Skandale um Intendantengehälter, massive Angriffe von Rechts – gebührenfinanzierte Medien sollen reformiert werden. Was bedeutet das politisch?

BERLIN taz | Seit Jahren wird darüber gesprochen: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk (ÖRR) in Deutschland, also das ZDF, das Deutschlandradio und die ARD mit ihren Landessendeanstalten, sei dringend reformbedürftig.

Der Skandal um die ehemalige RBB-Intendantin Patricia Schlesinger und das Selbstbedienungssystem, das sie aufgebaut hatte, hat dem Image der gebührenfinanzierten Medien weiter geschadet. Gleichzeitig kommen von Rechtsaußen massive Angriffe, der ÖRR sei parteiisch links-grün. In Thüringen erklärte AfD-Spitzenkandidat Björn Höcke, im Falle eines Wahlsieges würde er den Rundfunkstaatsvertrag kündigen.

Die Rundfunkkommission hat einen Entwurf für eine Reform vorgelegt, über die in der kommenden Woche die Ministerpräsidentenkonferenz in Leipzig entscheiden muss. Darin unter anderem der Vorschlag, 16 Radiosender abzuschaffen und einige der Spartenkanäle im Fernsehen zusammenzulegen.

Geht der ÖRR damit wirklich die dringendsten Probleme an? Was bedeutet das politisch? Was werden die Mi­nis­ter­prä­si­den­t*in­nen sagen? Und ist das System der öffentlich-rechtlichen nach so vielen Jahrzehnten überhaupt noch das richtige?

Darüber spricht taz-Auslandsredakteur Bernd Pickert mit taz-Chefredakteurin Ulrike Winkelmann und Medienkolumnisten Steffen Grimberg.

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