norbert prien

04.03.2016 , 09:27 Uhr

NoRRy-Berry

Hallo ACHIE,

Die Sache wäre ja zunächst einmal öffentl. zu machen, wie die Polizei einen Immunitätsgeschüzten MdB überhaupt durchsuchen konnte. was war denn der Anlaß.? Bei dem "Verbrecher" Hoehnes hat sich die Bk.Merkel noch bedankt, das er das Urteil angenommen hat !!!? Bei Herrn Beck könnte es heißen, er hat mit den bei Ihm gefundenen Drogen, noch auf die Gefährlichkeit des Stoffes, "hilfreich" aufmerksam gemacht. es ist unglaublich was hier vermutl. an polit. Vertuschung abläuft. Demokratie muss demokratischen Grundsätzen auch genügen. US-amrikanische Verhältnisse.

04.03.2016 , 09:20 Uhr

NoRRy-Berry

Der MdB V.Beck, wird wie der Steuerhinterzieher / Verbrecher U.Hoehnes, von der konservativen Presse u. auch in d. öffentl. rechtl. Medien, letztendlich mit Samthandschuhen anfaßt. Die Grünen sollen jedenfalls deswegen nicht demoliert werden, werden sie ja wohl möglich noch für Koalitionen mit der Union gebraucht. Die Bürgerrinen u. Bürger möchten gerne mal die genauen Umstände erfahren, die zu einer polizeilichen Überprüfung des Herren Beck geführt haben. Nichts davon zu hören, das MdBs Immunitätsgeschützt sind und nicht wie "gewöhnl. Bürgerr. u. Bürger von polizeilichen Maßnahmen betroffen werden können. Hier soll vermutl. nichts mehr an die Öffentlichkeit kommen.Wird die Immunität von Herrn MdB Beck nun aufgehoben, für ein Ermittlungsverfahren ?

25.08.2015 , 16:03 Uhr

Norbert schreibt:

In Sachsen und auch anderswo werden nun die brutalen, Folgen des Handelns der polit. neo liberalen Ausgrenzer in allen im BT vertret. Parteien offensichtl.

es gibt für die deut. Bevölkerung keinen bezahlb. Whg. mehr, millionenfach organisierte präkere Beschäftigung, hat million. v. Bürgerinnen und Bürgern zu fremden in D. gemacht. Der "Verbrecher" Hartz dessen Name die polit.Schandtat Hartz 4 trägt, berät n. die franz. Eine.Sozialdemokr./ Grüne Reg. hat das verschuldet. D. u. Europa stehen vor einer Wende. Wir wollen eine europäische,demokrat. Entwicklung.

25.08.2015 , 15:54 Uhr

Norbert

Due EU wird von einem polit.fragwürdig gewordenen Komm.-Präsidt. geführt.Der franz. Präsident und der brit. Premier Cameron, haben das lybische Volk in Mittäterschaft der Nato-Staaten u. der EU Länder unter Führung d. USA in eine Verbrecherhölle gebombt. da sehen wir wohin eine angepaßte und von Anzeigen abhäng. Presse u. nicht mehr kritische öffentl rechtl. Sender es gebracht haben. Die alle leugnen die Mitverantwortung der Journalisten, denen es nur um ihre dicken monatl Schecks geht.

25.08.2015 , 15:49 Uhr

Norbert

es ist unglaublich. Die Nato und EU Politik unter Führg. der USA, haben d. fast alle Staaten des gesamt. nahen u. mittlr. Osten in Chaos gestürzt. Von den polit.Verwerfungen im Maghreb und in vielen Staaten Afrikas ganz zu schweigen. Die Migranten-Völkerwanderungen bedrohen wohlmögl. die innere Stabilität. v EU Staaten. Die aufziehende, gesteuerte, weltw. Rezession soll China abstoppen. wer will alles verantworten ?

10.07.2015 , 07:30 Uhr

Trebron:

der Autor hat eine Art polit. Glosse geschrieben, in der er aufzählt, das D. angeblich viele Jahrzehnte noch mit den Restrisiken der Vergangenheit, eine "Begründung" für die Ausspionierung der Wirtschaft und der deut. Regierung und nur die NSA weiß noch - Wen - begründet hat. Der Sachverhalt NSA Spiong. betr. n. nur D sond, fast alle europ. Staaten u. d. EU. Die Bklerin Merkel flüchtet vor dem Thema auf Reisen. Sie hofft, das die Sache bald im Griechenbushing wieder vergessen ist.

