Semesterticket für klamme Studierende: Maximal 265 Studierende arm
Die Bremer Wissenschaftssenatorin will klammen Studierenden die Semestertickets erstatten. Das Geld, das dafür kalkuliert wurde, dürfte nicht reichen.
Mit oder ohne Semesterticket – die Mund-Nasen-Schutz-Pflicht gilt in allen Bremer Trams Foto: Sina Schuldt/dpa
BREMEN taz | Im Land Bremen können Studierende mit finanziellen Schwierigkeiten seit Mittwoch die Rückerstattung der Kosten für ihr Semesterticket beantragen. Diese Regelung soll denen helfen, denen infolge der Coronapandemie die Studienfinanzierung weggebrochen ist. Die Rückerstattung kann sowohl für dieses als auch das vergangene Semester beantragt werden.
„Antragsberechtigt sind alle, deren Einkommen unter dem Bafög-Höchstsatz liegt“, sagt Marlin Meier, Semesterticket-Beauftragter für den Asta der Uni Bremen. Das Geld kommt zu gleichen Teilen von der Senatorin für Wissenschaft und Häfen und von der Senatorin für Klimaschutz, Umwelt, Mobilität, Stadtentwicklung und Wohnungsbau. Vorerst haben sie 130.000 Euro zur Verfügung gestellt, ob die reichen werden, ist angesichts der vielen potenziellen Antragsteller*innen fraglich.
Die Einkommensobergrenze für die Rückerstattung entspricht dem Bafög-Höchstsatz und der liegt derzeit bei 861 Euro. Wenn Student*innen eigenständig krankenversichert sind, wird diese Grenze dem studentischen Krankenkassenbeitrag entsprechend um 105 Euro erhöht. Und auch soziale Umstände werden berücksichtigt. So steigt die Grenze außerdem um 175 Euro für das erste leibliche, im eigenen Haushalt lebende Kind und um 85 für jedes weitere.
Berechtigt sind außerdem Studierende, die schwerbehinderte Kinder oder pflegebedürftige Angehörige über drei Monate in einem gemeinsamen Haushalt betreut haben: „Wir sehen, dass Studis mit Pflegeverantwortungen in dieser Krise eine besondere Belastung trifft und wollen hier einen kleinen Beitrag zur Unterstützung leisten“, sagt Meier.
„Wir gehen davon aus, dass das Geld ausreicht“
Laut einer Studie des Instituts für Arbeit und Wirtschaft hatten Studierende 2018 in Bremen, die nicht bei ihren Eltern wohnten, im Schnitt ein durchschnittliches Budget von 758,40 Euro. Damit wären sie klar berechtigt gewesen. Da in der Coronakrise sehr viele Jobs weggefallen sind, mit denen Studierende sich finanzieren, ist auch davon auszugehen, dass sehr viele der 37.562 Studierenden an Bremer Hochschulen erfolgreich einen Antrag auf Rückerstattung stellen könnten. Alles in allem machen die Einnahmen durchs Semesterticket etwas über 8,5 Millionen Euro aus.
Meier fürchtet daher, dass die zur Verfügung gestellten 130.000 Euro keineswegs ausreichen werden. Pro Semester sind nur 60.000 für die Rückerstattungen selbst vorgesehen. Die übrigen 5.000 Euro sind für die Hilfskräfte geplant, die die erwartete Antragsflut bearbeiten sollen. Da ein Semesterticket derzeit 226,39 Euro kostet, könnten daher gerade mal 265 Tickets pro Semester erstattet werden.
„Wir sind sicher, dass das Geld nicht ausreicht. Aber lieber fangen wir schon jetzt mit dem ersten Schritt an, als noch Monate auf den großen Sprung zu warten“, sagt Meier. Der Asta hat vorsichtshalber mit der Senatorin für Wissenschaft und Häfen vereinbart, dass über eine Erhöhung des Fonds verhandelt wird, wenn es nachweislich einen Mehrbedarf geben sollte.
„Wir gehen davon aus, dass das Geld ausreicht“, sagt Sebastian Rösener, Sprecher der Senatorin für Wissenschaft und Häfen. „Hinsichtlich möglicher Mehrbedarfe haben die Senatorinnen mit der Studierendenschaft verabredet, eine gegebenenfalls notwendige Aufstockung der Mittel zeitnah in Gesprächen zwischen den Beteiligten zu erörtern und zu prüfen“, sagt Rösener.
