Raus aus derNische

Als erste taube Abgeordnete ist Heike Heubach in den Bundestag eingezogen. Darauf war das Parlament nicht vorbereitet. Sie ist nicht die einzige, die immer wieder an Barrieren stößt. In den Kommunen ist es erst recht schwierig, als Mensch mit Behinderung Politik zu machen

Nach der Rede folgt der Applaus, ebenfalls in Gebärdensprache, mit erhobenen Händen Foto: Carla Benkö/dpa

Aus Berlin Anna Laura Müller

Als Heike Heubach im Oktober 2024 hinter das Pult im Plenarsaal des Bundestags tritt, passiert etwas Neues, und das nicht nur, weil es ihre allererste Rede im Parlament ist. Für ihre Fraktion sitzt Heubach im Ausschuss Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen. In ihrer Rede geht es um die geplante Änderung des Baugesetzbuchs. Die Baupolitikerin macht sich stark für bezahlbaren Wohnbau, vereinfachte Verfahren und vor allem für städtebaulichen Klimaschutz.

Ihre Fraktion applaudiert anschließend mit erhobenen Armen und wedelnden Händen – in deutscher Gebärdensprache. Denn Heubach hatte die allererste Bundestagsrede einer Abgeordneten in deutscher Gebärdensprache gehalten. Die SPD-Politikerin ist taub und seit März 2024 im Bundestag. Keine Selbstverständlichkeit, denn auch der politische Betrieb schafft Barrierefreiheit oft erst dann ab, wenn Betroffene darauf aufmerksam machen.

So war es bis zu Heubachs erster Rede ein langer Weg. „Es gab ja noch nie eine taube Abgeordnete, deswegen ist das einfach eine Erfahrung, die die Bundestagsverwaltung noch nicht hatte“, erzählte Heubach kurz nach ihrer Einführung ins Parlament der taz. Heubachs Büroräume waren da noch im Aufbau, das Gespräch fand in einem Raum wenige Schritte den Gang hinunter statt. Zwei Dolmetscherinnen, die Heike Heubach bei ihrer Arbeit stets begleiten, übersetzten zwischen deutscher Laut- und Gebärdensprache.

2021 hatte Heike Heubach den Einzug in den Bundestag über die bayerische SPD-Landesliste knapp verpasst. Als ihr Parteikollege Uli Grötsch Bundespolizeibeauftragter wurde und sein Mandat aufgab, rückte sie nach. Das vorzeitige Ampel-Aus verkürzt Heubachs ohnehin kurze Legislaturperiode noch weiter. Für die 45-Jährige bedeutet das: schon wieder Wahlkampf. Und der ist aufgeladen mit Symbolik, denn Heike Heubach repräsentiert eine Gruppe von Menschen, deren Belange in Gesellschaft und Politik kaum mitgedacht werden.

Deutlich wurde das zum Beispiel, als feststand, dass Heubach mitten in der laufenden Legislaturperiode ihr Mandat antreten würde. Ein solches Nachrückverfahren stellt für die eher trägen Verwaltungsabläufe des Bundestags ohnehin eine Herausforderung dar. Hinzu kam, dass es bis dahin im Bundestag kein Konzept zur kommunikativen Barrierefreiheit für die Arbeit einer Abgeordneten gab. Die Verwaltung und die SPD-Fraktion hätten „die Ärmel hochgekrempelt“ und vieles bis zu ihrer Ankunft vorbereitet, sagt Heubach. Insgesamt sei die Organisation rund um ihren Start im Bundestag gut gelaufen. Die Bundestagsverwaltung habe in engem Kontakt mit der Nachrückerin gestanden, um ihre Bedürfnisse zu erfragen und sich auszutauschen.

