Bundeswehr und Verteidigungsministerium: Einsatz in Mali ausgesetzt
Fast zehn Jahre war die Bundeswehr im weiterhin instabilen Mali im Einsatz. Die wiederholte Verweigerung von Überflugrechten hat nun Konsequenzen.
Berlin dpa | Deutschland setzt den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali vorerst aus. Transportflüge und Aufklärungsoperationen würden bis auf Weiteres eingestellt, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Freitag in Berlin mit. Die malische Regierung habe der Bundeswehr zum wiederholten Mal Überflugrechte verweigert, hieß es zur Begründung. Mit dem Flug sollte das Personal vor Ort turnusmäßig ausgetauscht werden.
Grundsätzlich sei Deutschland weiterhin bereit, sich an der internationalen Friedensmission zu beteiligen, versicherte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Das mache allerdings nur Sinn, wenn das von der dortigen Regierung unterstützt werde.
Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht übte deutliche Kritik an ihrem malischen Amtskollegen Sadio Camara. „Die Taten Camaras sprechen eine andere Sprache als seine Worte“, beklagte die SPD-Politikerin. Am Donnerstag soll sie in einem Telefonat von Camara die Zusicherung erhalten haben, dass die Flüge zum Truppenaustausch wieder aufgenommen werden können.
Erst Anfang der Woche war der Leiter der politischen Abteilung des Auswärtigen Amts für Afrika, Lateinamerika, Nah- und Mittelost, Christian Buck, für Verhandlungen nach Mali gereist. Anschließend hieß es, die malische Seite habe signalisiert, die Rotation der Truppen könne in nächster Zeit wieder stattfinden.
Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Militärputsche erlebt und gilt als politisch äußerst instabil. Seit dem jüngsten Putsch im Mai 2021 wird das Land von einer militärischen Übergangsregierung geführt, die enge Beziehungen zu Russland pflegen soll. Seitdem wird der Einsatz der UN-Friedenstruppe Minusma, an dem auch die Bundeswehr beteiligt ist, immer wieder beeinträchtigt.
Leser*innenkommentare
Martin Rees
Mali war zuvor von den Franzosen als Interessengebiet über einen langen Zeitraum mit Truppen vermeintlich stabilisiert worden, erst später trat Deutschland verstärkt auf den Plan. Bodenschätze sind eine nicht zu unterschätzende Motivation, die Franzosen haben ihre Uran-Quellen in Afrika (Areva). Oder hatte jemand an einen echt humanitär motivierten Einsatz gedacht, ganz ohne wirtschaftliche Interessen?
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taz.de/Debatte-Mali/!5074921/
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taz.de/Antiterrore...-beendet/!5836117/
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taz.de/Frankreichs...-in-Mali/!5847671/
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www.spiegel.de/pol...ze-a-877679.html//
Bmit
Wenn die malische Regierung die Bundeswehr dort nicht haben will sollte der Einsatz beendet werden. Die Bundeswehr ist dort für einen Friedenseinsatz, nicht als Besatzer. Wie man in Afghanistan gesehen hat kann man einem Land nicht gegen dessen Willen helfen.