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meine Kommentare
Ralph Bohr
[Re]: Das sind hier keine moralischen Ratschläge sondern die unmissverständliche Darlegung eigener Interessen.
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Tolle Person, sympathisch, authentisch, freundlich, offen, unaufgeregt und zielgerichtet. Rheinland-Pfalz hat sich im Vergleich zu anderen Bundesländern richtig gut entwickelt. Dies und dass die SPD hier besser abschneidet als anderswo ist sicher kein Zufall. Ein großes Dankeschön, liebe Malu Dreyer !
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[Re]: Ich glaube, als Drohkulisse zur Unterfütterung eines gewaltigen Raubzugs hat es bis 2022 niemand genutzt. Das ist eine neue Qualität.
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Besonders erschreckend das neue Szenario, unter dem die Atomwaffe nicht mehr vorrangig zur Abschreckung sondern nun auch völlig unverblümt im Eroberungskrieg für die Erpressung von Staaten genutzt wird, die bisher freiwillig auf ein eigenes Atomwaffenarsenal verzichtet haben. Einige dieser Staaten werden demnächst ihre Schlüsse daraus ziehen.
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Man muss weder Rassist noch empathielos sein um zu verstehen, dass jährliche Zuwanderung in der Größenordnung einer Stadt wie Wiesbaden auf die Dauer zu einem ernsten Problem wird. Man kann es sogar ungeheuer traurig finden, dass die Kraft zu helfen nicht unbegrenzt ist. Aber wem nützt es, wenn hier der Laden aus den Fugen gerät, Rechtsaußen das Heft in die Hand nimmt, das Asylrecht komplett abschafft und beginnt, düstere Remigrationsphantasien in die Tat umzusetzen?
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Ich bin zwiegespalten. Einerseits gönnt man dem sympathischen Land von ganzem Herzen die Freiheit Westeuropas. Andererseits wäre es mit einiger Sicherheit ein weiteres, sehr unbequemes Mitglied der EU. Im europäischen Westen müssen wir verstehen, dass der Osten ab der ehemaligen (ehemaligen ?) innerdeutschen Grenze erheblich konservativer ist, und dies gilt zweifellos auch für Georgien, welches sich z.B etwa 1000 Jahre lang als christliches Land gegen islamische Eroberungen behauptete. Man wird auch in Georgien eher ein Europa der Vaterländer als die Vereinigten Staaten von Europa wünschen.
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[Re]: Ja, leider. Gestern im Schulterschluss Täter-Opfer-Umkehr gegen Selenski und was er verkörpert, den freien Westen.
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Bei BSW und AfD wächst gerade zusammen was zusammen gehört. Es ist nur eine Brandmauer.
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Wenn ausgerechnet diejenigen, die permanent Verhandlungen fordern, hier sehr demonstrativ fernbleiben, dann zieht man so seine Schlüsse, was deren Aufrichtigkeit betrifft
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Wer Demokratie für ein gutes Gesellschaftsmodell hält, muss damit leben, dass er nicht alles, und sei es noch so vernünftig, dauerhaft erfolgreich gegen Mehrheiten durchdrücken kann. Ich würde den Parteien der Mitte und deren Wählern, ebenso wie der Linken und dem BSW zutrauen, dass sie die Risiken des Klimawandels erkannt haben, nach technisch, politisch und wirtschaftlich machbaren Lösungen suchen und diese versuchen umzusetzen ohne gleich das Kind mit dem Bade auszuschütten und ohne der Hybris zu verfallen, Deutschland oder die EU könnten das Weltklima im Alleingang retten
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Soziale Abfederung, ja, muss aber auch finanziert werden. Steuererhöhungen für so genannte Reiche sind in Wirklichkeit Steuererhöhungen für die breite Mittelschicht. Maßnahmen, die zur Abwanderung der Industrie in klimapolitisch weniger ambitionierte Staaten führen, helfen bei der Abfederung des Klimawandels überhaupt nicht, schwächen statt dessen aber unsere Resilienz gegenüber dessen Folgen. Im übrigen gilt es eine Balance zu finden zwischen dem eigentlich Wünschenswerten und der Überforderung breiter Bevölkerungsgruppen, die vor allem dazu führt, dass Parteien gewählt werden, die den Klimaschutz ganz weit hinten anstellen. Schließlich muss die EU als solche auch noch sich selbst retten. Je mehr sie als durchregierende Bürokratie mit geringer demokratischer Legitimation gesehen wird, desto düsterer sieht es um ihre Zukunft aus
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Die Plakate waren ziemlich doof, daher habe ich mich nicht weiter mit dieser Partei beschäftigt. Das ging anderen wahrscheinlich ähnlich. Schade dass Sie nicht vor der Wahl über Volt berichtet haben
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Es ist doch Aufgabe der Opposition, die Regierungsarbeit gegebenenfalls auch sehr unbequem zu begleiten, sonst bräuchten wir keine. Ich verstehe die Aufregung nicht.
