Polizei verhindert Coronaprotest

Wegen Verbot: Nur Kleingruppen in Dresden, Erfurt und Frankfurt/Main

Die Polizei hat am Samstag Demonstrationsverbote für CoronarelativiererInnen in Dresden, Erfurt und Frankfurt/Main weitgehend durchgesetzt. In allen Städten hatten Gerichte, teils bis hoch zum Bundesverfassungsgericht, Verbote der Versammlungsbehörden bestätigt.

In Dresden fanden sich darauf nur wenige „Querdenker“ ein. Sie wurden von rund 1.500 Polizisten kontrolliert, zwei Reisebusse wurden wieder aus der Stadt hinausgeleitet. „Wir können ihre Anreise nicht verhindern, aber wir können Ansammlungen unterbinden“, erklärte ein Polizeisprecher. Hooligans und rechtsradikale Gruppen, die auch mobilisiert hatten, fielen nur im Stadtteil Strehlen auf. Die Polizei nahm 46 von ihnen in Gewahrsam. Insgesamt gab es 72 Gewahrsamnahmen, 161 Platzverweise und knapp 300 Ordnungswidrigkeiten.

In Erfurt versammelten sich trotz Verbots immerhin 500 Coronaverharmloser auf dem Domplatz. Die Stimmung kochte hoch, als PolizistInnen versuchten, die Menge aufzulösen. Ein Teil versuchte sich darauf an einem „Hy­gie­nespaziergang“. 300 Personen erhielten Platzverweise, ihnen drohen Bußgelder. Zwei Reisebusse mit 70 Insassen wurde schon bei der Anfahrt gestoppt und zurückgeleitet.

In Frankfurt/Main versammelten sich statt der angekündigten 40.000 Teilnehmer nur Kleinstgruppen von GegnerInnen der Coronamaßnahmen. Ihnen standen rund 450 Gegendemonstranten gegenüber, die teilweise Straßen blockierten und von PolizistInnen eingekesselt wurden. An der Hauptwache trafen beide Gruppen aufeinander, die Polizei trennte sie, auch Pfefferspray und Schlagstöcke waren im Einsatz. JournalistInnen beklagten Schubse oder Beleidigungen durch Beamte. Einem Fotografen wurde nach eigener Auskunft von einem Polizisten ein Bein gestellt. (taz, dpa)