01.07.2015 , 13:50 Uhr

TREBRON

Mit ungläubigem Staunen ist zu besehen, wohin die neo liberalen die EU und ihre Institutionen für einen US Hegemonieanspruch auf u. in Europa treiben. In Italien gibt es schon die 3tte Bankenregierung, ohne Parlamentswahlen. Das Primat der Politik für eine EU Entwicklung, die sich dem Geist der römischen Verträge verpflichtet fühlt, ist nur noch eine Schimäre. Der blanke Mammon einer brutalen Interessenpolitik zerstört die Legitimation dieser völlig entgleisten EU Entwicklung. der Name der deut. Kanzlr. Frau dr. Merkel steht dabei an erster Stelle. Das was jetzt mit Greece passiert ist für die Dissjelbloms und Schäubles nur ein Phyrussieg.

24.06.2015 , 14:23 Uhr

Trebron meint:

Die Briten haben eine gänzl. andere polit. u. soziale Kultur. Die konstitutionelle Monarchie in Britanien ist für viele Bürger. u. Bürger a.d. Insel so etwas wie ein Identifikationspunkt in dem dort herrschende Kapitalismus. Kritik an diesen "Royals" ist erlaubt. Die nachfolgenden "Königskinder"leben in diesem Land in einer Luxusenklave die unglaubl. ist. So warten angebl. 100derte Leute vor der Geburtsklinik der Gattin des brit. Thronfolgers, bis zur Geburt.Dann kommt der junge Vater u. präsentiert das Neugeborene. Hier hätte ein zukünftiger brit. König zur Geburt seines Kindes 10.000 afrikanischen Kindern eine ausreichende Gesundheitsversorgung, einen Schul. - u. Berufsausbildung und deren Familien ein Existenzminimum zur Geburt seines Kinden schenken können. Diese Royals, sind unglaublich reich und haben viele Länder in der verg. Jahrhundert. beraubt, ausgeplündert und sich hemmungslos bereichert. Was für eine erbärmliche Geste des "Herzeigens" - ohne an andere Kinder in der welt zu denken !

23.06.2015 , 11:02 Uhr

Es ist sicher ein schmaler Grad als Lehrer, sich an die gebotene Neutralität auch in seinem Privatleben so exakt zu halten, das Vermutungen und Verdächtigungen nicht in den berufll. Bereich hineingelangen. Gerade an einer Wdof-Sch. aber ist aufgrund des elterl. Engegementes diese Bedingung f.d. Lehrpersonal sensibel.Zumal in einem ländlichen Raum. Es sollte hier aber die Unschuldsvermutung gelten, solange hier keine Unvereinbarkeit mit d. berufl. Pflichten eines Lehrers klar zu Tage treten. Rechtsradikale haben als Lehrperson. an Schulen nichts zu suchen.

15.06.2015 , 07:48 Uhr

Norbert schreibt. Nun wieder Bush oder Clinton. Na prima. Die Plutokraten unter sich. Es gibt 265 Mio US amerikanische Bürgerinnen und Bürger. Es soll niemand in diesem Land in der Lage sein, sich für eine Präsidentschaftskandidatur zu qualifizieren ? Herr Bush ? Welche Qualifikation bringt der Mann mit ? Frau Clinton ? Außer das die beiden Personen aus der US Nomenklatura kommen, die bisher weltweiten Umweltschutz, faire politische Entwicklungsmöglichkeiten in vielen Teilen der Welt immer den Hegemonialinteressen der USA untergeordnet haben, sind im wesentlichen keine wirklichen, humanitären Impulse zur Lösung der Menschheitsprobleme auf dem Globus mehr von den USA ausgegangen. Wenn also schon unsere kritische Sichtweisen auf die USA, als Freunde der USA unterbleiben, weil allein schon Kritik gefährlich sein kann, dann wird doch deutlich, wohin wir gekommen sind. Allein die Wahlprozeduren verstehen die meisten US Bürgerinnen nu. Bürger kaum bis garnicht.

