Ulrike Herrmann über Robert Habeck und den Höchstpreis für Öl
: Realitätsferner Käuferstreik
Eine charmante Idee, die aber nicht funktionieren wird: Der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck hat vorgeschlagen, den internationalen Ölpreis zu deckeln. Er will eine Art Kartell der großen Importländer bilden. Sie sollen sich weigern, überhöhte Ölpreise zu zahlen, und auf einem Maximalpreis bestehen. Habeck hat noch nicht verraten, welchen Höchstpreis er sich vorstellt. 120 Dollar pro Barrel? Oder 130? Momentan liegt der Ölpreis bei etwa 110 Dollar pro Barrel.
Habeck behauptet, dass die USA und die EU bereits an diesem Konzept arbeiten würden. Das mag sein. Chancen hat die Idee trotzdem nicht. Denn die Importländer müssten bereit sein, kein Öl mehr abzunehmen, bis sie den gewünschten Barrelpreis durchgesetzt haben. Ein derartiger Käuferstreik würde jedoch nicht funktionieren, weil die Wirtschaft ohne Öl zusammenbricht. Die Importländer sind gnadenlos erpressbar. Öl ist keine Eiscreme. Wenn eine Kugel Eis gefühlt zu teuer ist, lässt sich die hochpreisige Eisbude mühelos boykottieren. Man geht eben woanders hin oder isst Schokolade. Öl lässt sich nicht beliebig ersetzen.
Die Ölpreise würden nur sinken, wenn die Importländer ihre Ölnachfrage einschränkten. Zum Beispiel durch ein Tempolimit: Wären auf den deutschen Autobahnen nur maximal 100 Stundenkilometer erlaubt und auf Landstraßen 80, ließen sich 3,7 Milliarden Liter Sprit pro Jahr einsparen. Aber ein Tempolimit will die FDP nicht. Stattdessen gibt es Steuerrabatte auf Benzin und Diesel, sodass die Autofahrer den Eindruck gewinnen müssen, dass Öl unbegrenzt zur Verfügung steht. Wer Öl verschwendet, kann nicht in einen Käuferstreik treten.
Auch Habeck dürfte wissen, dass sein Käuferstreik realitätsfern ist. Doch die deutsche Regierung sitzt in der Falle. Sie hat einem Ölembargo gegen Russland zugestimmt; aber wenn weniger Öl auf die Weltmärkte gelangt, wird der Brennstoff automatisch teurer. Da wirksame Maßnahmen wie ein Tempolimit an der FDP scheitern, versucht es Habeck nun mit viel Fantasie.