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Was das Völkischnationale angeht, erinnert das an die früheren Warschauer Pakt-Staaten. Autoritäre Staatsführungen, Sozialismus, Volkstümelei. Wir sehen noch 35 Jahre nach Ende des real existierenden Sozialismus die grausamen Folgen. Zweifellos gibt die Pflege des eigenen Kulturguts vielen Menschen den Halt, der vor den Umbrüchen der Globalisierung leicht verloren geht. In diesem Sinne erscheint mir aber ein liberaler, weltoffener Patriotismus westeuropäischer Prägung, wie ihn zB die CSU pflegt, deutlich gesünder.
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Die Beschränkungen scheinen mit Blick duf die Terrorangriffe auf ukrainische Städte überhaupt nicht mäßigend zu wirken. Darüber hinaus könnte die Zögerlichkeit des Westens den Putin gerade eben zu der Annahme verleiten, dass ein kleiner Racheschlag sogar gegen Deutschland folgenlos bliebe.
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[Re]: Das stimmt, stammt aus zwei Weltkriegen. Meines Wissens überlegt man schon wie man das bergen und vernichten kann. Nur dachten wir, dass dieses grausame 20. Jahrhundert vorüber sei. Statt dessen fangen die Irren da wieder an, wo wir 1945 aufgehört haben, inklusive brutaler Umweltzerstörung
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Das ist so was von zum zum Kotzen. Zerstörung von Gottes Schöpfung. Aber die orthodoxe Kirche verortet den Antichristen in den Denokratien des Westens, der Demokratie an sich. Gerade gestern wieder so einen Dreck in einem Beitrag der orthodoxen Kirche Georgiens gelesen. Man kriegt diese abstruse Denke nicht zusammen
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Interessant wären die unterschiedlichen Motive der vielen Nein-Stimmen und Enthaltungen. Bei Brasilien und Argentinien könnte ich mir die Sorge vorstellen, dass die eigene Vergangenheit (Argentinien) und auch Gegenwart (Brasilien) auf's Tableau kommt. Arabische Staaten haben vielleicht eine Retourkutsche gebracht, weil Deutschland zu Israel steht. Einige Afrikanische Staaten könnten auch darüber nachdenken, demnächst selbst im Fokus zu stehen. China, Nordkorea, etc ...geschenkt. Interessant, dass der Iran hier nicht im Sinne seiner neuen dicken Freunde gestimmt hat.
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Die internationale Zusammenarbeit der Rechtsnationalen ist sowieso ein Widerspruch in sich. Es gibt erhebliche gegenseitige Ressentiments und das Eingehen von Kompromissen ist den Damen und Herren zuwider. Fast erstaunlich, dass das so lange gehalten hat.
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Schöne Worte, Solidaritätsadressen. Große Sympathien für die mutigen Menschen. "Hier wird Europa verteidigt, hier schlägt das Herz Europas". Belarus, die Ukraine. Im Zweifel wird auch den Georgiern niemand helfen. Die Atombombenerpressung verfehlt nicht ihre Wirkung
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Die Hamas wollte mit dem 7. Oktober vermutlich einen Flächenbrand auslösen. Die arabischen Nachbarstaaten wollen das verhindern. Etwas kurz gegriffen zu unterstellen, es ginge den Machthabern alleine um den persönlichen Machterhalt. Niemand sollte ein Interesse an weiteren failed states haben.
