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24.12.2021 , 15:06 Uhr
Natürlich fühlt sich (das System) Putin bedroht. Allerdings nicht durch einen Aggressor von außen. Alles was der Westen von Russland will bekommt er schon lange, günstige Rohstoffe. Und finanziert damit natürlich die Oligarchenclique, die sich mit diesem Geld im Sattel hält. Ansonsten hat Russland außer Rüstungsgüter und hier und da etwas Maschinenbau überhaupt nichts von Interesse zu bieten. Was Putin fürchtet sind Lebensverhältnisse wie in den baltischen Staaten direkt vor der Haustür, weil diese natürlich direkt für die Bevölkerung sichtbar sind und verglichen werden. Natürlich zieht es die Ukraine Stück für Stück Richtung Westen. Das Angebot Russlands wie GUS,OVKS oder Russisch-Belarussische Union für eine moderne Gesellschaft sind wenig verlockend. Schließlich stand Russland Armenien auch nicht bei. Russland sorgt sich eben nur um Russland und nutzt jede Chance seine Nachbarn zu destabilisieren.
zum Beitrag02.10.2021 , 15:20 Uhr
Natürlich bringt ein Tempolimit was für die Umwelt und schützt Leben. Bei einer Tempobegrenzung von 100 auf Autobahnen für ALLE Verkehrsteilnehmer wären Überholvorgänge unnötig und damit Ubfälle durch Auffahren dratis
zum Beitrag28.05.2021 , 10:03 Uhr
Wenn sich Guevara, Castro, Lenin oder alle anderen Revolutionäre an die „roten Linien“ gehalten hätten, dann stänke die Ungerechtigkeit doch heute überall zum Himmel. Von daher ist Verhaftung dieses Kriminellen ein Segen. Zudem hat er doch schon gestanden.
zum Beitrag16.12.2020 , 02:50 Uhr
Die Hemmschwelle der Gewalt bestimmen allein das Mandat für einen Einsatz und die internationalen Verträge für bewaffnete Konflikte. Dabei spielt es in Zeiten von abstandsfähigen Waffen überhaupt keine Rolle ob es sich um eine Drohne handelt, ein Flugzeug, das aus 15 km Entfernung eine gelenkte Waffe abwirft oder ein GPS-gelenkter Boden-Boden Flugkörper zum Einsatz kommt. Da es sich bei den oftmals zum Vergleich herangezogenen Drohneneinsätze der USA mit Maße um Geheimdienstoperationen handelt hinkt der Vergleich, da es sich rechtlich um ganz andere Rahmenbedingungen handelt. Mittlerweile werden bewaffnete Drohnen mit unterschiedlichen Fähigkeiten in allen Auseinandersetzungen durch fast alle Akteure eingesetzt. Deshalb fürchte ich, dass die von der SPD georderte Diskussion geschichtlich obsolet ist.
zum Beitrag23.07.2020 , 00:29 Uhr
Ein kurzer Exkurs ins Völkerrecht. Botschaften und Konsulate sind z.B. im Gegensatz zu den UN Sitzen kein exterritoriales Gebiet. Sonst könnte man ja das Personal nicht aus seinem eigenen Land ausweisen.
zum Beitrag27.07.2019 , 10:04 Uhr
Die Türkei hat die Europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet. Eine Wiedereinführung der Todesstrafe würde gegen sie verstoßen und jegliche Beitrittsmöglichkeit blockieren. Was hat das jetzt mit den USA zu tun?
zum Beitrag