Mehr Sicherheit für Berlins Kultur

Die Linke stellt ein Positionspapier zur Rettung der Kultur in Zeiten von Corona vor. Unter anderem fordert sie einen „Pauschbetrag als Einkommen“

Von Susanne Messmer

„Kultur ist systemrelevant“ – das ist der Titel, unter dem die Fraktion der Linken in Berlin am Montagvormittag zur Vorstellung eines Positionspapiers ins Abgeordnetenhauses geladen hat. Denn schon immer, besonders aber seit Ausbruch der Coronapandemie, kämpfen viele Berliner Kulturschaffende um ihre Existenz. Unkomplizierter als in anderen Bundesländern wurden sie zwar in Berlin durch Soforthilfepakete unterstützt. Aber nun, da die Kassen leerer werden und die Ansteckungszahlen wieder nach oben gehen, erhält die Sache wieder mehr Dringlichkeit. Schließlich sorgen Kulturschaffende in Berlin nicht nur für demokratische Selbstverständigung, sondern auch für Anziehungskraft: „Ein Drittel aller Berliner Unternehmen arbeiten im Bereich Kultur, Kreativwirtschaft und Medien“, sagt Regina Kittler, bildungs- und kulturpolitische Sprecherin der Partei.

Einer der zentralen Punkte, die Kittler anführt, ist der: Die Konjunkturprogramme des Bundes und der erleichterte Zugang zur Grundsicherung geht an den Bedürfnissen der Kulturschaffenden vorbei. Die Menschen, um die es hier geht, arbeiten ja weiter, sie können ihre Ergebnisse nur nicht mehr präsentieren. Woher sollen sie die Zeit nehmen, neben der Arbeit die Kommunikation mit dem Jobcenter aufzunehmen? Die Berliner Linken fordern also, dass es einen „Pauschbetrag als Einkommen“ geben muss, eine Art Grundeinkommen für Kunstschaffende. Sie folgen damit der Aufforderung des Bundesrats an den Bundestag, die Kultur stärker zu unterstützen – und Kultursenator Klaus Lederer (Linke), der ebenfalls immer wieder den Bund zu mehr Engagement mahnt.

Eine andere Forderung der Linkspartei ist, dass die Kulturförderung auf neue Füße gestellt werden muss. Nicht erst seit Corona weiß man, dass Kulturschaffende sich oft von Projektförderung zu Projektförderung hangeln. Würde man das Geld stattdessen in Stipendien investieren, würde man viel mehr Kontinuität ermöglichen. Es scheint, als seien die Probleme der Kulturschaffenden dank Corona endgültig in der Politik angekommen.