Heike Heubach ist es gewohnt, in ihrer politischen Arbeit immer wieder auch Aufklärungsarbeit über Barrierefreiheit leisten zu müssen. Durch den Austausch mit anderen Abgeordneten mit Behinderungen weiß sie, dass sie damit nicht alleine ist. „Wenn taube oder blinde Menschen oder Personen mit Rollstuhl mehr vertreten wären, dann wäre das anders“, sagt Heubach. „So ist es aber noch nicht.“ Eine Barrierefreiheitsbeauftragte, wie es sie zum Beispiel im österreichischen Parlament gibt, existiert im Deutschen Bundestag bisher nicht.

Eine, die im Bundestag immer wieder auf Barrieren hinweist, ist Stephanie Aeffner. Die Grünen-Abgeordnete ist Berichterstatterin ihrer Partei für Barrierefreiheit im Allgemeinen, hat aber auch einen Blick auf die Situation im Bundestag. Sie selbst nutzt einen Rollstuhl. „Der politische Betrieb ist noch nicht so wirklich auf Barrierefreiheit ausgelegt“, sagt Aeffner. Barrierefreiheit habe zwei Komponenten: Es gehe um Mitarbeitende und Abgeordnete, aber auch um Be­su­che­r*in­nen und politische Gesprächspartner*innen. „Ich würde mir wünschen, dass es da eine proaktive Verantwortung des gesamten Politbetriebs gibt, systematisch Dinge zu durchforsten und zu schauen, wo wir Baustellen haben, die wir angehen müssen“, fordert Aeffner. Solange aber die Mehrheitsgesellschaft die Barrieren gar nicht wahrnehme, bleibe es zwangsweise der Job von Menschen mit Behinderung, immer wieder darauf hinzuweisen.

Ein weiteres Problem: Barrierefreiheit werde von vielen noch als Nischenthema gesehen. Dabei sei Barrierefreiheit die Voraussetzung, damit politische Teilhabe überhaupt erst möglich werde, sagt Aeffner. Immer wieder höre die Politikerin zudem, dass man sich Maßnahmen für Barrierefreiheit gerade nicht leisten könne. „Die Frage ist, können wir uns leisten, so viele Menschen von politischen Prozessen auszuschließen?“

Was es bedeutet, als Politikerin mit Behinderung wahrgenommen zu werden, weiß Stephanie Aeffner nur allzu gut. Es sei eine Art „Gratwanderung“: Ihre Sichtbarkeit sei als Rollenmodell wichtig, findet Aeffner – damit man sehe, dass alle Teile der Gesellschaft im Bundestag abgebildet seien. Andererseits bekomme sie oft Presseanfragen, bei denen sie am Ende auf ihre Rolle als Betroffene reduziert werde. „An mir werden Dinge sichtbar, aber in erster Rolle bin ich Politikerin und nicht Frau mit Behinderung“, sagt Aeffner. Irgendwann, hofft sie, sollte eine Behinderung nur ein Merkmal von vielen sein. „Da sind wir in der Gesellschaft aber noch nicht, und in der Politik dreimal nicht.“

Auch Wilfried Oellers ist unzufrieden. „Es wird immer noch viel zu situationsabhängig gehandelt“, sagt der Christdemokrat über die Arbeit im Deutschen Bundestag. Oellers ist Beauftragter für die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in der Unionsfraktion. Bei der Barrierefreiheit im politischen Betrieb sieht er „noch viel Luft nach oben“. Der Bundestag müsse mit gutem Beispiel vorangehen. Er fände es wünschenswert, wenn die Bundestagsverwaltung die Barrierefreiheit mit einer Art „Masterplan“ zielgerichteter angehen würde.

