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13.10.2024 , 22:56 Uhr
Was genau ist da kaputt? 80.000 "Fans" zeigen alleine im Stadion des BVB jeden zweiten Samstag (außer in den Länderspiel und der Sommerpause), dass ihre "echte Liebe" dem Kommerz gilt. In den Stadien der Bundesliga sollen es im Schnitt je mehr als 40.000 sein die dem Kommerz zujubeln und im Wahn des Kapitalismus um Punkte mitfiebern. Von denen vor dem TV und den Millionen, die den Förderern der Spielsucht (Online-Wettanbietern) verfallen sind ganz zu schweigen. "Brot und Spiele" ist seit jeher eines der wichtigsten innenpolitischen Machtinstrumente. Warum sollte da gerade der Kapitalismus eine Ausnahme machen? Der Fußball wurde hier in äußerst effektiver Weise ökonomisch instrumentalisiert und die "Fans" in den Stadien und vor den TVs lieben es.
zum Beitrag05.10.2024 , 18:05 Uhr
Da lässt sich ein Steuerhinterzieher in zigfacher Millionenhöhe also auf "gelben Schein" "Freisprechen" und darf die hinterzogene Kohle (die uns allem im Staatshaushalt fehlt) auch noch behalten, um dann plötzlich wieder gesund genug zu sein, jeden und alles zu verklagen? Wer wissen will, ab was am Rechtsstaat nicht stimmt, muss sich diese Leute angucken, die ihn in sein Gegenteil verkehren und missbrauchen.
zum Beitrag22.09.2024 , 12:32 Uhr
Wüst ist bereits einmal wg. Korruption von allen seinen Ämtern zurückgetreten. Dass so einer in NRW Ministerpräsident werden kann, ist der Dummheit und Vergesslichkeit der CDU-Wählerinnen und vielleicht auch deren moralischer Verkommenheit (soweit es nicht Vergesslichkeit ist) zuzurechnen. Ein Ministerpräsidenten-Job im Bevölkerungsreichsten Bundesland für einen zuvor wegen Bestechlichkeit zurückgetretenen Politiker ist wirklich genug der Ehre. Sich so einen als Bundesminister der Justiz vorstellen zu müssen, dreht im Rechtsstaat jedem den Magen um.
zum Beitrag08.09.2024 , 09:45 Uhr
Alleine die Attitüde, Werbung zu einem Grundrecht erklären zu wollen, weil es ein Informationsrecht der Bevölkerung gibt, ist an Zynismus nicht mehr zu überbieten. Die Informationen, welche die Bevölkerung wirklich bräuchte, werden nie auf Werbetafeln stehen, sondern auf immer in verschlossenen Schubladen in irgendwelchen Beamtenstuben in Ministerien, oder sogen. Giftschränken von Unternehmen vergammeln. Wohingegen Werbung von jeher ausschließlich gezielte einseitige Desinformation durch einen Marktteilnehmer ist, um sich (wirtschaftliche) Vorteile vor anderen Marktteilnehmern zu verschaffen.
zum Beitrag06.09.2024 , 11:37 Uhr
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Die Moderation
zum Beitrag06.09.2024 , 11:36 Uhr
Wenn ein Urteil so offensichtlich Rechtsfehlerhaft ist, steht ja glücklicherweise im Rechtsstaat der Rechtsweg offen. Dass HH RichterInnen beim Thema G20 sämtlich als befangen zu gelten haben, muss dann halt in Zweifel der BGH feststellen. Gerade die zitieren Urteile im Zusammenhang Brokdorf et.al. sind ja am Ende auch erst höchstrichterlich ergangen, weil in den unteren Instanzen halt weder Augenmaß noch Mut da sind Recht entgegen dem "Volkszorn" anzuwenden. Schließlich muss RichterIn sich ja ggf am Stammtisch oder Kaffeekränzchen für unpopuläre Entscheidungen rechtfertigen oder wird halt sozial isoliert und von ihrer persönlichen Haute-Volee geschnitten und zu solchen Veranstaltungen gar nicht mehr eingeladen.
zum Beitrag24.08.2024 , 12:19 Uhr
Lustig, die „Fans“ des Clubs, den es ohne die Kohle von Hopp nur in der 5. Liga gäbe wollen zurück in die 5. Liga und auf staubigen Ascheplätzen 6-Klassigen Spielern zujubeln. Lasst sie doch. Besonders beliebt war der Retortenclub nie und kann auf der Rangliste der unbeliebtesten Fußballclubs Deutschlands ohnehin nur von Zuckerbrause Leipzig überholt werden.
zum Beitrag19.08.2024 , 18:22 Uhr
Die Ukraine braucht keine Filmwoche in China. Die Ukraine braucht Unterstützung mit Waffen. Besonders ist die Ukraine aber daruaf angewiesen, dass China seine Verbündeten (Vasallen) allen voran Nordkorea daran hindert, weiterhin Russland mit Waffen zu beliefern. Das wären Fortschritte.
