Matthias Vogt

04.04.2016 , 16:50 Uhr

Sehr guter nüchterner Kommentar zur politischen Lage in Brasilien von Andreas Behn. Meiner Meinung nach absolut korrekt die Bemerkung, dass Dilma in ihrer Regierungszeit zu viele Zugeständnisse an ihre Gegner gemacht hat und damit viel Rückhalt der eigenen Basis verloren hat. Einen Satz den man aktuell von sehr vielen Prominenten und Künstlern der Linken hört ist genau dieser: "Ich bin kein Wähler von Dilma oder der PT, aber wir können ein Impeachment-Verfahren ohne stabile rechtliche Basis auf keinen Fall zulassen. Das gefährdet das Überleben des gesamten demokratischen Systems in Brasilien."

Die PT ist de facto genauso verstrickt in das brasilianische Korruptionssystem wie alle anderen Parteien, Ausnahmen sind sehr selten. Wer aber eine Kampagne unterstützt, die den Kampf gegen die Korruption als Hebel zur Entmachtung einer demokratisch gewählten Regierung benutzt hat überhaupt gar nichts verstanden. Es ist nämlich genauso wahrscheinlich, dass bei einem Machtwechsel alle Korruptionsverfahren gegen Politiker der aktuellen Opposition ad acta gelegt würden (was ja jetzt schon, selbst bei ganz klarer Beweislage geschieht) und das wäre das genaue Gegenteil jeglicher Korruptionsbekämpfung. Dazu darf man nicht vergessen, dass Präsidentin Dilma mehr gegen die Korruption im eigenen Land unternommen hat, als jeder andere Präsident (und das hat übrigens auch Angela Merkel schon mehrfach anerkannt). So ähnlich hat das vor ein paar Tagen auch der bekannte brasilianische Schauspieler Wagner Moura in einem Artikel für die Tageszeitung "Folha de São Paulo" dargestellt. Gegen die Korruption zu sein kann nicht bedeuten eine Opposition zu unterstützen, die die Regeln des Rechtsstaats missachtet, politischen Rechtspopulismus betreibt, und großangelegte Medienkampagnen zur Desinformation des Bevölkerung betreibt.