Wie viel Rückschritt darf es sein? : Die kleine GroKo und das Klima
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Der Koalitionsvertrag von Union und SPD steht – und Klima ist darin kein Schwerpunkt. Was die Ergebnisse für Energiewende und Klimapolitik bedeutet.
Bei der Energiewende steht das 2-Prozent-Flächenziel in Frage, das genug Platz für Windräder in Deutschland sichern soll. Der Kohleausstieg bleibt bestehen – aber wird nicht, wie es eigentlich nötig wäre, beschleunigt.
Das Heizungsgesetz der Ampel-Regierung, mit dem der Austausch fossiler Heizungen in Deutschland endlich angestoßen wurde, soll reformiert werden. Viele Details dazu stehen noch nicht im Koalitionsvertrag. Was doch darin steht, lässt nicht hoffen, dass es um einen klimapolitischen Gewinn geht.
Der Koalitionsvertrag ist autofreundlich – zum Beispiel soll die Pendlerpauschale, die vor allem von Autofahrer*innen genutzt wird, steigen. Aber es gibt auch Gewinne für den klimafreundlichen Schienenverkehr: Das Deutschlandticket bleibt bis 2029 zum aktuellen Preis. Außerdem soll es höhere Investitionen in die Schieneninfrastruktur geben.
klima update°: der Podcast zu Klimapolitik, Energiewende und Klimaforschung. In Kooperation mit dem Onlinemagazin klimareporter° und der taz Panter Stiftung. Immer auf taz.de, Spotify, Deezer, iTunes und überall, wo es sonst noch Podcasts gibt.
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