Alles andere ist lächerliche Symbolpolitik, mit der nicht nur niemandem in der Ukraine geholfen ist, sondern vor allem, mit der Russland nicht zum Rückzug aus allen besetzten Gebieten gezwungen und in einen Reparationsfrieden gepresst wird. Das wäre nötig.
zum Beitrag17.08.2024 , 06:56 Uhr
Welcher Strom genau "verstopft" die Netze. Vielleicht nochmal über das Konzept "Wechselstrom" informieren. Dan plappern Sie nicht mehr ganz so unbedarft beliebig unsinnige Narrative nach. Oder kurz: dem Netz ist es egal ob abends alle Haushalte E-Herd, Backofen, Waschmaschine und Trockner (in Summe 8-12 kW Leistungsentnahme) einschalten oder Tags einige Hausdächer 7-10 kW einspeisen. Beides "verstopft" kein Netz sondern ist seit Jahrzehnten gängige Praxis der Netznutzung.
zum Beitrag15.08.2024 , 20:49 Uhr
Wer wundert sich wirklich. Das platziert man ein Gericht in der Nazihochburg Sachsens. Und dann urteilt das zufällig zu Gunsten von Nazis. Schön dass die endgültige Entscheidung im diesbezüglich eher unverdächtigen Karlsruhe oder Strassbourg fallen wird. Dort dürften die von ihrer Naziumgebung geprägten und entsprechend befangenen sächsischen Richter wenig Einfluss haben.
zum Beitrag13.08.2024 , 06:41 Uhr
Er hat, wie Semsroth auch, ein 353d Verfahren provoziert, um dessen Verfassungsmäßigkeit prüfen zu lassen. Schon alleine das spricht wohl gegen die Aussage "nur in Fachkreisen bekannt".
zum Beitrag05.07.2024 , 21:43 Uhr
Der Niqab ist - auch in der muslimischen Welt anerkannt - kein Teil der Religion, sondern Teil der kulturellen Identität. Letztere wird nicht vom Grundgesetz geschützt. (Punkt)
zum Beitrag23.06.2024 , 14:36 Uhr
Individuen wurden vom Kollektiv überrollt? Individuen, die sich antisozial verhalten haben wurden vom sozialen Kollektiv ausgeschlossen. Das ist nunmal der Konsens der Demokratie: Sei Teil der Gesellschaft oder lebe außerhalb der Gesellschaft. Es gab zu dieser Zeit ja nicht nur Hochleistungssportler mit einer Bärenkonstitution sondern eben auch die zu schützende vulnerable Gruppe! Dass Millionäre, die täglich mehrfach intesive und individuelle ärztliche Betreuung mehrerer Fachärzte kostenlos in Anspruch nehmen können, herausnehmen diese vulnerable Gruppe mit ihrem Egomanen Verhalten und sachfremden Erwägungen ggf. bis hin zu deren Tod zu schädigen ist und war antisoziales Verhalten und stellt diese Menschen bis heute außerhalb der Gesellschaft und ihres Konsenses, die Schwächsten als erstes zu schützen und nicht die individuellen Egoismen Einzelner starker Individuen Raum und Geltung zu verschaffen. Sorry Joshua und FC Bayern, aber auch als Fan keinerlei Verständnis für die Krokodilstränen reicher, offesichtlich ungebildeter Egoisten.
zum Beitrag22.06.2024 , 10:43 Uhr
Tatsächlich sind weder Migranten noch geflüchtete Menschen "Gäste", so gerne Völkerrechts-Verdreher wie Orban und Wagenknecht das auch so sehen und kommunizieren mögen. Sowohl Migranten, wie auch Geflüchtete haben Rechte, die sich aus der Ratifizierung internationaler Verträge ergeben und diese Rechte sind zu würdigen. Wir über das Gastrecht hinaus.