09.05.2015 , 12:14 Uhr

Die Zusammenarbeit zwischen den US amerikanischen Diensten, den britischen, dem Mossad und anderen Geheimdienstkooperationen mit dem BND ist und wird in keiner Weise unterbrochen. Im Moment hat man sich in d. Bundesreg. wohl auf eine Bremse in der Art u. Weise der Überwachung geeinigt, weil die öffentl. Sensibilität zu diesem Thema abflauen soll. Eine Debatte über die Entwicklung europäischer Geheimd.-Kooperat. für mehr Souveränität der Europäer ist n. i. Sicht. "Es ändert sich alles und geht weiter wie bisher" ? Viel werden wir nicht erfahren. NP

27.04.2015 , 10:19 Uhr

Die Neuigkeiten, die keine sind, was die Zusammenarbeit der Geheimdienste in der EU, also auch die des BND mit den Geheimdiensten der Natostaaten anbetrifft, ist ja auf deutscher Seite an einen gesetzlichen Rahmen gebunden. Was dann tatsächlich operativ geschieht, sollte aber den jeweils Verantwortlichen in der Regierung mindestend zu mehr als 90% zur Kenntnis gelangen. Ob diese nun so ist oder war, muss neben dem tatsächlichen Sachverhalt sicher noch geklärt werden. Bisher sind die Medienveröffentlichungen nur Spekulationen.Wenn die Informationen stimmen, das ca. 50 % der NPD Führungsfunktionen mit V-Leuten aus dem Verfassungsschutz durchsetzt sind, fragt sich, was wäre denn, wenn diese Art "Parteifinanzierung" der NPD durch Zahlungen an V-Führungspersonen der Partei durch den Verfassungsschutz nicht erfolgt wäre. Was wäre dann von der NPD überhaupt noch übrig. In die NSU Mordserie sind vermutlich Mitarbeitende des Verf.S. in Deutschland un- oder gar mittelbar involviert ? So auch in der BND Affäre nun. Wenn sich die BND Verantwortlichenan den gesetzlichen Rahmen halten und die Zusammenarbeit an die gesetzlichen Vorschriften orientieren, könnte es vermutlich nur bedingt und dann auch überzeugend begründbar, zu dem Vorwurf kommen, das deutsche Unternehmen ( als juristische Personen ) mit geheimdienstlichen Mitteln in ihren Rechten beschränkt oder gar stark beeinträchtigt worden sind. Wenn diese Unternehmen gegen Exportbeschränkungen oder das Kriegswaffenkontrollgesetz verstossen haben sollten, ist das eine Angelegenheit für die deutsche Justiz. Die Bundesrepublik Deutschland verliert die Glaubwürdigkeit bei Bürgerinnen und Bürgern, das Deutschland seinen Staus als souveräner Staat noch nicht wiedererlangt hat.Insofern berühren sich hier die Bereiche NSU und die neue BND Affäre, da staatliches Handeln aller judikativen, exekutiven und legislativen Gewalt an Recht und Gesetz gebunden ist.

31.01.2015 , 16:28 Uhr

Hallo Frau Kreiten,

die Möglichkeit zum Austausch von Informationen und zur Meinungsäußerung sollte bei keiner / keinem Teilnehmer an diesen Diskussionen zu Beleidigungen oder Diffamierungen führen. Das die "wichtigen" Journalisten sich von den Leserinnen und Lesern bei Reaktionen, möglicherweise "gestört" fühlen, macht doch deutlich, das Medien noch nicht verstanden haben,in Zukunft - und die ist jetzt - allgemein, auf einen aktiven Austausch und die Mitwirkung der Kunden angewiesen sein werden. Das macht eine Position / Abt. in den Unternehmen notwendig, die respekt- u. verantwortungsvoll, die Mitarbeit und das Interesse der Kunden an und in dem jeweiligen Medienunternehmen in Echtzeit in die Arbeit des Hauses gewährleisten. Insofern sind Sie alle Pioniere. Die Zeit der responselosen one way user, ist vorbei. Erfolgreiche Unternehmen verstehen das. Das ist bei der TAZ vermutl. noch ein langer Prozess. Die Arroganz und das journal. Berufsverständnis stehen dem meist noch im Wege.Kundenbindung und Kundeninteresse gehen eben heute anders. Genauso wie die kommenden, politischen Veränderungen die sich in Europa jetzt abzeichnen. In Frankreich wird der Front sicherlich hervorragende Aussichten haben, die nächste Präsidentin zu stellen. Also geben Sie doch ruhig Ihre Informationen, Sie beflügeln damit sicher den Austausch der Interessierten und bieten so den Redaktionen so die Möglichkeit, sich an einen anderen Kundenkreis und deren Bedürfnissen im Austausch und der Mitwirkung zu orientieren. NP

31.01.2015 , 15:34 Uhr

Norbert antwortet Irama.

