Wahl in Berlin 2021: Probleme in einigen Wahllokalen

Am Superwahlsonntag häufen sich die Meldungen über lange Schlangen vor den Wahllokalen in Berlin. In zwei Wahlbezirken wurden Wahlzettel vertauscht.

Wollen alle noch wählen: Lange Schlangen am Tiergarten Gymnasium in der Altonaer Straße in Berlin Foto: dpa

BERLIN dpa | In einigen Wahllokalen begannen die Abstimmungen mit Hindernissen. So hatten einige Wahlhelfer kurzfristig abgesagt. Sie wurden nach Angaben aus der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin über Nachrückerlisten nachbesetzt. Vor mehreren Wahllokalen bildeten sich Schlangen. Diese sind nach Angaben aus Wahllokalen morgens und abends kurz vor Schließung durchaus üblich. Hinzu kommen die coronabedingten Hygieneregelungen und der aufwendige Wahlprozess mit vier Stimmzetteln. Nach Angaben der Landeswahlleitung gab es in Berlin noch nie so viele Abstimmungen an einem Tag.

Zudem ist es wegen vertauschter Wahlzettel in einigen Berliner Wahllokalen zu Verzögerungen und ungültigen Stimmabgaben gekommen. Betroffen waren Stimmzettel aus den Bezirken Friedrichshain/Kreuzberg und Charlottenburg/Wilmersdorf. In den Wahllokalen 404, 407 und 408 in der Spartacus Grundschule in Friedrichshain lagen nach Angaben aus dem Wahllokal für die Abgeordnetenhauswahl nur Stimmzettel aus Charlottenburg/Wilmersdorf vor.

Bis die richtigen Stimmzettel nachgeliefert wurden, mussten die Wahllokale zeitweise geschlossen werden. Auch anschließend ging es nur mit Verzögerungen weiter. Zudem mussten einige Stimmabgaben auf falschen Stimmzetteln für ungültig erklärt werden. Bei der Geschäftsstelle der Landeswahlleiterin war zunächst niemand für weitere Informationen zu erreichen.

Am Sonntagmorgen konnten mit Hilfe der Feuerwehr Wählerinnen und Wähler zweier Berliner Wahllokale abstimmen. Wegen Problemen mit der elektronischen Schließanlage kam das Wahlteam nicht rechtzeitig wie geplant in das Gebäude der Mensa Nord des Studierendenwerkes mit den Wahllokalen 102 und 106 im Bezirk Mitte. „Wir mussten die Feuerwehr rufen, die mit dem Notschlüssel das Gebäude öffnen konnte“, sagte Wahlvorsteher Alexander Radebach der dpa in Berlin. In der Folge konnten die Wahllokale erst mit Verspätung öffnen. Auch dadurch habe sich eine Schlange von Wählerinnen und Wählern gebildet. Sie mussten etwas warten, bevor alles wieder regulär lief. Ihm sei kein Fall bekannt von jemandem, der deswegen nicht wählen konnte. „Lösungen gibt es“, sagte Radebach.

Um 18 Uhr ist Schluss

Die 2.257 Wahllokale schließen um 18.00 Uhr, anschließend beginnt die Auszählung. Für die Wahl zum Abgeordnetenhaus sind 2,45 Millionen Menschen wahlberechtigt. Das Landesparlament besteht aus mindestens 130 Abgeordneten, aktuell sind es durch Überhang- und Ausgleichsmandate 160. Dieses Mal bewerben sich 34 Parteien mit Landes- oder Bezirkslisten um die Zweitstimmen der Wählerinnen und Wähler. 2016 waren es 21.

Einen Rekordwert gibt es bereits bei den Briefwahlen. Nach Angaben der Landeswahlleiterin wurden insgesamt 988.201 Wahlscheine ausgestellt. Damit liegt die Zahl der Menschen, die sich die Briefwahlunterlagen haben zukommen lassen, 44 Prozent über der Bundestagswahl 2017. Vor vier Jahren waren es 686.177 Wahlscheine.

Neben der Bundestagswahl lief in Berlin auch die Wahl zum Abgeordnetenhaus. Zudem wurde über zwölf Bezirksparlamente neu bestimmt. Außerdem konnten Wählerinnen und Wähler darüber abstimmen, ob große Wohnungskonzerne mit mehr als 3.000 Wohnungen enteignet werden sollen.

Comments

[C.O.Zwei]

Alles nicht halb so wild. Die Wahlhelfer*innen waren freundlich und servierten Kaffee und Tee für die Wartenden. Wer früher im Osten gewohnt hat, ist Schlimmeres gewohnt.

[Holger Steinebach]

Wen wunderts- Berlin halt…