zum Beitrag29.05.2024 , 21:00 Uhr
Kann es sein, dass Ihr Autor „nicht richtig zugehört“ hat. Wenn Habeck formuliert „ein großer Teil der Bevölkerung befürwortet“, dass schließt das gerade „großen Protest“ nicht aus. Tatsächlich werden die Entscheidungen in der Demokratie aber durch die repräsentanten der Bevölkerung in den Parlamenten getroffen, die sich durchaus in ihren Wahlkreisen der Meinung der von ihnen vertreteten Bevölkerung zu versichern wissen, bevor sie Entscheidungen treffen. So sind dann ein paar lauen Nimbys und Schreinhälse durchaus bei jeder politischen Entscheidung zu erwarten, aber Lautstärke mit Mehrheit zu verwechseln ist eines taz Autoren eigentlich unwürdig. Und ja, es gefällt mir auch nicht immer, wie politische Entscheidungen in der Demokratie getroffen werden (müssen) und dass dabei mesit ein kompromiss herauskommt (mit dem alle Beteiligten immer nur zum Teil zufrieden sein können - das ist die Natur des Kompromisses).
zum Beitrag24.05.2024 , 18:43 Uhr
Die Information die mir fehlt ist: wie plant die CDU mit dem Geld eines Verbrechers umzugehen? Wird sie es zurückzahlen oder an eine Fluchthilfeorganisation spenden. Oder behält man das dreckige Geld einfach? Letzteres würde zu dem Passen, was ich von der CDU und ihrer jahrelangen Korruption halte. Man darf ja nicht vergessen, dass der Chef von Reul auch schon einmal wegen Korruption zurückgetreten war, bevor ihn die (in ihrem Alter wohl) sehr vergesslichen CDU-WählerInnen zum Ministerpräsidenten machten.
zum Beitrag07.05.2024 , 23:55 Uhr
Wenn Sie Unternehmen zu einem Tarifvertrag zwingen wollen, haben Sie genau zwei Möglichkeiten. Entweder ändern Sie den Teil der Verfassung, in den die Koalitionsfreiheit Hartmut wird. Oder Sie führen einen Landes-Wirtschaftsminister, der mit einer rechtlich haltbaren Begründung einen bestehenden Flächentarifvertrag, soweit es den hier gäbe, für allgemeinverbindlich erklären würde Die juristischen Hürden dafür sind fast noch höher als die für eine Grundgesetzänderung.
zum Beitrag07.05.2024 , 23:50 Uhr
Welches Deutsche Unternehmen hat "China" in diesem Fall übernommen? Und wie kommen Sie darauf, dass ein Deutscher Unternehmer hier anders handeln würde.
zum Beitrag07.05.2024 , 23:46 Uhr
Solidaritätsstreiks sind m.W. im Deutschen Streikrecht nicht vorgesehen. Die Gewerkschaft und ggf. die daran beteiligten Arbeitnehmer würden sich m.E. Schadensersatzpflichtig machen.
zum Beitrag07.05.2024 , 23:42 Uhr
Auf welcher Rechtsgrundlage meinen Sie den Konzern von der Vergabe ausschließen zu können? Ein Vergabeausschluss mangels Tarifbindung wäre wohl ein deutlich verfassungswidriger Eingriff in die Koalitionsfreiheit und das (EU-)Vergaberecht. Da würde der Arbeitgeber dann den entgangenen Gewinn einklagen können, ohne überhaupt tätig zu werden und Arbeitnehmer zu beschäftigen. Waren Lösungen so einfach, gäbe es wohl solche Probleme nicht
zum Beitrag29.04.2024 , 20:40 Uhr
Wenn Hoeneß Tuchel „Unfühigkeit zur Entwicklung von Talenten unterstellt, dann darf guten Gewissens böser Wille seinerseits unterstellt werden. Bei allen Verdiensten des Alten, aber so blind und Unwissend kann er nicht sein, all die Talente an die 25 aus Mainz, Dortmund und Paris sowie eben jene aus München übersehn zu haben, die Tuchel entwickelt hat. Ja, sicher der Alte war ne zeit im Knast, vielleicht hat man ihm dort die F(l)achpresse (Bild) nicht immer rechtzeitig zugestellt, so dass er bis zu 15 der von Tuchel entwickelten Talente einfach wegen der dicken Gitterstäbe übersehen haben könnte. Aver selbst diese Unterstellung ist mindestens so böswillig, wie die seine Tuchel gegenüber.
Da der Alte andererseits in der Vergangenheit kaum etwas getan hat, ohne einen Plan dabei zu haben könnte es sein, dass Bayern jetzt den Trainer „vom Uli seine Frau ihrer Laune“ bekommt und dieser längst feststeht man mit den ganzen Schrotschüssen gegen mögliche Kandidaten nur verhndern will, dass Max Eberl sich auf einen Kandidaten festlegen kann, bevor Hoeneß ihm mitgeteilt hat, wen Eberl nach Meinung von Ulis Frau einzustellen hat.
