: Aussicht auf Lockerungen
Das Robert Koch-Institut (RKI) meldet am Sonntag 18.773 neue Positiv-Tests bundesweit. 120 Menschen starben am Wochenende im Zusammenhang mit dem Virus. Damit erhöht sich die Zahl der gemeldeten Todesfälle binnen 24 Stunden auf 81.564. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz stieg am Sonntag leicht auf 165,6.
Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich indessen dafür ausgesprochen, Ende Mai einen verbindlichen Fahrplan für eine Rückkehr „ins normale Leben“ festzulegen. Er sprach sich dafür aus, „dass wir als Regierung dann klare und mutige Öffnungsschritte für den Sommer festlegen“. Für einen unbeschwerten Sommer seien in den kommenden Wochen noch einmal Anstrengungen der Bürgerinnen und Bürger nötig.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verteidigte die am Samstag in Kraft getretene bundesweite Coronanotbremse angesichts „wahrer Hilferufe“ von Ärzten und Pflegepersonal als dringend notwendig.
Am Sonntag teilte auch die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) mit, dass sie, wie angekündigt, in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde eingereicht habe. Die GFF und die Beschwerdeführer – darunter Politikerinnen und Politiker von SPD, FPD, Grünen und Linke – wollten sich dabei „ausdrücklich zum Ziel der Pandemiebekämpfung“ bekennen und nicht das gesamte Notbremse-Gesetz kippen. Stattdessen solle sich die Beschwerde „gezielt gegen die verfassungswidrigen Ausgangssperren“ richten.
(afp, reuters)
taz lesen kann jede:r
Als Genossenschaft gehören wir unseren Leser:innen. Und unser Journalismus ist nicht nur 100 % konzernfrei, sondern auch kostenfrei zugänglich. Texte, die es nicht allen recht machen und Stimmen, die man woanders nicht hört – immer aus Überzeugung und hier auf taz.de ohne Paywall. Unsere Leser:innen müssen nichts bezahlen, wissen aber, dass guter, kritischer Journalismus nicht aus dem Nichts entsteht. Dafür sind wir sehr dankbar. Damit wir auch morgen noch unseren Journalismus machen können, brauchen wir mehr Unterstützung. Unser nächstes Ziel: 40.000 – und mit Ihrer Beteiligung können wir es schaffen. Setzen Sie ein Zeichen für die taz und für die Zukunft unseres Journalismus. Mit nur 5,- Euro sind Sie dabei! Jetzt unterstützen