„Da gibt es dann jemanden, der einen E-Rollstuhl nutzt und sagt, ich konnte nicht zur Sitzung meines Ortsvereins, weil die Gaststätte, in der sie stattfinden soll, nicht rollstuhl­gerecht ist“

Takis Mehmet Ali, bis Ende 2024 Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderung

Oellers begrüßt die Schritte, die die Bundestagsverwaltung ergriffen hat, damit Heike Heubach in Gebärdensprache kommunizieren kann. „Aber warum erst jetzt?“ Nicht nur im Bundestag, auch in vielen Rathäusern werde an Barrierefreiheit erst dann gedacht, wenn ein Mensch mit Behinderung in den jeweiligen Gemeinde- oder Stadtrat gewählt wird. Ähnlich sei es in Kreis- und Landtagen. Vor allem hinsichtlich der Zahl von behinderten Menschen in der Bevölkerung bemängelt Oellers die geringe Anzahl an Par­la­men­ta­rie­r*in­nen mit Behinderungen. „Rund 13 Prozent aller Wahlberechtigten haben eine Behinderung, Tendenz aufgrund des demografischen Wandels steigend“, sagt Oellers.

Es gibt keine offiziellen Zahlen darüber, wie viele Po­li­ti­ke­r*in­nen mit Behinderung in deutschen Parlamenten vertreten sind. Auch die Fraktionen im Bundestag machen größtenteils keine genauen Erhebungen, oder nutzen diese nur für interne Zwecke. Vor allem unsichtbare Behinderungen oder chronische Krankheiten werden und müssen auch nicht offengelegt werden. Deren Bedarfe und damit verbundene Barrieren bleiben somit oft verborgen – zumindest für Außenstehende.

Deutlich ist aber: Von einer repräsentativen Anzahl hinsichtlich der Bevölkerung sind die politischen Gremien weit entfernt. Laut einer nicht repräsentativen Umfrage der Süddeutschen Zeitung hatten etwa im 19. deutschen Bundestag 3,3 Prozent der Abgeordneten eine Behinderung.

Barrierefreiheit ist auf allen politischen Ebenen relevant, sagt Takis Mehmet Ali: „Politische Arbeit fängt ja beim Ortsverein an.“ Mehmet Ali war bis Jahresende 2024 Beauftragter der SPD-Bundestagsfraktion für die Belange von Menschen mit Behinderung. Immer wieder bekam er Rückmeldungen von Menschen, die aufgrund von Barrieren nicht an Parteiveranstaltungen in ihren Kommunen teilnehmen können. „Da gibt es dann jemanden, der einen E-Rollstuhl nutzt und sagt, ich konnte nicht zur Sitzung meines Ortsvereins, weil die Gaststätte, in der sie stattfinden soll, nicht rollstuhlgerecht ist“, berichtet Mehmet Ali.

„Insgesamt sind die Prozesse zu träge“, sagt er. Politische Teilhabe werde noch nicht als Selbstverständlichkeit wahrgenommen. Oft fehle zudem die Spontanität, sowohl in den politischen Gremien, aber auch in den Behörden, etwa bei der Bewilligung von Mitteln.

Vermisst proaktive Verantwortung für Barrierefreiheit: Familienpolitikerin Stephanie Aeffner Foto: Hannes P Albert/picture alliance

Diese trägen Prozesse wurden auch der Ampelkoalition selbst zum Verhängnis. Noch nie hatte eine Regierung so viele behindertenpolitische Themen auf die Agenda gesetzt. Übriggeblieben ist nicht viel. Für viele Ak­ti­vis­t*in­nen ist das mehr als ernüchternd. Auch für Mehmet Ali, der sein Bundestagsmandat zum Anfang diesen Jahres abgab und seitdem als Sozialdezernent des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe tätig ist. In seinem Abschiedspost auf Instagram schrieb Mehmet Ali, der Koalitionsvertrag sei zwar „inklusions-politisch nice“ gewesen. Alles im letzten Jahr der Ampel zu machen, sei aber keine gute Planung gewesen.

Eine Person, die diese trägen Prozesse zu spüren bekam, ist Martin Vahemäe-Zierold. Als erste taube Person in Deutschland ist Vahemäe-Zierold 2011 in ein deutsches Parlament eingezogen. Nicht in den Bundestag, aber in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin-Mitte. „Da war am Anfang tatsächlich viel Euphorie“, sagt Vahemäe-Zierold, mittlerweile tätig als Queer- und An­ti­dis­kri­mi­nie­rungs­be­auf­trag­te*r in Berlin-Mitte. Vom parlamentarischen Betrieb hatte sich Vahemäe-Zierold nach einer Wahlperiode wieder abgewandt.

