird verglichen, dass sich beide Gruppen relativierender Holocaust Vergleiche punktuelle bedienen und bedient haben. Möchten Sie etwa leugnen, dass das passiert?

13.06.2025 , 09:40 Uhr

@Francesco Vergessen wir mal wieder, dass Jordanien auch Produkt der Teilungspläne der britischen Protektorate ist und bei den Gebieten, die den Arabern zugeschlagen wurden mit einzurechnen ist? Und wenn vergangene UN Beschlüsse keine Geltung haben, haben es auch aktuelle nicht. Die Weltgemeinschaft war 47 auch in überwiegender Mehrheit der Ansicht, dass den Juden im britischen Mandat diese Gebiete zustehen. Sie scheinbar nicht.

12.06.2025 , 16:04 Uhr

@Momo Bar Sind Sie denn auch konsequent in Ihrer Forderung? Verurteilen Sie denn überall mit der gleichen Vehemenz Menschenrechtsverletzungen? Sudan (u.a. Die Massaker der RSF, UN warnt vor drohendem Genozid), Erdogans Verbrechen im Nordsyrien, Jemen (beide Seiten) usw. Also ich nehme nicht wahr, dass hier mit gleicher Leidenschaft für Recht gestritten wird. Alles weniger wichtig? Jetzt wird mir sicher Whataboutism vorgeworfen… Aber es ist nun einmal auffällig, dass das Maß an emotionaler Erregung, internationaler Aufmerksamkeit und moralischer Verve immer dann am größten scheint, wenn Israel in irgendeiner Form involviert ist.

12.06.2025 , 15:37 Uhr

@ Ulrich Hartmann Es gibt nunmal kein Recht auf dauerhafte Titelseite, für Themen die einem persönlich besonders wichtig sind. Und ich weiß, dass viele Pro-Palästinensische Aktivist*innen erst froh sind, wenn jeden Tag nur Israel in den Nachrichten steht, aber es gibt eben noch mehr Gebiete auf der Welt. Die humanitäre Krise mit ca. 25 Millionen Betroffenen und der Krieg im Sudan sind quasi 0 Thema, inkl. Der Verbrechen der RSF. Obwohl der Konflikt für uns mindestens so relevant ist und Russland mit Goldminen im Sudan zum Teil seinen Krieg finanziert. Ergo direkt auch die Kriegsverbrechen in der Ukraine. Ich würde behaupten hier kann man viel eher von genereller Gleichgültigkeit sprechen. Im Verhältnis zur Größe und globalen Relevanz erhält der Nah-Ost Konflikt inkl. Siedlergewalt überproportionale Aufmerksamkeit.

11.06.2025 , 02:43 Uhr

Danke, dass auch sie noch mal darauf hinweisen, dass quasi seit dem 08.10.23 davor gewarnt wird, dass eine Hungersnot im Gazastreifen droht… Ich halte die UN diesbezüglich auch nicht mehr für glaubwürdig. Der Koordinator für das Gebiet hat Gaza als „den hungrigsten Ort der Welt“ bezeichnet, während das UN WFP die Krise im Sudan als die größte dokumentierte humanitäre Krise aller Zeiten bezeichnet. Man muss sich schon entscheiden. Es kann nicht jede Situation die schlimmste aller Zeiten sein. (Womit ich keineswegs Mangelversorgung im Gazastreifen bestreiten will.)

11.06.2025 , 02:24 Uhr

Also ich bestreite nicht, dass die Nahrungsversorgung teilweise kritisch ist, aber kann mir hier mal jemand die konkreten Zahlen von Hungertoten in Gaza geben? Finde dazu nichts, obwohl die UN quasi seit dem 08.10.23 davor warnt, dass „Hintertausende“ von Hunger bedroht sind. Gleichzeitig gab es hier vor ein paar Tagen ein Artikel, dass Schafe fürs Opferfest zu teuer sind… Im Sudan stehen übrigens grad wirklich ca. 700.000 Menschen an der Schwelle zum akuten Verhungern (nicht hungern, nicht Mangelversorgung, nicht das Schaf fürs Opferfest ist zu teuer) wofür auch ein Herr Bax kein Wort übrig hat „Warum tut der Westen nichts gegen das Leiden im Sudan?!“ … aber das ist natürlich Whataboutism.. sry…

