Gesundheitsversorgung von Geflüchteten: Sensible Daten im Türschlitz

Nach der Kritik einer Geflüchteten in der Unterkunft in Bad Sachsa zieht die Behörde Konsequenzen. Der betroffene Arzt wird nicht mehr dort eingesetzt.

Über 200 Menschen leben hier, vor allem Familien und Frauen mit Kindern: Notunterkunft im niedersächsischen Bad Sachsa

Foto: Stefan Rampfel/dpa

Die Beschwerde einer Asylbewerberin über verstörende Vorfälle im Rahmen ihrer medizinischen Versorgung in der Geflüchtetenunterkunft Bad Sachsa im Kreis Göttingen hat zu Konsequenzen geführt. Der von der Frau kritisierte Arzt werde nicht mehr in der Sanitätsstation der Einrichtung eingesetzt, sagte die Sprecherin der Landesaufnahmebehörde Niedersachsen (LAB NI), Nina Jahnen, am Montag der taz.

Die Betroffene war nach eigenen Angaben am 7. Oktober in der medizinischen Station vorstellig geworden, um den diensthabenden Arzt um eine Interpretation ihrer Blutwerte zu bitten. „Der Arzt hielt meine Blutergebnisse in der Hand und sagte an der Rezeption zu mir, dass diese weder gut noch schlecht seien“, heißt es in einem Beschwerdebrief der Frau.

Auf ihre Nachfrage, was das genau bedeute, habe der Mediziner geantwortet, dass erneut Blut abgenommen werde, wenn es der Patientin nicht gut gehe. „Statt mich in das Arztzimmer zu bitten und mir die Werte in einem vertraulichen Gespräch zu erläutern, wiederholte der Arzt lediglich, dass die Ergebnisse weder gut noch schlecht seien.“

Wir sehen eine deutliche Verletzung des ärztlichen Berufsethos

Gesundheitskollektiv Göttingen

Auf die Bitte der seit Langem unter Unterleibsschmerzen leidenden Frau um Vermittlung eines Termins bei einem Gynäkologen oder einer Gynäkologin sei der Arzt nicht eingegangen. Stattdessen habe ihr die Rezeptionistin – „ohne mich zuvor nach meiner Krankengeschichte oder der Dauer meiner Beschwerden gefragt zu haben“ – mitgeteilt, dass sie den Termin nicht erhalten könne, weil die Schmerzen dafür mindestens drei Monate bestehen müssten.

„Tatsächlich leide ich bereits wesentlich länger unter diesen Beschwerden“, schreibt die Asylbewerberin. „Weder der Arzt noch die Mitarbeiterin fragten mich jedoch nach der Dauer, der Intensität oder den näheren Umständen meiner Schmerzen.“

Vertrauliche Daten im Türschlitz

Eine Stunde nach dem frustrierenden Arztbesuch bekam die Frau einen Anruf: In dem Türschlitz ihres Zimmers stecke Post. „Als ich das Dokument an mich nahm, stellte ich fest, dass es sich um den Ausdruck meiner Bluttestergebnisse handelte.“

Dieses Vorgehen, so die Betroffene, „halte ich für äußerst unangemessen“. Bei medizinischen Untersuchungsergebnissen handele es sich um besonders sensible personenbezogene Daten. Auf dem Dokument seien ihr vollständiger Name, das Geburtsdatum und die Blutwerte zu erkennen gewesen. Durch Hinterlegen der Post im Türschlitz ohne Umschlag und ohne persönliche Übergabe habe die Gefahr bestanden, dass Unbefugte Zugang zu diesen Informationen erhalten konnten.

Das Gesundheitskollektiv Göttingen erklärte sich mit der Heimbewohnerin solidarisch. Sie habe den Mut aufgebracht, „ihre schlechten Erfahrungen mit der medizinischen Versorgung in der Unterbringung öffentlich zu machen“. Das Verhalten des Gesundheitspersonals sei höchst bedenklich. „Wir sehen eine deutliche Verletzung des ärztlichen Berufsethos, das hier offensichtlich einem System geopfert wird, in dem die strukturelle Benachteiligung von Geflüchteten in der Gesundheitsversorgung vorangetrieben wird.“

Das Gesundheitskollektiv sieht „dringenden Handlungsbedarf von Seiten der Campleitung sowie den politischen Entscheidungstragenden“. Den Missständen müsse nachgegangen werden, medizinisches Personal für den Umgang mit Pa­ti­en­t:in­nen geschult werden.

Versorgung durch ärztliches Dienstleistungsunternehmen

Die Landesaufnahmebehörde nehme die Beschwerde und die Erklärung des Gesundheitskollektiv „sehr ernst“, eine Verallgemeinerung von Missständen in der medizinischen Versorgung in Bad Sachsa weist sie aber „ausdrücklich zurück“. Bei der Beschwerde handele es sich um einen bedauerlichen Einzelfall, sagt Sprecherin Jahnen.

Die LAB NI arbeitet mit einem Dienstleistungsunternehmen zusammen. Die Behörde habe nicht die Befugnis, dem medizinischen Dienst Vorgaben darüber zu machen, wie der Praxisalltag und das Patientenaufkommen organisiert werden. Dennoch seien alle Dienstleistungsunternehmen in der LAB NI an die Einhaltung gesetzlicher Vorgaben gebunden. Das gelte insbesondere für den Datenschutz und die Wahrung der ärztlichen Fürsorgepflicht und der Persönlichkeitsrechte.

In der Notunterkunft Bad Sachsa sind rund 212 Personen untergebracht, vorwiegend Familien sowie allein reisende Frauen und Kinder. Die medizinische Versorgung wird laut Jahnen rund um die Uhr durch geschultes Gesundheitsfachpersonal sichergestellt. Dazu gehöre eine niedrigschwellige medizinische Versorgung von Krankheitsanzeichen. Diese würden vor Ort eingeschätzt und mögliche notwendige Behandlungen, Überweisungen zu Haus- und Fachärzten oder ins Krankenhaus eingeleitet.