Beim Videogespräch mit der taz sind zwei Gebärdensprachdolmetschende zugeschaltet, die sich mit der Übersetzung abwechseln. Pronomen benutzt Vahemäe-Zierold nicht, da es diese in der Deutschen Gebärdensprache so nicht in der gleichen Form gibt. „Als ich in der BVV war, war ich sehr hoffnungsvoll und dann war es ganz anders, als ich erwartet hatte“, beschreibt das ehemalige Mitglied. Die Finanzierung für Dolmetschende war damals besonders schwierig.

Anders als bei einem Bundestagsmandat, wie es Heike Heubach nun innehat, gilt ein Sitz in der BVV als Ehrenamt. So ist es auch in den meisten Stadträten. „Die Finanzierung für die Dolmetschenden war damals, 2011, einfach noch komplett ungeklärt“, sagt Vahemäe-Zierold. Schlussendlich bewilligte die Berliner Senatsverwaltung für Finanzen ein Budget, von dem Dolmetschende für die BVV-Sitzungen und die Ausschussarbeit bezahlt werden konnten, etwa vier Termine im Monat.

Ein historischer Moment …

Was aber nach einiger Zeit Ernüchterung brachte, waren all die Momente, an denen Vahemäe-Zierold nicht teilhaben konnte. Viele andere Po­li­ti­ke­r*in­nen konnten sich spontan über Termine austauschen, miteinander und mit Bür­ge­r*in­nen ins Gespräch kommen. All das war für Vahemäe-Zierold nicht möglich. Nach fünf Jahren in der BVV trat Vahemäe-Zierold deshalb nicht nochmal zur Wahl an.

Seit Vahemäe-Zierolds Zeit im Bezirksparlament habe sich dort schon einiges zum Positiven verändert: Mittlerweile seien etwa mehr Finanzierungsmöglichkeiten an eine gleichberechtigte Teilhabe im politischen Betrieb geknüpft. Trotzdem müsse man unterscheiden, sagt Vahemäe-Zierold. Auf kommunaler Ebene sieht das ehemalige Parlamentsmitglied noch immer viele Schwierigkeiten. „Es kommt aber oft auf die Haltung der jeweils aktiven Personen in den Parteien an und wer sich da als nicht betroffene Person auch für Barrierefreiheit engagiert“, sagt Vahemäe-Zierold.

Die SPD scheine Heike Heubach gut unterstützt zu haben auf ihrem Weg in den Bundestag. Vahemäe-Zierold hatte gehofft, dass Heubach genug Zeit haben würde, um ein großes Thema voranzubringen: Mehr Berücksichtigung der Deutschen Gebärdensprache in der Gesetzgebung. „Man sollte die Gebärdensprache nicht nur durch Verdolmetschung betrachten, sondern direkte Zugänge ermöglichen“, so die Forderung von Vahemäe-Zierold. Also beispielsweise die Anerkennung als Minderheitensprache und mehr Möglichkeiten für Schülerinnen und Schüler, gebärdensprachlich unterrichtet zu werden.

… bei ihrer ersten Rede im Bundestag Fotos: Carla Benkö/dpa

Zwar ist die Deutsche Gebärdensprache seit 2002 als eigenständige Sprache anerkannt, doch als anerkannte Minderheitensprache würden die sprachlichen und kulturellen Rechte der tauben Community erweitert und gefestigt. Zum Beispiel könnten ein nationaler Gebärdensprachenrat etabliert oder eine staatliche Einrichtung geschaffen werden, die die Sprache offiziell als Teil der Kultur und Identität tauber Menschen fördert und schützt.