11.06.2025 , 02:12 Uhr

Also… ich würde sagen, lieber einen Ex-Drogendealer als zukünftigen Verhandlungspartner als Vergewaltiger, Entführer und Attentäter? Irgendwie macht der Artikel den Eindrucke, als sollte die Vorgeschichte von Abu-Shabab ihn diskreditieren. Nun gibts und gab es auch in Gaza Klassen und eine segmentierte Gesellschaft und wer nicht mit der Hamas verbrüdert oder verwandt war/ist hat schlechtere Karten. Die Beduinen sind eine ausgegrenzte Minderheit sowohl in Israel (weniger) als auch in den Palästinensische Gebieten (mehr), die durchaus mit Diskriminierung zu kämpfen hat. Ihre Opfer vom 07.10. sind auch wenig beachtet worden… also blieb vllt unter der Hamas nicht viel als dealen? Zur generellen tendenziösen Tonfall des Artikels hat @DemianBronsky ja schon einen schönen Kommentar geschrieben.

10.06.2025 , 22:36 Uhr

Danke für die pointierte Zusammenfassung, dass solange es geben Israel geht, plötzlich jedes Hören-Sagen zur Schlagzeile wird.

10.06.2025 , 02:32 Uhr

@Sabine Danke, dass das auch mal wer schreibt. Ich kann dieses „Hamas sind Terroristen, deswegen kann ja gar nicht der gleich Maßstab wie für Israel gelten“-Gelabere auch nicht mehr hören. A.) Gelten für alle wenn die selben Maßstäbe (Geiseln nehmen ist u.a. Ein Kriegsverbrechen, seit mehr als 600 Tagen jeden Tag) und b.) nur weil man seine Wahl bereut oder man Faschisten wählt, die danach jede Wahl unterbinden ändert es nichts daran, dass die Hamas stand jetzt die legitimierte politische Vertretung der Bewohner Gazas ist. Die u.a. Auch deswegen jede zivile Behörde u.a. Das Gesundheitsministerium stellt. Oft wird ja angeführt die jungen Leute hätten die Hamas nicht gewählt, die Kinder sowieso nicht… Stimmt, aber deren Eltern. An diese dürfen sie sich gern wenden. Es wird Zeit das die Palästinenser für ihre politischen Fehlentscheidungen anfangen Verantwortung zu übernehmen. Sonst werden sich diese Kriege immer weiter wiederholen. Nach der Räumung Gazas gab es eine kurze Zeit der Entspannung, bis die gewählten Islamisten wieder Terror statt Frieden priorisiert haben.

09.06.2025 , 15:24 Uhr

Können wir vllt stattdessen den religiösen Firlefanz generell zurückfahren, statt noch zusätzlichen zu veranstalten? Wäre dafür alle Feiertage abzuschaffen, dafür 10 Tage mehr Urlaub für alle und jede*r kann frei machen wann und wie und zu welchen Feiertagen gewünscht. Z.B. auch zu Chanukka und Jon Kippur (die im Übrigen genauso wenig wahrgenommen werden, wie muslimische Feiertage), oder Bhodi etc. Dann wäre allen geholfen und die große Zahl an Atheist*innen nicht zusätzlich genervt. Straßenfeste können übrigens jeder Zeit selbst organisiert und angemeldet werden. Hält also niemand jemanden ab zusammen öffentlich mit der Gemeinde zu feiern.

09.06.2025 , 14:04 Uhr

Haben Akteure wie ISIS, Hamas, der Iran usw. nicht auch wesentlich zum Hass auf Muslime beigetragen? Man muss das also schon verstehen, wenn Menschen undifferenziert antimuslimisch rassistisch sind. Oder gilt hier ein anderer Maßstab?

08.06.2025 , 22:14 Uhr

Jaja, „den guten Juden“ zufällig diejenigen, die die passende Meinung haben nehmen wir natürlich aus. In der pro-palästinensischen Szene werden ja orthodoxe antizionistische Juden deswegen auch gern als die „wahren Juden“, die das „wirkliche Judentum“ repräsentieren verkauft. So kann man auch easy behaupten, dass Antisemitismus ja nunmal gar keine Rolle spielt. Die Leute die man kritisiert sind ja nur zufällig alles Juden. Und wenn gefragt wird, warum man aus der auch so universalistischen Szene z.B. keine Kritik an Erdogans Vorgehen gegen die Kurden hört, dann ist das Whataboutism. Wie sich alles fügt nicht wahr?