Es mag ja sein, das die eine oder andere Personalie bei der span. Partei Podemos nicht völlig unbeschrieben ist und unter der Idealbetrachtung auch kritisches zu Tage kommt. Die Kooruption und die Verflechtungen mit unbeschreiblichen Vorteilsnahmen und Bestechungen in Spanien, die selbst die sog: Königsfamilie mittlerweile stark betreffen, zeigen das die Gegenwehr der Bürgerinnen und Bürger, in vielen Ländern in Europa, mittlerweile alle gesellschaftl. Schichten zu Protesten und Zweifeln an demokratischen Systemen veranlaßt. Das hier eine grundlegend neue ökonomisch-soziale- und Kulturpolitik mit dem Schwerpunkt eines New Deal Projektes in Europa notwendig ist, zeichnet sich nu klar ab. dazu kommt das es in Europa zunehmend Kritik an der vermuteten Medienmanipulation gibt, die als gelenkte 4. Gewalt - bis hin zum "Verdacht einer gelenkten Demokratie" nun mittlerweile in Europa diskutiert wird. In Spanien ist es genauso notwendig, die alten, korrupten, neoliberalen Wirtschaftsstruckturen in einem demokratischen Veränderungsprozess, wenn nötig konsequent und hart in der Durchsetzung anzugehen. der Vormärz dieser Entwicklung bricht sich jetzt Bahn. Dazu wird sich eine neue, veränderte europäische Sicherheitsarchitektur unter Einbeziehung von Russland, mit neuen wirtschaftlichen Kooperationsmöglichkeiten ergeben müssen. Dabei scheint die Zukunft des Euro noch unklar.Das wird Auswirkungen auf die transatlantischen Beziehungen zu den USA und deren Ansprüchen in der Nato und den ökonomischen Beziehungen zu den USA haben. Ein wichtiger Mitspieler scheint im Überblick und seiner Wichtigkeit im Moment nicht betrachtet zu werden. Das ist China.

16.12.2014 , 13:43 Uhr

Nun wo die ruinösen Ergebnisse neo liberaler Politik in Deutschland real zu besehen sind, die unglaublichen Zerstörungen der Nato Staaten im Maghreb, dem nahen und mittleren Osten, der Millität Junta in Ägypten, die Apartheid, die sich in Israel abzuzeichnen beginnt, die völlig zerstörte Weltökonomie - Deutschland und Europa ohne Zinsen, ohne Renten, ohne faire Gesundheitrsversorgung, gewaltige Einschnitte in die Sozialstaatorientierungen in allen EU Staaten und vor allem in Deutschland einen öffentlich rechtl. Rundfunk der seinen Verfassungs- und Staatsvertraglichen Berichterstattungen nicht mehr frei nachkommen kann oder will, zeigen, das die Ehe des Kapitalismus mit der Demokratie total gescheitert ist. In Belgien konnten die Gewerkschaften gestern einen Generalstreik gegen Sozialabbau und Rentenkürzung durchsetzen. Lapidarer Kommentar in den "Heute Nachrichten" " Die Gewerkschaften machen Generalstreik, aber was kann das schon bewirken ? Die Belg. Reg. wird sich doch durchsetzen, die Notwendigkeit für "Reformen" werden sie nicht verhindern können. Ideologische Einseitigkeit und Hetze in einer nie gekannten Brutalität mit Lügen und Verderhungen versuchen die öffentl. rechtl. Medien die Bankkrottpolitik der EU nach Russland abzulenken.Die Flüchtlingsströme sind auch eine Folge der Zerschlagung viele afrikanischer Staaten und Regierungen, ohne Konzept, wie sich das am Beispeil Syrien klar zu sehen sind. Das die EZB aus dem letzten Loch pfeift, Europa in eine Rezession verfällt und die Kriegsgefahr wg. der Ukraine nach wie vor nicht wirklich gebannt ist, ist den deut. üffentl. rechtl. Medien nur Meldungen wert, das es in Russland schwieriger wird. Japan ist pleite, keiner dort weiß wie das dort weitergehen kann ? Wir sind doch an den res publica interessierte Bürgerinnen und Bürger.

21.11.2014 , 09:11 Uhr

Guten Morgen liebe Kommentatorinnen u. Kommentatoren.

