Profil-Einstellungen
Hier könnten Ihre Kommentare stehen
Herzlich willkommen.
Auch Sie haben eine Stimme und auch die soll gehört und gelesen werden.
Hier werden alle Kommentare gesammelt, die Sie verfassen. Außerdem können Sie Kontaktmöglichkeiten hinterlegen und sich präsentieren.
Wir freuen uns, wenn Sie die taz.kommune mit Ihren klugen Gedanken bereichern.
Viel Freude beim Lesen & Schreiben.
meine Kommentare
09.10.2020 , 09:33 Uhr
Verhältnismäßig kann nur das sein, was rechtlich erlaubt ist. Bewegene sich die Sicherheitsorgane ausserhalb ihres rechtlichen Rahmens, muss und darf über Verhältnismäßigkeit nicht mehr diskutiert werden. Rechtswidrige Maßnahmen sind sofort einzustellen und ebtsprechende straf- sowie zivilrechtliche Maßnahmen zu ergreifen. Ich muss Ihnen ja nicht erläutern, wie die Verhältnisse sind und waren, wenn Sicherheitsorgane ohne Rechtsstaatlichkeit agieren und agiert haben.
zum Beitrag11.07.2017 , 10:35 Uhr
Es war nur eine Frage der Zeit, bis der Terrorbegriff auch hierzulande bei jeder politisch opportunen Gelegenheit missbraucht werden würde. Dies ermöglicht sukzessive die Ausweitung der "Terrorgesetzgebung" auf immer mehr Bevölkerungsschichten. Die Grenze ist schon längst gefallen. Erdogan lässt grüßen. Im Kontext des Machterhaltes und der Unterdrückung von kritischen Stimmen in der Bevölkerung (hier Kapitalismus und Systemkritik) ist das ein notwendiger und logischer Schritt. Daher wäre es äußerst dumm von dem rechten politischen Spektrum die Ereignisse nicht in ihrem Sinne zu nutzen.
Wenn man den riesigen politischen Nutzen aus den Krawallen in Hamburg betrachtet ist die Frage berechtigt, ob staatliche Stellen (hier in Person von Einsatzleiter Dudde) die Eskalation bewusst in Kauf genommen haben, wenn nicht sogar befördert haben. Zwei Indizien sprechen dafür: 1. das polizeitaktisch absurde Vorgehen auf der Demonstration am Freitag und 2. das stundenlange gewähren lassen von Brandschatzung und Plünderungen auf der Schanze unter dem Vorwand der vorbereiteten Anschläge. Wenn dies so zutreffend gewesen ist, warum braucht ein Sondereinsatzkommando dann über eine Stunde bis zum Einsatzort obwohl die Fahrzeit wenige Minuten beträgt?
Also in der Logik der Eskalation ist es absolut logisch und politisch gewinnbringend, wenn der Terrorbegriff ausgeweitet wird.
zum Beitrag30.11.2016 , 10:53 Uhr
Wenn jemand danebengegriffen hat, dann wohl Peter Weissenburger. Allein schon der erste Satz des Artikels disqualifiziert.
zum Beitrag