piwik no script img

Boris Palmer will Grüner bleiben

Tübingens OB weist Aufforderung zum Parteiaustritt zurück

Das Verhältnis zwischen den Grünen und ihrem eigenwilligen Kommunalpolitiker Boris Palmer scheint vollends zerrüttet. Der baden-württembergische Landesvorstand der Partei forderte den Tübinger Oberbürgermeister am Freitagabend zum Parteiaustritt auf. Palmer ließ seine Partei aber umgehend wissen, dass er dieser Aufforderung nicht folgen werde.

Der Grünen-Landesvorstand begründete seine Aufforderung damit, dass sich Palmer mit seinen Äußerungen gegen politische Werte und Grundsätze der Partei stelle und „systematisch“ gegen sie agiere. Palmers Auftritte dienten „nicht der politischen oder innerparteilichen Debatte, sondern der persönlichen Profilierung“.

In einer Erklärung hieß es: „Der Landesvorstand missbilligt zutiefst dieses politische Agieren und distanziert sich deutlich von Boris Palmer.“ Der Vorstand behalte sich zudem ein Parteiordnungsverfahren vor.

Palmer will sich den Forderungen seiner Partei aber nicht beugen. „Selbstverständlich trete ich nicht aus meiner Partei aus“, sagte er der Bild-Zeitung. Palmer sieht sich als Opfer erfundener Vorwürfe seiner Gegner. Eine Einladung der FDP zu einem Übertritt lehnte er ab.

Palmer hatte in den vergangenen Jahren immer wieder mit Äußerungen für Empörung gesorgt. Zuletzt sagte er in einem Interview zu den Schutzmaßnahmen in der Coronakrise: „Ich sag es Ihnen mal ganz brutal: Wir retten in Deutschland möglicherweise Menschen, die in einem halben Jahr sowieso tot wären – aufgrund ihres Alters und ihrer Vorerkrankungen.“ Die Grünen-Bundesspitze distanzierte sich daraufhin deutlich von Palmer. (afp)

40.000 mal Danke!

40.000 Menschen beteiligen sich bei taz zahl ich – weil unabhängiger, kritischer Journalismus in diesen Zeiten gebraucht wird. Weil es die taz braucht. Dafür möchten wir uns herzlich bedanken! Ihre Solidarität sorgt dafür, dass taz.de für alle frei zugänglich bleibt. Denn wir verstehen Journalismus nicht nur als Ware, sondern als öffentliches Gut. Was uns besonders macht? Sie, unsere Leser*innen. Sie wissen: Zahlen muss niemand, aber guter Journalismus hat seinen Preis. Und immer mehr machen mit und entscheiden sich für eine freiwillige Unterstützung der taz! Dieser Schub trägt uns gemeinsam in die Zukunft. Wir suchen auch weiterhin Unterstützung: suchen wir auch weiterhin Ihre Unterstützung. Setzen auch Sie jetzt ein Zeichen für kritischen Journalismus – schon mit 5 Euro im Monat! Jetzt unterstützen