07.06.2025 , 20:57 Uhr

Also fassen wir zusammen: Juden und Jüdinnen sind im Kern mal wieder selbst Schuld an ihrer Verfolgung. Soweit korrekt? Und zu ihrem ersten Teil: Auch die israelische Gesellschaft ist kein Monolith und die jüdische Diaspora erst recht nicht. Wie wäre es das gleiche Maß an Differenzierung auch hier einzufordern? Innerhalb der propalästinensischen Diskursräume? Sehe ich aktuelle nicht und wenn man sich so manche Kommentare auf Social Media anschaut und was da an Zustimmung kommt, ohne jeden Widerspruch wird mir schlecht und kann nur hoffen, dass es nicht bald noch schlimmer wird.

25.03.2025 , 16:31 Uhr

Nicht? Ich warte immer noch auf die Strafverfolgung der Autobahnblockierer und Mistabwerfer bei den Bauernprotesten. Sie nicht?

05.03.2025 , 08:43 Uhr

Tja Merz ist es eben wichtig die Linke in den nächsten beiden Legislaturen von solchen Entscheidungen auszuschließen. Sonst müsste er nämlich den für die CDU/CSU wichtigen Unvereinbarkeitsbeschluss bzgl. Der Linken antasten (was für ihn scheinbar schlimmer wäre als den mit der AfD zu erodieren). Um mehr geht es nicht. Sonst müsste es ggf. auch eine strukturelle Lockerung bzgl. Infrastrukturinvestitionen geben. Und das könnte ja zukünftigen Regierungen ohne CDU/CSU Spielräume eröffnen. Gott bewahre!

05.03.2025 , 08:39 Uhr

Über seinen Schatten gesprungen? Naja für mich riecht das eher nach knallhartem politischem Kalkül. Die CDU/CSU haben alles getan die Ampel finanzpolitisch zu demontieren (erinnert sich noch wer an die Klage bzgl. des Coronasondervermögens und die gehässige Freude über den Sieg?). Meine Theorie ist das der CDU/CSU schon eine Weile klar ist, dass es so einer Lockerung kommen muss, dass sie diese Mittel aber anderen Parteien vorenthalten wollen. Die 500Milliarden für Infrastruktur decken nicht zufällig gute zwei Legislaturperioden und nichts darüber hinaus. Aktuell kann die CDU/CSU nämlich damit rechnen auch in der nächsten Regierung zu sein. Dann ggf. +Grüne. Darüber hinaus ist es unklar. Aber da es ja eine 2/3 Mehrheit braucht werden derübernächsten Regierung ohne die CDU/CSU wieder die Hände gebunden sein. Eigentlich sollten sich die Grünen alleine deswegen verweigern, aber auch hier weiß Merz seine Karten zu spielen… SPD und Grüne werden nämlich im Gegensatz zur eigenen Partei nicht einen so großen Schaden am Land in Kauf nehmen nur für machtpolitische Interessen. (Und nein ich wähle weder SPD oder Grüne.)

11.02.2024 , 22:31 Uhr

Aha, also hätten wir auch insb. 2015 keine syrischen Flüchtlinge aufnehmen sollen, weil das gleichbedeutend damit war Assad das ungehinderte Bebomben des eigenen Landes zu ermöglichen? Afghanen sollten wir eigentlich auch nicht aufnehmen. Damit ermöglichen wir den Taliban doch nur bequem Teile der Opposition loszuwerden und ihre Terrorherrschaft zu verfestigen. Die Aufnehme von Ukrainern macht es Putin auch nur leichter vorzurücken und wild zu feuern. Etc. Oder gilt Ihre ganz besondere Position bzgl. Flucht nur in diesem Fall? Wollen Sie nur diese Menschen wegen der eigenen und anderen politischen Erwägungen einsperren?