Glaubt mir so wird es kommen.
zum Beitrag04.04.2024 , 04:00 Uhr
Alkohol ist DIE Einstiegsdroge Nummer 1. Weiterhin ist Alkohol in Form von Bier die einzige Droge die freiverkäuflich an minderjährige Jugendliche angegebene werden kann. Auf Schützenfesten, Feuerwehrfesten und anderen gleichartigen Drogenparties beginnen so sehr früh Alkoholiker-Karrieren. Wir verstehen hier die Zukunft vieler Jugendlicher Alkoholiker zu Gunsten des Umsatzes einer Industrie mit großen politischen Einfluss.
zum Beitrag21.03.2024 , 19:09 Uhr
Yep, die IGM bekämpfte seit jeher Elektromobilität in Deutschland und ist damit beim Niedergang der deutschen Automobilindustrie als einer der Haupt-Kriegsverbrecher zu benennen. Dass nahezu 2/3 der Belegschaft beim Tesla das nicht vergessen haben und gegen diesen Haufen Innovationsbremsen gestimmt haben, sprich für das Geschichtsbewusstsein der Belegschaft.
zum Beitrag21.03.2024 , 19:06 Uhr
Wo genau sehen sie das Problem mit einer "vorläufigen Baugenehmigung" zu bauen? Solange der Bauherr solvent genug ist, zu garantieren, dass er vollständig zurückbaut, sofern er die endgültige Baugenehmigung nicht erhält, ist das komplett im Einklang mit Deutschem Recht. Und Musk ist jetzt nicht soviel ekelhafter als VWs Durch NSDAP-Machenschaften zu Vermögen gelangten Familien Porsche und Piech sowie die dort zu über 30% Beteiligten Scheichs von Katar. BMWs Quandt Familie ist bisher auch nicht durch übertriebene Demokratienähe aufgefallen. Wenn sie also Großindustrielle Firmen und Eigner mit Moral suchen, sind Sie evtl. im Kapitalismus falsch aufgehoben. Ob allerdings der real existierende Sozialismus in Nord Korea als Humanistisches Vorbild taugt, wage ich ebenfalls zu bezeugen.
zum Beitrag21.03.2024 , 18:57 Uhr
Etwa 100 IGM Mitglieder von ca 12500 Angestellten. Die "Hausmacht" der IGM ist also nach wie vor gering. Und für eine Gewerkschaft welche vor der Wahl vollmundig verkündete die absolute Mehrheit anzustreben sind weniger als 40% sagen wir wie ist eine gerne Klatsche. Wir bleiben gespannt ob die IGM wenigstens ihren Kandidaten für den Vorsitz durchbringt oder ob der Rest des Betriebsrates den Innovationsbremser außen vor lässt.
zum Beitrag03.02.2023 , 10:48 Uhr
Was genau an "Paris, 1,5 Grad ist demokratisch ratifiziert" "BVerfG etabliert Recht auf Klimaschutz als Grundrecht" "Bundesregierung hält sich nicht an das Grundgesetz"
haben Sie nicht verstanden.
Die Grünen würden auch mit 50% Stimmen im Bund keine andere Politik machen.
Wer das nicht spätestens mit der Koalition in NRW erkannt hat und ausgetreten ist, hat die Grünen als Besitzstandswahrer der kapitalistischen Klimavernichtung noch nicht verstanden.
Und eben deshalb fange ich dort wieder an, wo ich schon in den 80gern mit den Grünen angefangen habe und unterstütze jetzt eine Klimaliste und "Aufstand letzte Generation"
Denn Demokratie, die sich nicht an die eigenen Beschlüsse (Ratifizierung Paris) und das Grundgesetz hält, braucht keine Mehrheiten sondern unmittelbaren Zwang durch Widerstand.
zum Beitrag03.02.2023 , 10:17 Uhr
Vielen Dank Philipp, genau das ist der Punkt. Der demokratische Prozess ist längst abgeschlossen. Paris (1,5 Grad) sind völkerrechtlich verbindlich. Der Bundestag hat Paris demokratisch mit breiter Mehrheit ratifiziert. Das Bundesverfassungsgericht hat die Maßnahmen der Regierung als „nicht ausreichend“ qualifiziert und ein Recht auf Klimaschutz als „Freiheitsrecht der jungen Generation“ Verfassungsrechtlich verankert. Was soll den bitte demokratisch noch passieren?
