: 5:1 für die Zuversicht
Außer der AfD gehen im Parlament alle davon aus, dass Berlin die Krise meistert
Von Stefan Alberti
„Berlin packt das.“ Es ist nicht allein die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD), die in diesen Tagen Zuversicht in der Krise zu verbreiten versucht. Am Donnerstagvormittag teilen im Abgeordnetenhaus auch fünf der sechs Fraktionen im Kern diese Haltung – mindestens drei Mal ist vom „packenden Berlin“ zu hören. Allein die AfD beschreibt die Lage auf eine Weise, die Giffey später „apokalyptisch“ nennt.
Die FDP-Fraktion hat das Thema der Debatte bestimmen dürfen. Naheliegender Weise will sie über das Entlastungspaket der Ampel-Koalition auf Bundesebene sprechen – und dabei eben dieses Paket loben und zugleich vermeintliche Versäumnisse der rot-grün-roten Koalition anprangern.
Das übernimmt ihr Fraktionschef Sebastian Czaja. Der erwartet, dass der Senat das Entlastungspaket, erst Sonntag verkündet, längst hätte ergänzen müssen. Giffey hält ihm später entgegen, man bereite das „seit Wochen und Monaten“ vor und werde Konkretes „in den nächsten Tagen“ vorstellen.
CDU-Fraktionschef Kai Wegner stellt erst infrage, wie lange es beim nach zwei Pandemiejahren gerade wieder pulsierenden Leben in der Stadt noch bleiben wird. Letztlich sagt aber auch er: „Berlin packt das“, mit der Ergänzung Richtung Giffey: „…wenn Sie jetzt das Richtige tun.“
Von Werner Graf (Grüne) ist konkret zu hören, wie die Gruppe der Bedürftigen definiert ist, die besondere Unterstützung bekommen soll: Jene mit dem Wohnberechtigungsschein der höchsten Kategorie 180 sollen es sein. Ausführlicher Bericht auf taz.de
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