07.08.2023 , 16:15 Uhr

Wieder die ersten Boykott-Aufrufe... Leute, im Zweifel gehen dann Rechte hin um den Park zu unterstützen und der nächste öffentliche Raum wird wohlfeil frei gemacht. Als ob die Menge der Leute, die boykottieren würden wirklich einen erheblichen wirtschaftlichen Schaden anrichten. Wie wärd stattdessen beim nächsten Besuch ein entsprechendes Shirt zu tragen und diesen Konflikt im Notfall weiter zu eskalieren bis der Park offiziell reagieren muss?

06.03.2023 , 11:10 Uhr

Verzichten Sie dann auch auf die Lohnerhöhungen?

24.12.2022 , 16:53 Uhr

Also sind Bücher und Krimskrams von alten Menschen wichtiger, als überhaupt angemessener Wohnraum für alle? Sry, aber wenn Familien sich zum Teil auf 80qm quetschen und das für die doppelte Miete hält sich mein Mitleid in Grenzen. Und Wohnraum ist nun mal kein Gut, was sich unendlich vermehren lässt. Hier müssen die bestehenden Ressoucen fairer verteilt werden und das heißt eben auch, dass Bücher oder Hobbies z.B. keinen Vorrang vor einem eigenen Zimmer für Kinder haben. (Es gibt genug grade migrantische Familien, die in so kleinen Wohnungen wohnen, dass selbst Teenager kein eigenes Zimmer haben.) Über 80qm für eine alleinstehende Person in einer Wohnraumkrise sind unangemessen. Punkt.

16.12.2022 , 12:22 Uhr

Warum soll ich eigentlich ständig solidarisch mit Leuten sein, die es mit mir nicht sind? Als junge Arbeitnehmerin kann ich jetzt schon sagen, dass ich weniger Rente bekommen werde, als Jahrgänge vor mir, die genauso viel eingezahlt haben. Und da rechnen wir die Steuerzuschüsse für jetzige und baldige Rentner:innen mal raus. Sobald sich die Älteren nicht nur für ihre Absicherung interessieren (in der Breite), sondern sich auch für eine Umstrukturierung der Steuerbelastung (Vermögens- und Erbschaftssteuer z.B.) einsetzen bin ich gerne bereit mir den Schuh wieder anzuziehen. Gewerkschaftseintritt und Streikbereitsschaft in den letzten Jahren des Erwerbslebens wäre auch nett.

09.10.2022 , 21:44 Uhr

"Wenn die kommende Generationen meint, nur noch halbtags arbeiten zu müssen, dürfte klar sein, das das Rentensystem völlig kolabiert."

Und das ist auch nur irgendwie die Schuld der jetzigen Generation? Nach Ihrer Logik mit dem Generationenvertrag, haben die Alten den mit der Weigerung ausreichend Kinder zu bekommen bereits aufgekündigt, weil klar war dass sich Belastungen für das Individuum so steigern. Vergessen wir auch mal nicht, wie viele Frauen der Boomer-Generation sich teilweise über Jahrzehnte aus der Lohnarbeit verabschiedet haben und somit auf zweierlei Art ihren Teil nicht erfüllt haben. a.) zu wenig Kinder b.) Keine Lohnsteuer und Rentenbeiträge erwirtschaftet. Die Erwerbsrealität heutiger Frauen sieht deutlich anders aus, daher tragen sie hier ihren Teil.

"Der Generationenvertrag ist eine solidarische Vereinbarung der Jungen mit den Alten." Eine einseitig geschlossene Vereinbarung ist nie solidarisch. Das ist der selbe Schmarn wie mit dem immer währenden Staatsvertrag. Eine Person, die ohne freie Entscheidung in diesen "Vertrag" geboren wird geht kein willentliches Solidarverhältnis ein. Insbesondere dann nicht, wenn dieses flasche Solidarversprechen dafür genutzt wird, wie so oft, Gewinne zu privatisieren und Verluste zu sozialisieren. Die Steuerquote ist in den letzten Jahrzehnten quasi stabil geblieben und das bei steigendem Ausgabenbedarf u.a. wegen steigender Renten und Pensionsbedarfe. Davon profitieren in erster Linie ältere Personen wegen eines höheren Einkommens und einem höheren Vermögen.

"Letztlich ein Abschied vom Sozialstaat." Aus dem haben sich die meisten Boomer schon lange verabschiedet. Besitzstandswahrung und die Sicherung der eigenen Altersvorsorge hat Prio vor allen Investitionen und Programmen von denen Jüngere profitieren würden.