Diese Bundesregierung hält sich nicht an die demokratischen Beschlüsse. Die Landeregierungen halten sich nicht an die demokratischen Beschlüsse und das grundgesetz. Alle Parteien, inkl. Der Grünen fassen Parteitagsbeschlüsse, die auf diese demokratischen Beschlüsse scheißen, mit innerparteilichen „demokratischen“ Mehrheiten. Die Demokratie zeigt, dass sie beim Klimaschutz versagt, weil sie zur Bekenntnisdemokratie verkommen ist.
Keiner der demokratischen Beschlüsse zu Paris wurde bis jetzt umgesetzt. Alle wissen, dass ein Kohleausstieg 2030 zu spät ist für die demokratisch beschlossenen Ziele (Paris, 1,5 Grad). Dennoch machen alle, inkl. Der Grünen in NRW und Robert Habeck so weiter, als hätten sie noch einen zweiten Planeten im Keller.
Und nein liebe Grüne, es gibt keine schlimmeren Verräter an der Sache des Klimaschutzes als Euch. Verräter aus den eigenen Reihen sind zu Recht moralisch verachtenswerter zu betrachten, als der eigentliche Feind.
Und was hilft noch, wenn die Verräter an der eigenen Sache in der Bundesregierung sitzen und dort die Beschlüsse demokratischer Mehrheiten nicht in Gesetze umsetzen? Genau, dann hilft nur noch Widerstand. Der Demokratie ist längst Genüge getan! Sie hat versagt. Und versagt täglich aufs Neue.
zum Beitrag21.04.2021 , 09:04 Uhr
Evtl. stellt man den unbeliebteren aber angesichts von NRWs Corona-Werten im Vergleich zu Bayern weniger inkompetenten Kandidaten auf. Nicht dass es mir nahe läge einem Unionspolitiker irgendeine Kompetenz zu unterstellen.
zum Beitrag21.04.2021 , 09:02 Uhr
"Die Würfel sind gefallen" sagte Cäsar, als er mit seinen Truppen den Rubikon überschritt, um sich in Rom zum Alleinherrscher auszurufen. Entweder sind "konservative" Politiker heute noch genauso Geschichtsvergessen wie zu Adenauers Zeiten oder es steht noch einiges zu befürchten von diesem "Söder"-Vorläufignichtmehr-Kandidaten
zum Beitrag28.09.2020 , 14:30 Uhr
Endlich sagt mal jemand wie es ist: die Einwendungen der gegner dieser Fabrik sind von Sachfremden Erwägungen getragen.
Es geht Herrn Hiksch nicht um die Umweltverträglichkeit dieser Fabrik an diesem ort. Er ist schlicht ein Gegner des Baus von Elektroautos, die für ihn der "falsche Weg" sind.
Ich bin froh, dass unsere Behörden dieser Art Dauernörglern, die Teil des Problems und nicht Teil der Lösung sind, wenn es um Klimaschutz geht, einen Block setzen und neutral urteilen: gibt es einen sachlich begründeten Einwand gegen eine Fabrik an diesem Ort oder nicht? Und zwar unabhängig ddavon, wie der einzelne zu den Produkten steht, die diese Fabrik herstellen will. Das nämlich hat mit der Umweltverträglichkeit der Fabrik an sich gar nichts zu tun.
Die "Naturschützer" mit Ihren Sachfremden - zum großen Teil von Rechtsradikalem Gedankengut der AfD beeinflussten Erwägungen kommen da nicht zum Zuge - und das ist gut so.
Und tatsächlich ist es auch gut, dass der Versammlungsleiter einer solchen Versammlung einzelnen Teilnehmern das Rederecht entziehen kann, um auch noch andere zu Wort kommen zu lasssen. Denn einerseits kann eine solche Erörterung schon im Sinne der schlanken verwaltungsverfahren und Steuerersparniss nicht mehrere Wochen dauern und andererseits kann es nicht sein, dass ein paar besonders laute und Eloquente Leute die Veranstaltung für ihre Belange kapern und andere nicht zu Wort kommen.
Damit wir uns richtig verstehen: ja, ich sehe Klimaschutz als dringendes Problem. Teslas Mission, den Besitz einzelner an Kraftfahrzeugen auf Dauer obsolet zu machen und durch ein weitgehend automatisiertes Netz selbstfahrender Taxis zu ersetzen finde ich da den richtigen Ansatz.
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