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Georgien kann doch nur versuchen, an möglichst langer Leine in Frieden mit Russland zu leben, wenn es halbwegs in Frieden leben möchte. Wenn Russland angreift, um auch den Rest des Landes zu übernehmen, wird mit Sicherheit niemand zu Hilfe eilen, der Beitritt zu EU und NATO wird nicht kommen, weil Russlandes nicht zulässt. Also besser still halten, dem Bären gefallen und dafür beten, dass man dann grosso modo in Ruhe gelassen wird.
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Für mich ist das auch unglaublich traurig. Welche Schriftsteller, Komponisten, bildenden Künstler, Musiker, Russland nicht hervorgebracht hat. Wie schön und wohlklingend die Sprache. Und wieder einmal siegte die Barbarei über die Zivilisation, wobei der Schritt von kultureller Größe zu nationalistischer Überheblichkeit ja nur ein kleiner zu sein scheint, wie wir aus eigener schlimmer Erfahrung wissen
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Ich wage zu behaupten, dass vielen jüdischen Israelis das Wohlergehen ihrer arabischen Nachbarn, Kollegen, Freunden, Mitschülern, Geschäftspartnern oder Arbeitnehmern weitaus mehr am Herzen liegt als der Führung des Iran.
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Womöglich erwartet man von Israel wie von der Ukraine, den Überlebenskampf ausschließlich auf eigenem Territorium und nur halbherzig, jedoch nie wirksam auf dem Territorium des Angreifers der es vernichten möchte, auszutragen. Das Leiden der Bevölkerung in Gaza bricht einem das Herz, keine Frage. Aber kann man Israel im Existenzkampf wirklich dafür verantwortlich machen? Der 7. Oktober lässt erahnen, was passieren würde, wenn Israel einmal einen großen Krieg verlöre.
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Man könnte sich wirklich schlankere Lösungen vorstellen, zB Erhöhung des Kindeegeldes auf den Betrag, der der Grundsicherung entspricht. Das Kindergeld im selben Zug steuerpflichtig stellen, dabei aber den Grundfreibetrag erhöhen. Natürlich wäre das nicht so hübsch dem Wähler zu verkaufen, aber andererseits könnte die Bearbeitung routinemäßig mit der Steuerveranlagung geschehen ohne 5.000 Sachbearbeiter einstellen bzw anderweitig entziehen zu müssen.
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Die vielen Streiks und technischen Pannen machen das Bahnfahren ein wenig zum Glücksspiel.
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[Re]: Vielleicht korrumpiert Russland einfach besser und skrupelloser und geht den örtlichen Herrschern nicht mit Menschenrechten auf den Senkel
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Freiheitsrechte stoßen da an ihre Grenzen, wo sie die Freiheitsrechte anderer über die Maßen verletzen. Zu definieren wo diese Grenzen liegen, ist Aufgabe des Gesetzgebers. Wie üblich beim FDP- und Grünenbashing kommt auch hier wieder der Vorwurf der Lobbyistenpolitik. Ziemlich billig. Gerade wo es um kritische Infrastruktur geht, geht es auch um den Schutz der hart arbeitenden Mitmenschen.
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[Re]: Ein Rotationsverfahren könnte vielleicht helfen: Fachbürokraten im Wechsel in den Fachabteilungen der Unternehmen, Arztpraxen, Kanzleien oder Architekturbüros arbeiten lassen und natürlich umgekehrt.
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Die in den letzten Jahren neu geschaffenen bürokratischen Lasten sind irre. Die Coronahilfeendabrechnung, die Vorschriften zur Globalen Mindeststeuer, zur Hinzurechnungsbesteuerung nach Par. 8 AStG, die Länderbezogene Berichterstattung, die Meldung so genannter Steuergestaltungen...wer sich nicht selbst damit beschäftigen muss, kann es sich nicht vorstellen. Die solches geschaffen haben, haben offenbar keine Kenntnis von der Praxis...dagegen Hotelzettelchen....sorry, FDP, ein Witz
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[Re]: Spielt es eine Rolle in der Sache, ob die von der herrschenden, zuletzt gewaltsam eingedrungenen Ethnie unterdrückte, schon länger da gewesenen Ethnie als indigen zu bezeichnen ist?