Allein durch ihre Anwesenheit im Bundestag hat Heubach mehr Präsenz für die Deutsche Gebärdensprache geschaffen. Sie will ihre Muttersprache systematisch stärken: „Was helfen könnte, wäre ein Wahlpflichtfach in Deutscher Gebärdensprache an Schulen.“ Noch gäbe es außerdem zu wenig Lehrkräfte, die taube Kinder gebärdensprachlich unterrichten könnten.

Für Heubach war die Finanzierung und der Mangel an Dolmetschenden ein Problem, mit dem sie sich auf ihrem Weg in den Bundestag immer wieder auseinandersetzen musste. 2019 trat sie in die SPD ein, 2020 bestritt sie ihren ersten Wahlkampf zur Stadtratskandidatin im bayerischen Stadtbergen. Das Problem: Für Gebärdensprachdolmetschende hatte der Ortsverein nicht genug Geld. „Wir haben dann aber einen Kompromiss gefunden“, sagt Heubach. Sie produzierten ein Video, in dem sie gebärdete und sich und ihre politischen Ziele vorstellte. Das Video wurde dann mit Untertiteln bestückt und eine Tonspur mit Lautsprache darübergelegt, erzählt Heubach. „Beim Tür-zu-Tür-Wahlkampf haben wir das dann präsentiert. Das hat am Ende ganz gut geklappt.“

… Heike Heubach am 10. Oktober …

Im Wahlkampf für den 20. Bundestag hatte sie dann zumindest eine Bewilligung zur Finanzierung der Dolmetschenden bekommen. „Dann kam aber das zweite Problem, nämlich, dass es einfach nicht genug Dolmetschende gab“, so die Abgeordnete. Vor allem solche, die in der Politik arbeiten können oder möchten, seien noch sehr selten. Wie in anderen Branchen auch, ist die Art zu reden im Politikbetrieb eine spezielle. Das bedeutet auch, dass es in der Deutschen Gebärdensprache Begriffe gibt, die nicht allen Dolmetschenden gleich gut geläufig sind.

Auch im aktuellen Wahlkampf wird sie wieder von Dolmetschenden begleitet. Heubach ist dieses Mal auf Platz 14 der SPD-Landesliste Bayern gelandet. Eine bessere Position im Vergleich zum letzten Mal, als sie auf Platz 24 startete. Doch die SPD wird dieses Mal wohl schlechter abschneiden. Ob der bessere Listenplatz für einen erneuten Einzug reicht, bleibt abzuwarten. Heubachs Kalender ist jedenfalls gut gefüllt mit SPD-Wahlkampfveranstaltungen und Bürgersprechstunden.

„Es braucht einfach noch mehr taube Personen im politischen Bereich“, sagt Heubach. Noch gebe es Berührungsängste und Unsicherheit. Und zu viele Formulare, die sie immer wieder aufs Neue ausfüllen muss, um Leistungen bewilligt zu bekommen. „Man hat ein Problem gelöst und dann kommt schon das nächste“, das ist Heubachs Erfahrung. Sie will mehr taube Menschen ermutigen, in der Politik aktiv zu werden – in der Hoffnung, dass es dort irgendwann so viele Ver­tre­te­r*in­nen ihrer Community gibt, dass es nicht mehr so stark um Repräsentation gehen muss. Noch kläre sie gern darüber auf, was für barrierefreie Zugänge nötig sei. Aber sie wünscht sich auch, als Vertreterin aller Menschen wahrgenommen zu werden: „Ich bin taub, ich bin eine Frau und ich bin eine Feministin.“

All diese Perspektiven zusammen beeinflussen ihre politische Arbeit. Und sie haben ihren Weg in die Politik schwieriger gemacht. „Frauen müssen immer schon mehr kämpfen und taube Frauen noch mal mehr“, sagt Heubach. „Ehrlich gesagt, bin ich deswegen auch stolz, dass ich es bis hierhin geschafft habe.“