In der Kurzform als Resümee dieses Artikels - zur Bildung einer "Rot - Rot - Grünen - Regierung in Thüringen in der TAZ, bleibt der Eindruck: Das die erheblich nach rechts gerückten GRÜNEN, ( die die neo liberale Ideologie der FDP, ausgehend von BaWü. fortsetzen wollen - als GREEN_NEOs ) , die stetig an Wählendensubstanz verlierende SPD ( die unter der B-Reg. Schröder / Fischer ) einen beispiellosen Sozialabbau mit der Hartz4 Gesetzgebung zu verantworten hat, Millionen v. Bürgerinnen und Bürgern in präkere, oftmals aussichtslose Arbeits- u. Lebenssituationen getrieben und eine unglaubliche Umverteilung v. Vermögen und sozialstaatlichen Sicherungsleistungen für Millionen, sowie einen Niedriglohnsektor geschaffen hat, für den nicht einmal mehr der DGB und dessen Gewerkschaften zuständig sind ) mit einer politisch neugeformten LINKEN, eine Regierung bilden, von der keine politischen Veraenderungen in D. ausgehen können.Die gleichgeschalteten öffentl. rechtl. Medien, haben eine völlig entpolitisierte Landesreg. in Thüringen erreichen können, die nun als "harmlos" und realpolitisch agieren muss. Ja es ist eine Landesregierung nur ! Aber "Bier-Mann-Gerede, Gauck-"gegaucke" und Mediendruck sollen jede politische Innovation v. Anfang an verhindern. Und die TAZ ..... ?

14.11.2014 , 07:00 Uhr

Die politisch-sozialen Entwicklungen in Deutschland und in Europa schaffen ein demokratiekritisches politisches Klima. Die Berichte ueber die bereits Billionen Euro großen Steuernaxhlass-Summen in den sog."Steueroasen" die Verwicklungen des Herren Junker an promonrnnter Stelle, die immer stärker werdenden Sozialabbaue in Europa, die Billionen Bankenrettungen, Medien die nicht mehr als "4" Gewalt kritisch berichten,

hohe Arbeitslosenzahlen, die Unfaehigkeit der EU sich gegen die US amerikanischen Wirtschaftseinflüsse in Europa und gegen USA gesteuerte EU-Staaten involvierte intern.Kriegseinsaetze verweigern zu können, eine total aus dem Gleichgewicht gekommene Vermögensverteilung in D und EU bedingen Ausichtslosigkeit und soziale Verwerfungen bei den Bevölkerungen in der EU. Politischem Extremismus ist nicht durch die Sicherheitsbehoerden massgeblich zu verhindern, die immer weiter die Freiheitsrechte einschränken, sondern mit einer verantwortlichen Wirtschafts- und Sozialpolitik, einer Politik zur Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen, der Teilhabe aller Schichten einer Gesellschaft an Bildung, Gesundheit und Lebenssicherheit durch soziale Netze.. Insofern ist das Politik und Medienversagen in Deutschland und EU. Solange sich eine solche neo liberale Politik in Verbindung mit einer EU Bankenrettungspolitik und radikalem Sozialabbau fortsetzt, werden diejenigen die davon betroffen sind - die Mehrheiten der Bevölkerungen in Europa, mit möglichen Radikalisierungen die sich steigern werden, befassen müssen.

13.11.2014 , 06:43 Uhr

Die sog. "Wirtschaftsweisen" diese Gruppe von beamteten, hochbezahlten Professoren und bei Insituten angestellten - auch hochbezahlten - "Wissenschaftlern" sollten Ihre "Gutachtentätigkeit" einstellen. Abgesehen davon, das diese und andere solche "Gremien" sich im Ihren Analysen oft geirrt haben, ist die Erkenntnis der Beschreibung der wirtschaftlichen Gegenwart meist tendenziös, und in ihrer Kritik an Einkommenverteilung ( Lohnentwicklung ) und d. Sozialpolitik - wenn dieses nicht den Interessen des BDI, BDA und den konservat. o. neo liberalen entspricht, schon reaktionär zu nennen. Insofern schlage ich vor, das dieses und ähnliche Gremien aufgelöst werden. Diese Gremien kosten viel Steuergeld und die FAZ können wir selber lesen. Die konservat. neo liberalen Helfer uoeffentl. rechtl. Medien machen mit diesem neuen Bericht Fourore, geg. das bischen "A.Sozialpolitik" dieser GroKo. Viele Bürgerinnen u. Bürger in D. wenden sich von d. Staat ab., sehen Sie die Landtagswahl-Ergebn. an. Die Schatten an der Wand sind klar zu sehen.

12.11.2014 , 18:40 Uhr

Das ist Demokratie in Deutschland.

es wäre möglich, das Gesetze und Regelungen in den Parlamenten beschlossen werden könnten, die mehr asls 90 % der Bürgerinnen und Bürger wirklich positiv betreffen kann. Aber die mehrheit dieser "Betroffenen" wählt gegen ihre Interessen. Wie ist das zu verstehen ?