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Es ist gut, immer wieder aufzuzeigen, dass Russland ein Imperium und für viele dort lebenden Völker ein Völkergefängnis ist. Es wird ja gerne auf die westeuropäische koloniale Vergangenheit hingewiesen, Nur: bei uns waren es Verbrechen in der Vergangenheit, in Russland ist es Gegenwart
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[Re]: Wie bei den Nazis: töteten Partisanen ein paar deutsche Soldaten, trieb die Waffen SS das ganze Dorf in die Kirche und steckte sie in Brand. Am Ende verloren die Nazis.
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Soweit ich sehe, waren die liberal-westlichen Wirtschaftssysteme vielfach erfolgreicher als die sozialistischen Zentralverwaltungswirtschaften, und zwar deutlich zum Nutzen breiter Bevölkerungsschichten. Unfassbar, welchen Wohlstand sich China erarbeitet hat, seit es sich wirtschaftlich liberalisierte. Dass wir heute in einer mittleren Krise hängen, zB im Vergleich mit der Schweiz, mag auch damit zusammen hängen, dass wir hohe Lasten mittragen, die anderswo entstanden sind. Ex DDR, Finanzkrise 2008 aus den USA, Eurorettung. Und dass wir neue Lasten schultern, die ein harter Neoliberalismus gerade nicht schultern würde. Kohleausstieg, Kernenergieausstieg, Aufnahme und Versorgung von Millionen Schutzbedürftigen innerhalb weniger Jahre.
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Wir befinden uns in mehreren globalen Großkrisen und verantwortungslose Gewerkschaften legen unsere Infrastruktur lahm. Putin und die AfD beobachten es mit Wohlwollen
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Jetzt wissen wir, dass es eine Lücke gibt, die zu schließen ist. Das ist doch positiv. Medwedews Gekläffe ist irrelevant. Dass einem überfallenen Staat mit jedem Recht jede Hilfe geleistet werden kann, wissen auch die Kläffer. Dass Militärs alle Optionen erörtern, wissen die Kläffer auch. Es geht bei der gespielten Aufregung wohl vor allem um die weitere Aufwiegelung und Hasserziehung der eigenen Bevölkerung.
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[Re]: Je Land unterschiedlich. Als aktuell machthabender Staatschef wäre ich nun aber vorsichtig, mir Wagner ins Land zu holen, wenn sie nicht schon da sind, denn das könnte bedeuten, dass ich demnächst wie zuletzt der ein oder andere Kollege vor mir unsanft aus dem Amt entfernt und durch eine Militärjunta werde
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Mit dem grausamen Krieg gegen die Ukraine und dem ein oder anderen wagnerorchestrierten Militärputsch macht Russland deutlich, dass es ein brutales Imperium und keinen Deut besser ist als die alten Imperien, unter denen Afrika Jahrhunderte zu leiden hatte. Die afrikanischen Staatsmänner und -Frauen werden das einzuordnen wissen
zum BeitragRalph Bohr
Die AfD wurde genau seit der Flüchtlingskrise 2015 stark. Davor war sie fast von der Bildfläche verschwunden. Viele Leute, die sich hier mit den Früchten ihrer Arbeit nur noch schwer über Wasser halten können, haben den Eindruck, dass die Linke sich nicht mehr um ihre Probleme kümmert sondern vorrangig um diejenigen aller anderen, des so genannten Globalen Südens, um Gendersternchen und gegen alte weiße Männer, also sie selbst. Nun also gerade Rackete, zumal mit dem weiteren Thema Klimagerechtigkeit, Deutschlands Schuld auch hier....Ich befürchte, diese Kandidatinnenaufstellung treibt weitere Menschen von Links nach Rechts. Dir AfD wird sich freuen
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