P.S: Meine Großeltern mussten ihre gesammte Rente arbeiten, meine Boomer-Eltern hat das nicht interessiert. Wo war da der Schrei nach Solidarität? Ach richtig, das hätte Verzicht bedeutet...

19.11.2021 , 10:33 Uhr

Und warum sollte mich das jetzt beeindrucken? Von Ihrem Erbe habe ich ja sowieso nichts. Ob Sie es versaufen oder vererben spielt für mich also keine Rolle. Versaufen Sie es partizipieren sogar in der Tendenz mehr Menschen. Gastro, Einzelhandel etc. Also go ahead. Keine schlechte Idee in meinen Augen! P.S: Ich werde auch mal etwas erben (recht wertvolle Eigentumswohnung) und ich bin trotzdem für höhere Erbschaftssteuern und eine größere Umverteilung.

19.11.2021 , 10:26 Uhr

Auch Glücksspielgewinne werden versteuert. Nur ist die Steuer sozusagen prozentual auf einen potenziellen Gewinn und wird über die Steuer auf die Teilnahme am Spiel entrichtet. Jede Person, die spielt entrichtet sozusagen die Steuer auf den Gewinn des Gewinners anteilig. Aber an sich ist es ein guter Vergleich, denn ein Erbe ist in der Struktur einem Glücksspielgewinn gleichzusetzen. Einziges Problem: Wir haben nicht alle die selben Gewinnchancen. Hätten alle die selben Gewinnchancen könnten wir das gerne wie Lottogewinne behandelt. Aber auf den Zufall der Geburt hat nunmal niemand Einfluss. Wir haben überhaupt nicht dargelegt, dass Geldfluss keine Grundlage für die Besteuerung ist. (Ihr Lottobeispiel widerlegt es nicht, weil beim Kauf der Lose, einem Geldfluss die Steuer anfällt.) Und wie ich in meinem Beispiel oben bereits ausgeführt habe, setzt sich auch der Unternehmensgewinn aus bereits mehrfach versteuertem Geld zusammen. Also ich würde sagen nach Ihrer Logik können wir Mehrwertsteuer, Vergnügungssteuer, Tabaksteuer, Steuern auf Benzin abschaffen, weil die aus bereits versteuerten Löhnen bezahlt werden. Abgesehen davon haben wir ja auch eine Erbschaftssteuer, also scheinen Steurerechtler da zumindest im Prinzip (Details z.B. wie hoch soll die Steuer sein.) diesen Geldzufluss als besteuerungswürdig zu betrachten. Es ist eine politische Entscheidung innerfamiliären Vermögenstransfer zu bevorzugen.

18.11.2021 , 13:03 Uhr

Immer dieses fadenscheinige Argument: "Aber das Geld was ich vererbe, habe ich schon x-fach versteuert!" Wenn ich einkaufe gehen, kaufe ich von meinem bereits versteuerten Geld, besteuerte LebensmittelKosmetik etc., der damit erziehlte Umsatz wird versteuert, daraus werden Löhne bezahlt, die versteuert werden..... and it goes on and on. Wir besteuern in der Regel den Geldzufluss. Ein Erbe ist eben auch ein Geldzufluss für den Erbenden. Mit der Logik, die hier einige Erbschaftssteuerfeinde anbringen, brauchen wir auf nichts mehr Steuern erheben, weil besagtes Geld immer breits versteuert wurde...

24.02.2021 , 08:55 Uhr

Das ist genau der Punkt den viele Menschen scheinbar nicht verstehen. Unsere "Normalität" tötet täglich mehr Menschen als die meisten Terrorakte. Wer diese "Normalität" jedoch verteidigt, sogar positiv darauf bezieht gerät fast nie in Rechtfertigungsdruck. Völlig unerheblich, was mensch von der RAF nun hält, ist das einfach bigot, oft sogar menschenverachtend. Aber eine Person, die die Gewalt der RAF kritisch sieht und sich nur posotiv auf ihre Ideen beruft wird angegriffen. Wieviele hier machen sich die Mühe, wenn sie den Kapitalismus verteidigen zu sagen: Die Gewalt die er produziert lehne ich ab. Kaum jemand. Weil strukturelle Gewalt anscheinend keine ist?